Das chinesische Außenministerium hat Stellungnahmen bezüglich der Zusammenarbeit an COVID-19-Impfstoffen, der iranischen Atomkrise und den Beziehungen zu Kanada veröffentlicht.
Wie die Sprecherin des Außenministeriums Hua Chunying am Donnerstag erklärte, ziele die Zusammenarbeit Chinas mit anderen Ländern der Welt an COVID-19-Impfstoffen darauf ab, den Impfstoff zu einem globalen öffentlichen Gut im eigentlichen Sinne zu machen. Laut Hua Chunying unterhalte die Volksrepublik bei der Entwicklung von COVID-19-Impfstoffen bisher Kooperationen mit mehr als zehn Ländern. 53 Nationen sei auf deren Bitte hin Impfstoffhilfe geleistet worden, in insgesamt 22 Länder seien chinesische Impfstoffe exportiert worden.
Mit Blick auf die iranische Atomkrise sagte die Sprecherin, dass China nach wie vor die Auffassung vertrete, dass eine Rückkehr der USA zum iranischen Atomabkommen der einzig richtige Weg zur Beilegung der bestehenden Pattsituation sei. Meldungen zufolge hatte die internationale Atomenergiebehörde (IAEA) am Mittwoch mitgeteilt, dass der Iran ab dem 23. Februar die Umsetzung der im iranischen Atomabkommen festgehaltenen freiwilligen Maßnahmen zur Sicherstellung der Transparenz einstellen werde.
Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums kritisierte darüber hinaus die von Kanada initiierte „Erklärung gegen willkürliche Inhaftierung in den zwischenstaatlichen Beziehungen“, die bereits von einigen Ländern und der EU unterzeichnet wurde. Ein Verantwortlicher der Organisation „Human Rights Watch“ hatte auf der Startzeremonie China vorgeworfen, die kanadischen Staatsbürger Michael Kovrig und Michael Spavor willkürlich inhaftiert zu haben. Ministeriumssprecherin Hua bezeichnete die genannte Erklärung als verdrehte Darstellung der Tatsachen. Scheinbar habe Kanada durch die nun veröffentlichte Erklärung seine Fehler im Fall von Meng Wanzhou eingestanden. Die chinesische Staatsbürgerin habe gegen keine kanadischen Gesetze verstoßen und sei trotzdem grundlos zwei Jahre lang von kanadischen Behörden festgehalten worden. Dies sei ein Beispiel dafür, dass Kanada ausländische Staatsbürger willkürlich festnehme.
Nicht zuletzt teilte Hua Chunying mit, dass Yang Jiechi, Mitglied des Politbüros des ZK der KP China, vom 19. bis 23. Februar Katar, Uganda, Sambia und Kuwait besuchen werde.
Quelle: CRI vom 18. Februar 2021
