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China fordert die Schweiz auf, Einmischungen zu unterlassen

2022-05-31 16:21:00 Source:german.china.org.cn Author:
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Schweizerische Medien hatten zuletzt berichtet, dass die Gespräche mit China über eine Erweiterung des Freihandelsabkommens wegen der Kritik an angeblichen Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang ins Stocken geraten seien. Ein chinesischer Sprecher forderte die Schweiz nun auf, sich nicht weiter einzumischen und stattdessen alles dafür zu tun, um eine Einigung zu erzielen.

 

China forderte die Schweiz auf, sich nicht weiter einzumischen und China bei den Verhandlungen über die Erweiterung des Freihandelsabkommens zwischen den beiden Ländern auf halbem Wege entgegenzukommen. Einige Schweizer Medien hatten am Sonntag - nur einen Tag nach dem Abschluss des sechstägigen Besuchs der UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet in China, inklusive in der Region Xinjiang - behauptet, dass China die Handelsgespräche mit der Schweiz wegen kritischer Stimmen im Land in Bezug auf so genannte Menschenrechtsangelegenheiten in der chinesischen Uigurischen Autonomen Region Xinjiang zum Stillstand gebracht habe.

 

Angesprochen auf den angeblichen Abbruch des Freihandelsabkommens, betonte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, auf einer routinemäßigen Pressekonferenz am Montag, dass das Freihandelsabkommen zwischen China und der Schweiz den Menschen in beiden Ländern seit seinem Inkrafttreten im Jahr 2014 weitgehend zugute gekommen sei. Die Aufwertung des Abkommens könne den beiden Ländern nun dabei helfen, ihr Potenzial in der Handelszusammenarbeit noch besser auszuschöpfen und die wirtschaftliche Erholung und Entwicklung angesichts der COVID-19-Pandemie zu fördern. Das Freihandelsabkommen sei ein Abkommen zum gegenseitigen Nutzen und kein Geschenk der einen Seite an die andere, machte Zhao klar.

 

Der Kommentar kam, nachdem einige Medien in der Schweiz am Sonntag berichtet hatten, dass die Gespräche zwischen der Schweiz und China seit 2018 wegen der Kritik in der Schweiz an sogenannten Menschenrechtsfragen wie Zwangsarbeit in Chinas Region Xinjiang ins Stocken geraten seien.

 

Zhao wies darauf hin, dass die beiden Seiten eine enge Kommunikation über die Aktualisierung des Abkommens auf der Grundlage der Prinzipien des gegenseitigen Respekts und der Gleichheit geführt hätten. China freue sich über die Aktualisierung des Abkommens und hoffe, dass die Schweiz auf Einmischungen verzichten und China auf halbem Wege entgegenkommen könne, so Zhao.

 

Der Handel zwischen China und der Schweiz erreichte im Jahr 2021 ein Volumen von 44,1 Milliarden US-Dollar, wie Daten des chinesischen Handelsministeriums zeigen. Seit 2010 ist China der größte Handelspartner der Schweiz in Asien und der drittgrößte weltweit nach der EU und den USA. Die beiden Länder hatten ein Freihandelsabkommen unterzeichnet, das am 1. Juli 2014 in Kraft trat, wie die Nachrichtenagentur Xinhua berichtete.

 

Seit letztem Jahr haben antichinesische Kräfte, insbesondere der von den USA unterstützte Weltkongress der Uiguren (WUC), Dutzende von Organisationen zusammengetrommelt, um das Büro der UN-Hochkommissarin unter Druck zu setzen, damit es den angeblichen „Völkermord" auf der Grundlage einer vom „Uigurentribunal" vorgelegten Liste untersucht. Dies war nur eine weitere Farce, die vom WUC inszeniert wurde, dem Analysten starke politische Ziele unterstellen.

 

Die Schweiz ist eines von 40 Ländern, die eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet haben, die im Juni 2021 vor dem UNO-Menschenrechtsrat verlesen wurde. Darin wurde China aufgefordert, der UNO-Menschenrechtsbeauftragten Zugang zur Region Xinjiang zu gewähren, um die sogenannten Menschenrechtsfragen vor Ort zu untersuchen.

 

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