Chinas Staatspräsident Xi Jinping, zugleich Generalsekretär des ZK der Kommunistischen Partei
und Vorsitzender der Zentralen Militärkomission, begrüßt Delegierte
der Volksbefreiungsarmee und der bewaffneten Polizei
kurz vor dem Beginn einer Plenarsitzung
des 13. Nationalen Volkskongresses am Montag in Beijing.
Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat die bewaffneten Streitkräfte am Montag (12. März) dazu aufgerufen, die zivil-militärische Integration zu beschleunigen. Diese sei notwendig zum Aufbau eines Weltklassemilitärs, sagte er vor Delegierten der Volksbefreiungsarmee und der bewaffneten Polizei. Xi ist zugleich Generalsekretär der Kommunistischen Partei und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission.
Er verlangte vom Militär, die unabhängige Forschung und Innovation in den Verteidigungswissenschaften und der Technologie zu verbessern, und sich stärker darum zu bemühen, die Forschungsergebnisse in die Ausrüstung und Bewaffnung der Streitkräfte einfließen zu lassen.
Offiziere sollten die Fortschritte in der Militärtechnologie sowie die Entwicklung neuer Waffensysteme auf der ganzen Welt genau beobachten, Schlüsselbereiche stärker unterstützen und eine Führungsposition im weltweiten Wettbewerb der Verteidigungswissenschaft und -technologie anstreben.
Xi wies die Mitglieder des Militärs dazu an, aufgeschlossen zu sein und ihre Forschungsergebnisse und Mittel mit anderen zu teilen. Forschung hinter verschlossenen Türen sowie Monopole müssten eingerissen werden, um die Nutzung der Ressourcen zu optimieren und das öffentliche Interesse an Innovation in der Rüstungstechnologie zu fördern.
Mit Blick auf die Reformen in der Landesverteidigung und bei den bewaffneten Streitkräften sagte Xi, diese hätten institutionelle Hürden für das Wachstum des Militärs beseitigt. Er bat die Offiziere, die Reformen zu vertiefen und den Schwerpunkt auf das Kampftraining zu legen.
Durch die Schaffung einer Abteilung zur Unterstützung von Veteranen würden die öffentlichen Dienstleistungen für pensioniertes Militärpersonal verbessert und die Attraktivität einer Karriere beim Militär unter der Jugend gesteigert. Xi hat bereits zum zweiten Mal in diesem Monat die Bedeutung einer verbesserten zivil-militärischen Integration hervorgehoben.
Auf der ersten Konferenz der Zentralen Kommission für die Integration von militärischer und ziviler Entwicklung des 19. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei in diesem Monat sagte er, Regierung und Militär sollten bei der Reform des Verteidigungssektors einen Durchbruch erzielen um die zivil-militärische Integration zu stärken.
Auf der Konferenz verlangte Xi, dass in diesem Jahr große Schritte unternommen werden müssten, um die Verteidigungsbranche auszubessern, ebenso wie das System der Waffenbeschaffung, die Preisfestsetzung und den Besteuerungsmechanismus für die Rüstungsindustrie.
Die zivil-militärische Integration ist eine nationale Strategie und Priorität auf der Regierungsagenda, seit Xi im Jahr 2012 zum Staatschef gewählt wurde. Der Begriff bezeichnet den Technologietransfer der Rüstungsindustrie, die unter Kontrolle des Militärs steht, zu den zivilen Sektoren, die auch private Unternehmen mit einschließen.
Staatliche Zulieferer dominieren nach wie vor Forschung, Entwicklung, Waffenproduktion und Ausrüstungsbeschaffung des Militärs.
Quelle: german.china.org vom 13.03.2018
