Von Hu Angang*

In seinem Bericht auf dem XIX. Parteitag hat Xi Jinping, der Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, die Arbeit und die historischen Veränderungen der vergangenen fünf Jahre ausführlich zusammengefasst. Er analysierte die Entwicklungen und Veränderungen im In- und Ausland seit dem XVIII. Parteitag im Jahr 2012. Aus dieser tiefgehenden Betrachtung leitete Xi die wichtige politische Feststellung ab, dass der Sozialismus chinesischer Prägung bereits in ein neues Zeitalter eingetreten ist. Der Widerspruch zwischen den ständig wachsenden Bedürfnissen der Bevölkerung nach einem schöneren Leben und der noch unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung des Landes habe sich mittlerweile zu Chinas gesellschaft¬lichem Hauptwiderspruch entwickelt, so der Staatspräsident. Xi stellte in seinem Bericht die Grundkonzeptionen zur unbeirrten Beibehaltung und Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung vor und steckte zudem die Ziele des neuen Marsches zum Erringen des entscheidenden Sieges bei der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand sowie zum umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes ab. Darüber hinaus verdeutlichte er die umfassenden Anordnungen für die Förderung der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung und des neuen, großen Projekts des Parteiaufbaus.

Die chinesische Nation, die in der Neuzeit viel Leid ertragen musste, hat in den vergangenen Jahrzehnten einen großen Sprung verwirklicht. Es ist ihr in beispielloser Weise gelungen, sich aufs Neue aufzurichten, sie ist zu Wohlstand gelangt und allmählich erstarkt. Dieser historische Sprung wurde insbesondere durch die fünf Jahre harter Arbeit seit dem XVIII. Parteitag vorangebracht. Durch sie wurde ein völlig neuer historischer Orientierungspunkt für die Entwicklung geformt und der Sozialismus chinesischer Prägung konnte in ein neues Zeitalter eintreten.

China gewinnt wieder an Stärke

Die Stärke eines Landes entscheidet letztlich über sein Schicksal. Im Bericht auf dem XIV. Parteitag tauchte erstmals die Formulierung „die umfassende Stärke des Landes wurde auf eine höhere Stufe gehoben“ auf. Damit erklärte China schon zum damaligen Zeitpunkt als erstes großes Land der Erde die „umfassende Landesstärke“ zu einem strategischen Staatsziel. Ein Schritt, der auch die Methodologie für die Verwirklichung der strategischen Ziele der Modernisierung im Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung widerspiegelt. Unter dieser methodologischen Anleitung ist es der Volksrepublik in den vergangenen Jahren ein ums andere Mal gelungen, ihre umfassende Stärke auf ein neues Niveau zu heben, so dass sie heute als großes Land mit beachtlicher umfassender Stärke in der Staatenfamilie der Welt besteht.

Was bedeutet nun aber umfassende Stärke ganz konkret? Sie bildet keinen vagen Begriff, sondern lässt sich unter folgenden Aspekten näher betrachten:

Zunächst wurde Chinas wirtschaftliche Stärke auf eine neue Stufe gehoben. Heute nimmt das Land eine führende Position im globalen Wirtschaftsgefüge ein. Noch immer verfügt die Volksrepublik über ein relativ hohes Wirtschaftswachstum.

 

Wichtiger Handelsknotenpunkt: Blick auf den Containerhafen Waigaoqiao der Shanghaier Freihandelszone

 

Auch was die wissenschaftlich-technische Stärke betrifft, hat Chinas Entwicklung zunehmend an Fahrt gewonnen. Heute reiht sich die Volksrepublik unter den führenden Wissenschaftsnationen der Welt ein. Dennoch gilt es, darauf hinzuweisen, dass wissenschaftlich-technische Stärke allein letztlich nicht zwangsläufig mit weltweitem Spitzenniveau in Wissenschaft und Technik gleichzusetzen ist. Was das letztere betrifft, so hat sich der Rückstand der chinesischen Wissenschaft etwa zu den USA in jüngster Zeit jedoch ebenfalls zunehmend verkleinert. Während China in der Vergangenheit den USA in Sachen wissenschaftlich-technische Innovation stets nachlief und darum kämpfte, zum Forschungsstand der Vereinigten Staaten aufzuschließen, hat das Land heute längst zu den Industrienationen aufgeschlossen, ja in manchen Bereichen spielt es sogar bereits eine Vorreiterrolle. Was wir hier beobachten können, ist ein qualitativer Sprung, der durch zahlenmäßige Akkumulation ermöglicht wurde. Aus anfangs punktuellen Durchbrüchen ist mittlerweile eine systematische Niveauhebung gereift.

