Der chinesische Präsident Xi Jinping traf am Montag per Videokonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, deren Land derzeit die rotierende Präsidentschaft der Europäischen Union innehat, dem Präsidenten des Europäischen Rates Charles Michel und der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen zusammen. Über den Ausbau der chinesisch-deutschen bzw. chinesisch-europäischen Beziehungen, die Wahrung des Multilateralismus sowie die gemeinsame Bewältigung globaler Herausforderungen wurde ein breiter Konsens erzielt.
Xi Jinping betonte, dass die COVID-19-Pandemie die Entwicklung des beispiellosen Wandels in diesem Jahrhundert beschleunigt habe, und die Menschheit an einem neuen Scheideweg stehe. China und die EU sollten entschlossen die gesunde und stabile Entwicklung der umfassenden strategischen Partnerschaft fördern und an vier Grundsätzen festhalten, nämlich der friedlichen Koexistenz, Öffnung und Zusammenarbeit, dem Multilateralismus sowie an Dialog und Konsultation.
In diesem Jahr wird das 45. Jubiläum der diplomatischen Beziehungen zwischen China und der EU gefeiert. Trotz der COVID-19-Pandemie, die sich immer noch weltweit verbreitet, hätten China und die EU weiter kommuniziert. Die Häufigkeit und Intensität des bilateralen Austauschs auf hoher Ebene spreche für das starke Engagement Chinas und der EU zur Förderung der Partnerschaft, so Xi weiter.
Xi betonte, seit dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie hätten China und die EU enge Kontakte gepflegt, was die epochale Bedeutung und den globalen Einfluss der allseitigen strategischen Partnerschaft demonstriert habe. Beide Seiten sollten zunächst die makroökonomische Koordination verstärken, um die globalen Industrie- und Angebotsketten stabil zu halten und eine Wiederbelebung der Weltwirtschaft zu fördern. Zudem sollten beide Seiten die Zusammenarbeit bei der Impfstoffforschung ausbauen.
Darüber hinaus hat Xi Jinping das Prinzip und den Standpunkt Chinas in der Hongkong- und Xinjiang-Frage erläutert. Das Wesen der Hongkong- und Xinjiang-Frage bestehe darin, die nationale Souveränität, Sicherheit und Einheit des Landes sowie das Recht des chinesischen Volkes auf ein friedliches und glückliches Leben zu verteidigen. China spreche sich gegen jegliche Einmischung in seine inneren Angelegenheiten und gegen jegliche Doppelmoral in der Menschenrechtsfrage aus.
Während des Treffens erklärten die Staats- und Regierungschefs Chinas und der EU ihre Entschlossenheit, die Verhandlungen über den bilateralen Investitionsvertrag zwischen China und der EU zu beschleunigen. Die Verhandlungen sollten noch in diesem Jahr abgeschlossen werden.
Zudem wurde während des Video-Gipfels die offizielle Unterzeichnung des China-EU-Abkommens über geografische Angaben angekündigt. Es wurde außerdem beschlossen, einen hochrangigen Umwelt- und Klimadialog und einen hochrangigen digitalen Kooperationsdialog zwischen China und der EU einzurichten, um eine grüne und digitale Partnerschaft zu fördern.
Quelle: CRI vom 15.09.2020
