Von Li Yuan 

Am Vormittag des 11. März 2018 wurde auf dem Plenum der 1. Plenartagung des XIII. nationalen Volkskongresses (NVK) die abgeänderte Fassung der „Verfassung der Volksrepublik China“ verabschiedet. Am Rande der Tagung hatte unsere Korrespondentin von „China heute“ die Gelegenheit, einige PKKCV-Mitglieder, also Mitglieder der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes, der nationalen Minderheiten nach ihrer Meinung zur Verfassungsänderung zu fragen. Die Interviewten zeigten sich einhellig der Auffassung, dass die revidierte Verfassung den Willen des Volkes noch wirksamer verkörpere, die Stärke des Sozialismus chinesischer Prägung noch deutlicher an den Tag lege und der Anforderung der weiteren Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates noch besser gerecht werde.  

Konchog Chozin ist eine junge Gemeindevorsteherin, die als PKKCV-Mitglied an der Tagung teilnimmt. Sie stammt aus der Gemeinde Chagri des tibetischen Kreises Lhunze. „Chagri ist eine der sechs Gemeinden unseres Kreises, die direkt an der chinesischen Landesgrenze liegen“, sagt sie. „Auch die zahlenmäßig kleinste Gemeinde Chinas, Yumei, gehört zu unserem Kreis. Es ist unsere Nachbargemeinde.“ Konchog Chozin gehört der Generation von Chinesen an, die in den 1980er Jahren zur Welt kam. Wie viele andere PKKCV-Mitglieder der nationalen Minderheiten begrüßt sie die Verfassungsrevision.  

„Wie viele finde ich die Ergänzung des Paragrafen über die Nationalitätenpolitik um den Ausdruck ,Harmonie‘ sehr sinnvoll“, sagt sie. „Obwohl wir in diesem Bereich bereits gute Arbeit geleistet haben, ist es nötig und wichtig, diese Ausführung in der Verfassung zu verankern“, so Konchog Chozin.  

Im Verwaltungsgebiet der Gemeinde Chagri leben Tibeter, Angehörige der Lhoba-Nationalität sowie Han-Chinesen nebeneinander. „Im Alltags- und Berufsleben gibt es dabei keinerlei spürbare ethnische Differenzen“, sagt sie. „Die verschiedenen Nationalitäten feiern bei uns gemeinsam die Feste aller lokalen ethnischen Gruppen und auch die Esskultur findet große gegenseitige Akzeptanz.“  

Die ethnische Harmonie zeige sich beispielsweise auch an der Sprache. Manche Ortsnamen enthielten sowohl Elemente des Tibetischen als auch der Sprache der Lhoba, so das PKKCV-Mitglied. „Besonders stolz bin ich als Gemeindevorsteherin darauf, dass wir alle vor Ort nicht nur gemeinsam eine schöne Heimat in der Grenzregion aufbauen, sondern auch Seite an Seite die Grenze unseres Vaterlandes schützen“, sagt sie. „Nichts ist hierbei wichtiger als der Zusammenschluss aller Nationalitäten und deren harmonisches Miteinander.“  

PKKCV-Mitglied Penpa Lhamo ist Vizedirektorin des Instituts für Südasienforschung an der Akademie der Sozialwissenschaften des Autonomen Gebiets Tibet. Sie sagt: „Die Verfassungsänderung zeigt, dass unser Land hohes Selbstvertrauen in den Weg, das System, die Theorie und die Kultur des Sozialismus chinesischer Prägung besitzt. Nach dem XVIII. Parteitag haben sich die internationale Lage sowie Chinas Landesverhältnisse und auch die Lage der Partei tief gehend verändert. Die Kommunistische Partei Chinas mit Genosse Xi Jinping als Kern steuert das große Schiff China auf das leuchtende Ufer der Zukunft zu und hat die Theorie und Praxis des Sozialismus chinesischer Prägung auf ein neues Niveau gehoben“, sagt Penpa Lhamo.   

Als gelernte Juristin ist die PKKCV-Vertreterin der Auffassung, dass Chinas neue Theorien, Ideen und Strategien im Bereich der Staatsführung zeigten, dass die Regierungsfähigkeit des Landes zunehmend gestärkt werde. „Die Verankerung der auf dem XIX. Parteitag etablierten wichtigen Theorien und Richtlinien in der Verfassung ist das Resultat der neuen Errungenschaften, Erfahrungen und Anforderungen der Entwicklung unserer Partei und ganz Chinas. Dadurch wird eine verfassungsmäßige Garantie geliefert für die konsequente Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung sowie die Verwirklichung der Ziele ,Zweimal hundert Jahre‘ und des Chinesischen Traums des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation“, so die Rechtswissenschaftlerin.  

Penpa Lhamo erklärt weiter: „Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter sind eine aus unaufhörlicher Forschung und Zusammenfassung erzielte theoretische Quintessenz. Nun sind diese Ideen in Chinas Verfassung verankert worden und werden so zu einem Handlungskompass zur Verwirklichung der Entwicklungsziele des Landes. Die Verfassungsänderung spiegelt damit den Trend der Zeit und entspricht den Bedürfnissen der chinesischen Gesellschaft. Meine Zuversicht in die Zukunft hat sich durch diesen Schritt weiter gefestigt.“  

Auch Religionsvertreter im Land schenken der Verfassungsrevision große Aufmerksamkeit. Der Lebende Buddha Dadra Garang Tuobudan Laxijiangcuo ist ebenfalls PKKCV-Mitglied und zudem Vizevorsitzender der Politischen Konsultativkonferenz des Bezirks Aba der südwestchinesischen Provinz Sichuan. Er sagt: „Diesmal wurden weitere Ausführungen zu den Themen Nation, ökologische Zivilisation und Harmonie in die Verfassung aufgenommen. Die Verfassung ist das Grundgesetz des chinesischen Staates und erfüllt damit eine wegweisende Funktion für die Regierungsführung.“ Die Verfassung gemäß der neuen Situation abzuändern, bedeute, mit der Zeit Schritt zu halten, so das PKKCV-Mitglied. „So gesehen war die Verfassungsrevision meiner Meinung nach eindeutig notwendig.“  

„China ist ein Vielvölkerstaat. Das harmonische Nebeneinander der 56 Nationalitäten des Landes und ihre Solidarität sowie Gleichheit und Liebe zueinander formen von daher ein Dauerthema“, so das PKKCV-Mitglied. „Im vorigen Jahr hat Staatspräsident Xi Jinping beim Empfang der Vertreter der nationalen Minderheiten den Zusammenhalt der Nationalitäten mit den eng miteinander verbundenen Kernen eines Granatapfel verglichen und uns dazu aufgefordert, diesen Zusammenhalt weiter zu stärken“, erinnert sich der Lebende Buddha. „In diesem Jahr ist dieser Aspekt nun in die Verfassung aufgenommen worden. Das finde ich persönlich sehr begrüßenswert.“ 

Dadra Garan Tuobudan Laxijiangcuo ist ein Vertreter der nationalen Minderheiten und zugleich auch Religionsvertreter. Im Interview betont er, dass er gewillt sei, beim Vorantreiben der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates eine Vorreiterrolle zu spielen. „Ich werde beim Studium, der Befolgung und dem Schutz der Gesetze einschließlich der Verfassung mit gutem Beispiel vorangehen sowie die Würde und Autorität der chinesischen Verfassung tatkräftig wahren“, kündigt er an.