 

Innovativ in Richtung Zukunft: Am 8. Juli wurde im China National Conference Center in Chinas Hauptstadt die Beijing International AR/VR& Interactive Entertainment Expo 2017 eröffnet.

 

Nennenswert ist des Weiteren Chinas Stärke im Bereich der Landesverteidigung und in Bezug auf seinen wachsenden internationalen Einfluss. China nähert sich in einem früher nie gekannten Maße dem Zentrum der Weltbühne und übt einen umfassenden Einfluss auf die Welt aus.

Die Führung durch die KP Chinas als Schlüssel zur Erstarkung

Vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Globalisierung handelt es sich beim Wettbewerb zwischen verschiedenen Ländern im Grunde um nichts anderes als ein Wetteifern um ihre umfassende Stärke. Und diese bezieht sich wiederum auf die Innovationsfähigkeit und die Stärke der Gesellschaftsordnung der einzelnen Länder. Besitz die Gesellschaftsordnung eines Staates große Vitalität, ist die Gesellschaft lernfähig und verfügt über kreatives Potenzial, so steigt die allgemeine Konkurrenzfähigkeit.

Was ist nun das Patentrezept, mit dem China in den letzten Jahren und Jahrzehnten seine umfassende Stärke kontinuierlich ausbauen konnte? Die Antwort liegt in einem Zitat Mao Zedongs: „Die KP Chinas ist die zentrale Kraft bei der Führung unserer Sache.“ Wie aber ist es der KP Chinas gelungen, stetig neue Erfolge zu erzielen? Die Antwort lautet: Die KP Chinas ist dem Wesen nach eine innovative Partei und sie führt das ganze Land, die gesamte Bevölkerung und die ganze Gesellschaft zur Innovation.

Unter der Führung der Partei wurde die sozialistische Marktwirtschaft erneuert, wodurch sich Chinas wirtschaftliche Stärke erheblich erhöht hat. Auch durch die innovationsgetragene Entwicklungsstrategie der Partei wurde die wirtschaftliche Stärke des Landes erfolgreich auf eine neue Stufe gehoben. Die Umsetzung der Strategie zur Stärkung der Armee führte unterdessen zu einer deutlichen Niveauhebung der chinesischen Landesverteidigung. Die Integration der fünf Dimensionen des Aufbaus (Aufbau von Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft und ökologischer Zivilisation) wurde nach einem einheitlichen Plan vorangetrieben, wodurch die umfassende Stärke des Landes erhöht werden konnte. Nicht zuletzt ist es der Partei gelungen, Chinas Diplomatie als die eines großen Landes umfassend zu entfalten und so den internationalen Einfluss der Volksrepublik erheblich zu steigern.

Letztlich konnten diese historischen Errungenschaften nur aufgrund der Kreativität und der verstärkten Fähigkeiten der Partei gelingen, den Zusammenschluss aller Menschen des Landes zu festigen, hart für die Entwicklung und Widererstarkung des Landes zu kämpfen und die Bevölkerung zu aktivieren und gut zu führen.

Entscheidende fünf Jahre für den Übergang vom Erlangen von Wohlstand zum Erstarken des Landes

Dass China derzeit eine derart florierende Entwicklung erlebt, ist letztlich der Stärke der KP Chinas als Regierungspartei zu verdanken. In den vergangenen fünf Jahren erfasste das Zentralkomitee mit Xi Jinping als Kern von der Warte von Gedeih und Verderb der Partei aus die Weltlage und die umfassenden Verhältnisse und trieb die umfassende strenge Führung der Partei voran. Sie erstellte bzw. revidierte nahezu 80 innerparteiliche Regeln und Vorschriften und verwirklichte zum ersten Mal in einer einzigen Amtsperiode eine umfassende Abdeckung der Inspektion. Dadurch ist es der Partei gelungen, den „Käfig“ des Regelwerks zur Einzäunung der Macht fest zu knüpfen und das innerparteiliche politische Umfeld grundlegend zu verändern.

Chinas Erstarken zeigt sich aber auch in seinem hochwertigen Wirtschaftswachstum. Zwischen 2013 und 2016 lag das durchschnittliche Jahreswachstum der chinesischen Wirtschaft bei 7,2 Prozent und damit weitgehend höher als das Jahreswachstum der Weltwirtschaft. Noch wichtiger aber war, dass sich die Volksrepublik dem Zustand der neuen Normalität der Wirtschaftsentwicklung erfolgreich anpassen konnte, dass sie diesen Zustand richtig ausgerichtet hat und dass das Zentralkomitee der Partei die strukturelle Reform der Angebotsseite als Schlüsselfaktor gut in den Griff bekommen konnte. Dadurch wurde der große Wandel der Wirtschaftsstruktur und der Antriebskräfte des chinesischen Wirtschaftswachstums mit Erfolg vorangetrieben. Die technischen und innovativen Komponenten der Produktionsfaktoren entwickeln sich nun allmählich zu den wichtigsten Antriebskräften der chinesischen Wirtschaftsentwicklung.

Chinas Erstarken kommt auch in Bereichen wie der Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung und der Erhöhung des Wohlergehens der ganzen Gesellschaft zum Ausdruck. In den vergangenen fünf Jahren seit dem XVIII. Parteitag hat sich die Struktur der Einkommensverteilung der chinesischen Bevölkerung kontinuierlich verbessert. Auch hat sich ein Gefüge der rationalen und geordneten Einkommensverteilung herausgebildet. Das Entwicklungsgefälle zwischen verschiedenen Regionen sowie zwischen Stadt und Land hat sich weiter verkleinert. Und auch im Bereich der Armutsüberwindung hat China erstaunliche Erfolge erzielt, die weltweit für Aufsehen gesorgt haben. Es ist der Regierung gelungen, das Sozialabsicherungssystem des Landes entscheidend zu verbessern. Heute profitieren immer mehr Gesellschaftsgruppen von diesem System. Das Ziel aller Anstrengungen der Partei ist es letztlich, den Wunsch der Bevölkerung nach einem schönen Leben zu erfüllen. Dies zu erreichen, gilt letzten Endes auch als das feierliche Versprechen der KP Chinas an die Menschen im Land. Ein Versprechen, das zunehmend eingelöst wird, so dass die Bevölkerung ein stärkeres Gefühl der Teilhabe an den Früchten der Entwicklung erfährt.

Chinas Erstarken wird nicht zuletzt auch durch die Entwicklung des Kulturwesens und das Selbstvertrauen in die eigene Kultur untermauert. In den letzten Jahren wurde die Grundlage für den Aufbau des Landes zu einer starken Kulturnation weiter konsolidiert und das Selbstvertrauen in die eigene Kultur weiter gestärkt. Die Kulturwirtschaft hat sich seit 2012 merklich weiterentwickelt und der Kulturmarkt prosperiert zusehends. Auch wurden die grundlegenden öffentlichen kulturellen Einrichtungen weiter vervollkommnet. Der Chinesische Traum des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation und die sozialistischen Grundwerte wurden immer fester in den Herzen der Menschen verankert. Chinesische Lösungskonzepte und durch chinesische Weisheit geprägte Ideen finden heute weltweit Anerkennung.

Chinas Erstarken wird auch im Aufbau eines schönen Chinas verkörpert. Seit dem XVIII. Parteitag setzt das Land konsequent sein grünes Entwicklungskonzept um, das den Umweltschutz mit dem Schutz von Produktivkräften gleichsetzt und die Verbesserung der Umwelt und der Ökosysteme und die Entwicklung der Produktivkräfte als gleichwertig einstuft. Die Effizienz der Nutzung von Ressourcen wurde stetig erhöht und der Zustand der Umwelt und der Ökosysteme merklich verbessert.

Was bedeutet Chinas neue Stärke für die Welt?

In seinem Bericht auf dem XIX. Parteitag betonte Xi Jinping: „Unser Land befindet sich derzeit und auch noch lange Zeit im Anfangsstadium des Sozialismus. Diese grundlegende Gegebenheit bleibt ebenso unverändert wie die internationale Stellung unse¬res Landes als das weltweit größte Entwicklungsland.“ Diese These wurde bereits im Bericht auf dem XIII. Parteitag der KP Chinas aufgestellt und auf den darauf folgenden Parteitagen immer wieder bekräftigt. Aufgrund neuer Analysen wurde sie durch neue Feststellungen zur neuen Entwicklungsphase ergänzt und erweitert.

Das Anfangsstadium des chinesischen Sozialismus hat bisher drei große Phasen durchlaufen:

Im Zeitalter Mao Zedongs, genauer gesagt in der Zeit des sozialistischen Aufbaus nach der Gründung der Volksrepublik, wurden zunächst, nachdem sich das chinesische Volk aufgerichtet hatte, ein relativ selbstständiges komplexes Industriesystem sowie eine neue Volkswirtschaft aufgebaut. Dadurch wurde eine feste Grundlage in Hinsicht der materiellen, infrastrukturellen und wissenschaftlich-technischen Voraussetzungen sowie in Bezug auf die menschlichen Ressourcen und den Systemaufbau für den späteren wirtschaftlichen Aufschwung und die sozialistische Modernisierung gelegt.

Im Zeitalter Deng Xiaopings wurde in einem weiteren Schritt die Politik der Reform und Öffnung eingeleitet und durchgeführt, wodurch sich früher nie da gewesene Chancen für ein schnelles Wirtschaftswachstum ergaben. Auf der dritten Plenartagung des XI. Parteitags der KP Chinas wurde die Forderung gestellt, den Schwerpunkt der Arbeit der Partei und des Staates auf den wirtschaftlichen Aufbau zu verlagern. Seither bildet dieser den Mittelpunkt des Prozesses der sozialistischen Modernisierung. Aufgrund dieser neuen Politik erfuhren Chinas Produktivkräfte eine rasante Entwicklung. Die materiellen und kulturellen Bedingungen für die Lebenshaltung der Bevölkerung wurden erheblich verbessert und die Chinesen gelangten schrittweise zu Wohlstand.

Im Zeitalter Xi Jinpings ist die chinesische Wirtschaftsentwicklung im Rahmen des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Prägung nun in den Zustand der neuen Normalität eingetreten. Das hohe Wirtschaftswachstum wurde in ein hochwertiges Wirtschaftswachstum umgewandelt. Der Wohlstand, der früher nur einen Teil der Bevölkerung erreichte, deckt heute zunehmend die gesamte Bevölkerung ab. China entwickelt sich demnach von einem großen zu einem starken Land.

Die Ziele „Zweimal hundert Jahre“ sehen vor, den Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand bis zum 100. Gründungstag der KP Chinas (1. Juli 2021) umfassend zu vollenden und den Aufbau eines modernen sozialistischen Landes bis zum 100. Gründungstag der Volksrepublik China (1. Oktober 2049) abzuschließen. Das erste dieser beiden Ziele wird ohne Zweifel termingerecht erreicht werden. Für die Verwirklichung des zweiten Ziels werden anschließend alle Anstrengungen unternommen. Im Bericht auf dem XIX. Parteitag wurde diesbezüglich eine weitere wichtige Feststellung getroffen, nämlich „dass der gesellschaft¬liche Hauptwiderspruch Chinas im neuen Zeitalter zwischen den ständig wachsenden Bedürfnissen der Bevölkerung nach einem schönen Leben einerseits und der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung andererseits besteht.“

China ist heute bereits in ein Zeitalter eingetreten, in dem das Land zu einem großen und modernen sozialistischen Land umfassend aufgebaut wird. Im Bericht auf dem XIX. Parteitag hieß es hierzu: „Bis Mitte dieses Jahrhunderts werden wir China zu einem großen, modernen und sozialistischen Land, das reich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch und schön ist, aufgebaut haben.“ Im Bericht auf dem XVIII. Parteitag wurde bereits die Forderung gestellt, China zu einem starken Land hinsichtlich der Qualität seiner Fachkräfte und der Reserven an Arbeitskräften sowie zu einer maritimen Macht zu entwickeln und die Volksrepublik zu einem starken sozialistischen Kulturland aufzubauen. Auf Grundlage dieser Forderung wurden im Bericht auf dem XIX. Parteitag die Ziele abgesteckt, China zu einem starken Land in den Bereichen Wissenschaft und Technik, Qualität, Raumfahrt, Internet und Verkehr sowie zu einer starken Handelsnation, einer großen Sportnation und einem Land mit starkem Bildungswesen aufzubauen.

Heute ist China bereits ins Zeitalter des gemeinsamen Wohlstandes eingetreten. Bis Ende 2016 wurde die Armutsquote auf 4,5 Prozent gesenkt. Nur noch 43,35 Millionen Menschen leben heute auf dem Land in Armut. Voraussichtlich wird es der Regierung gelingen, wie geplant alle verbliebenen armen Menschen bis zum Jahr 2020 erfolgreich aus der Armut zu befreien. Im Anschluss daran ist vorgesehen, den Wohlstand der Gesellschaft umfassend zu heben, gemeinsamen Wohlstand zu verwirklichen, das allgemeine Einkommensniveau zu erhöhen und die allseitige Entwicklung der Menschen gezielt zu fördern.

Besonders zu erwähnen ist, dass sich China heute in einem früher nie gekannten Maße dem Zentrum der Weltbühne nähert. Schon kurz nach ihrer Gründung war es der Volksrepublik gelungen, aus „einem Haufen losen Sandes“ eine feste Grundlage zu formen. Damals stand China, was sein Pro-Kopf-BIP anging, noch ganz unten auf der Weltrangliste. Das Land befand sich in der Peripherie der Weltbühne. Im Zeitalter der Reform und Öffnung kletterte Chinas Gesamtwirtschaftsleistung dann von Platz 11 bis an die zweite Stelle empor. Chinas gesamte Güterimport- und Exportvolumen stieg von Platz 29 auf die zweite Stelle. Was seine Devisenreserven betraf, stieg das Land gar von Platz 38 bis zur Weltspitze auf. Heute hat die Volksrepublik eine zunehmend zentrale Stellung in der Weltpolitik inne.

China strebt das großartige Wiederaufleben seiner Nation an. Ein Jahrhundertprojekt und ein nationaler Traum, für dessen Verwirklichung alle Chinesen am gleichen Strang ziehen. Seit dem Eintritt ins neue Jahrhundert betreibt die Volksrepublik eine energische Aufholjagd. In verschiedensten Bereichen konnte das Land den Abstand zu den USA bereits merklich verkleinern. Im Vergleich zu den Vereinigten Staaten schrumpft etwa Chinas Rückstand in Sachen Pro-Kopf-BIP, in Bezug auf die durchschnittliche Lebenserwartung, die durchschnittliche Bildungsdauer und hinsichtlich des Indexes der menschlichen Entwicklung. Besonders hervorzuheben ist hierbei der Index der menschlichen Entwicklung (Human Development Indes, HDI). In diesem Bereich hat die Volksrepublik von 51 Prozent im Jahr 1980 bis auf 80 Prozent des weltweiten Niveaus im Jahr 2015 aufgeschlossen. 2050 dürfte dieser Wert Prognosen zufolge 97 Prozent erreichen.

Merkmale des neuen Zeitalters

Dass die Volksrepublik in ein neues Zeitalter eingetreten ist, lässt sich anhand von folgenden sechs maßgeblichen Veränderungen erkennen:

Erstens hat sich Chinas Entwicklungsstand grundlegend verändert, was sich an folgenden Punkten ablesen lässt: a) Vom Zustand der Unterentwicklung ist das Land allmählich in einen Zustand der Entwicklung des mittleren Levels übergegangen. b) Es wurden die Entwicklungsfähigkeit der gesamten Bevölkerung und das Entwicklungsniveau des Landes erhöht. c) Ser Anteil der Armen an der Gesamtbevölkerung ist ständig gesunken. Es ist also nur eine Frage der Zeit, bis die Armut in China endgültig überwunden sein wird. d) Der Lebensstand der Bevölkerung wurde verbessert. Dies zeigt sich unter anderem darin, dass nicht nur die Versorgung mit Nahrungsmitteln und Kleidung gesichert ist, sondern mittlerweile ein bescheidener Wohlstand erreicht werden konnte. Für die Zukunft werden nun umfassender Wohlstand und ein noch größeres allgemeines Wohlergehen angestrebt. e) Es wurden in China als traditionellem Agrarland Industrialisierung, Urbanisierung und Modernisierung verwirklicht. f) Es verkleinert sich der Anteil der Menschen auf dem Land, die vor allem manuelle Arbeiten verrichten, zunehmend mit der Folge, dass die moderne Landwirtschaft und die moderne Dienstleistungswirtschaft heute eine tragende Rolle in der chinesischen Volkswirtschaft spielen. g) Es schrumpft im Zuge der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung das Ungleichgewicht zwischen verschiedenen Regionen. Dies wurde vor allem durch die Entwicklungsstrategie ermöglicht, dass einige Regionen zunächst eine Vorreiterrolle übernahmen und andere Regionen diesen Vorsprung nun allmählich aufholen. h) Es wurde das Problem des Analphabetismus behoben und der Rückstand in Wissenschaft und Technik gutgemacht. Die Volksrepublik ist heute ein Land mit einem starken Bildungswesen und eine innovative Nation mit starker Wissenschaft und Technik. i) Die Widersprüche zwischen Mensch und Natur wurde zunehmend ausgeglichen. Schrittweise wird heute in China ein harmonisches Miteinander zwischen beiden verwirklicht. j) In den vergangenen Jahren konnte in verschiedenen Bereichen der Rückstand zum Spitzeniveau der entwickelten Länder erfolgreich verkleinert werden. Auf der Grundlage der Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung wird das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation verwirklicht.

Zweitens bleibt im neuen Zeitalter das gesellschaftliche Wesen des Anfangsstadiums des Sozialismus chinesischer Prägung unverändert. Das Problem der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung sowie andere hervorstechende Herausforderungen bleiben noch immer bestehen. Wir beobachten derzeit eine große Umwälzung in China, da sich der gesellschaftliche Hauptwiderspruch gewandelt hat. Trotz allem aber ist das Anfangsstadium des Sozialismus noch nicht überwunden. Dies zeigt sich insbesondere darin, dass die Fähigkeiten der Volksrepublik zur gesellschaftlichen Dienstleistung, wissenschaftlichen Innovation und zum kulturellen Schaffen noch immer unausgewogen und unzureichend entwickelt sind, obwohl das Land sein Niveau der gesellschaftlichen Produktivkräfte in der Gesamtheit erhöht hat und seine Kapazität zur gesellschaftlichen Produktion in vielen Bereichen weltweit eine führende Position einnimmt.

Es sind vor allem die hier genannten Unzulänglichkeiten, die die Befriedigung der ständig wachsenden Bedürfnisse der chinesischen Bevölkerung nach einem schönen Leben bisher noch einschränken. Das zeigt, dass der Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter verschiedene Faktoren, die die Entwicklung weiterhin behindern, aus dem Weg räumen und die gesellschaftlichen Produktivkräfte weiter freisetzen und entwickeln muss, um die sozialistische Modernisierung weiter voranzutreiben.

Drittens ist China auch im neuen Zeitalter noch immer das weltweit größte Entwicklungsland. Seit dem XVIII. Parteitag der KP Chinas hat sich Chinas internationale Stellung ständig erhöht und die Volksrepublik rückt zunehmend ins Zentrum der Weltbühne. Dies ändert jedoch nichts an Chinas Status als größtes Entwicklungsland der Erde. Der Grund liegt darin, dass Chinas gesamte Wirtschaftsleistung zwar eine weltweit führende Position einnimmt, sein Pro-Kopf-BIP aber noch immer auf Platz 97 unter den 217 Wirtschaften der Welt liegt. China hat die größte Bevölkerung der Welt und sein HDI liegt auf Platz 90 unter allen 188 Ländern. Aufgrund der großen Bevölkerung sind die Ressourcen bezogen auf die Einwohner also eher gering und Chinas ökologische Grundlage ist schwach. Dies und andere Schwachpunkte behindern unausweichlich die Entwicklung des Landes.

Viertens soll im neuen Zeitalter das bisher rasante, quantitativ ausgerichtete Wachstum der chinesischen Wirtschaft in ein qualitativ hochwertigeres Wirtschaftswachstum übergehen. Derzeit erfährt Chinas Wirtschaft also eine einschneidende Veränderung seiner Entwicklungsweise. Auch ihre Struktur wird optimiert und ihre Antriebskräfte werden transformiert. Im Unterschied zum früheren Wirtschaftssystem wird derzeit ein noch moderneres System aufgebaut. Konkret gesprochen soll im Zustand der neuen Normalität die Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung von der Erweiterung des Umfangs und der Erhöhung des Wachstumstempos in ein Modell umgewandelt werden, das größten Wert auf Qualität und Effizienz legt. Auch die Wirtschaftsstruktur, die früher den Ausbau der Produktionskapazität und die Produktionsmenge betonte, soll verbessert werden, indem die bestehenden Produktionskapazitäten besser reguliert und die Produktionsmengen optimiert werden. Während man sich in der Vergangenheit vor allem auf hohen Ressourcenverbrauch und kostengünstige Arbeitskräfte als Antriebskräfte stütze, setzen die Verantwortlichen heute auf die Optimierung der Produktionsfaktoren.

Fünftens stellt Chinas Regierung bei der Wirtschaftsentwicklung das Volk in den Mittelpunkt. Stand früher das BIP im Zentrum der Wirtschaftsentwicklung, kommt heute dem Volk und seinem Wohlergehen die Schlüsselrolle zu. Während in der Vergangenheit lediglich einzelne Bevölkerungsgruppen von den Früchten des Aufstiegs profitierten, will Chinas Regierung die Bevölkerung nun zu gemeinsamem Wohlstand führen. Das zentrale Ziel hierbei bildet die umfassende Entwicklung der sozialistischen Produktivkräfte, wobei auch hier stets gilt, dass das Volk im Mittelpunkt stehen soll. Die Antriebskräfte für die Entwicklung entstammen dem Volk und das Ziel der Entwicklung der Produktivkräfte liegt auch in den Interessen des Volkes. Die gesamte Bevölkerung soll in Zukunft an den Früchten der Entwicklung der Produktivkräfte teilhaben. Ihre Entwicklung soll zum Zugpferd für den Wohlstand und das Erstarken des gesamten Landes werden. Mit Wohlstand ist hier nämlich der Wohlstand der gesamten Bevölkerung gemeint.

Darüber hinaus bedeutet die zentrale Stellung des Volkes die allseitige Entwicklung der Menschen. Gemeint sind hier also nicht nur das Erstarken der Wirtschaft, sondern auch Demokratie in der Politik, Kultiviertheit, gesellschaftliche Harmonie, intakte Ökosysteme und eine schöne Umwelt. Die Entwicklung der Produktivkräfte dient letztendlich der allseitigen Entwicklung der Menschen. In dieser Hinsicht muss die zentrale Stellung des Volkes als Ausgangsbasis und gleichzeitiges Ziel der umfassenden Entwicklung der Produktivkräfte stets im Auge behalten werden. Es gilt folgerichtig, die Produktivkräfte in Bereichen wie Wirtschaft, Wissenschaft und Technik, Gesellschaft und Kultur sowie im Bereich Ökologie und Umweltschutz tatkräftig zu entwickeln.

Sechstens entwickelt sich China im neuen Zeitalter zu einem insgesamt starken Land. Und die Schaffung von Wohlstand und das Erstarken des Landes bilden seit jeher die historische Mission der KP Chinas. Auf dem XIX. Parteitag wurden nun konkrete Ziele formuliert, wie China in naher Zukunft zu einem starken Land aufgebaut werden soll. Das neue Zeitalter ist also ein Zeitalter eines erstarkenden Chinas.

Die KP Chinas ist die Regierungspartei des bevölkerungsreichsten Landes der Welt und hat auch die höchste Zahl an Parteimitgliedern im Vergleich zu den Parteien aller anderen Länder. Sie schultert eine große historische Mission nicht nur für die mehr als 1,3 Milliarden Chinesen aus 56 Nationalitäten und die gesamte chinesische Nation, sondern letztlich auch für die gesamte Menschheit.

In ihrem jüngsten Parteitagsbericht hat die KP Chinas diese historische Mission eingehend erläutert. Unter ihrer Führung hat sich die Volksrepublik dem Ziel des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation stärker angenähert als in jeder vorherigen Periode der Geschichte des Landes. Auch besitzt das chinesische Volk heute größere Zuversicht und bessere Fähigkeiten denn je, dieses Ziel auch tatsächlich zu erreichen. Nur durch großen Kampf, die Verwirklichung dieses großen Projekts und das energische Vorantreiben der großen Sache der Partei und des Staates wird es letztlich gelingen können, den chinesischen Traum Wirklichkeit werden zu lassen.

* Professor Hu Angang ist Direktor des Forschungsinstituts für umfassende Landesverhältnisse und Lehrstuhlinhaber an der Fakultät für öffentliche Verwaltung der Tsinghua-Universität. Auch war er Mitglied der Expertenausschüsse für den XI. und XII. sowie für den aktuellen XIII. Fünfjahresplan.