Die erste Tagung des 13. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) ist am Donnerstag in Beijing beendet worden. Spitzenpolitiker der KP Chinas und des Staats, darunter auch Staatspräsident Xi Jinping, nahmen an der Abschlusszeremonie teil.
Der neugewählte Vorsitzende des Landeskomitees der PKKCV, Wang Yang, betonte in seiner Rede, die PKKCV solle die Richtlinien des 19. Parteitags der KP Chinas durchsetzen und die Ideen von Xi Jinping über den Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter als das Hauptprogramm für alle Aufgaben betrachten. Sie müsse unbeirrt an der Führung der KP Chinas sowie an der Positionierung der PKKCV festhalten, ihre Pflichten und Befugnisse treu erfüllen und ein neues Kapitel in der Entwicklung der PKKCV aufschlagen.
Es wurden mehrere Beschlüsse angenommen. Dazu gehören der Beschluss über den Rechenschaftsbericht des Ständigen Ausschusses des Landeskomitees der PKKCV, der Beschluss über die Revision des PKKCV-Statuts, der Bericht über die Überprüfung der Anträge und der politische Beschluss der Tagung.
Wang Yang fügte in seiner Rede auf der Abschlusszeremonie hinzu, das System der Mehrparteienkooperation und politischen Konsultation unter der Führung der KP Chinas sei ein grundlegendes politisches System Chinas. Es sei eine großartige politische Schöpfung der KP Chinas, der chinesischen Bevölkerung, verschiedenen demokratischen Parteien und parteilosen Persönlichkeiten und ein neues, aus dem chinesischen Nährboden gewachsenes System. Die würdevolle Bezeichnung der PKKCV stelle ihr Wesen und ihre Rolle klar. Im Vorfeld des Amtsantritts des 13. Landeskomitees der PKKCV müsse man von Anfang an die Bezeichnung begreifen und die von diesem System erteilten Aufgaben ernsthaft erfüllen. Wang Yang sagte:
„Seit ihrer Entstehung hat die PKKCV eine starke politische Besonderheit. Verschiedene demokratische Parteien, Gesellschaftsschichten und die chinesische Bevölkerung aller Nationalitäten wählen die Führung der KP Chinas. Die Erfahrung aus den letzten zirka 70 Jahren zeigt, dass diese Wahl richtig ist. Die Führung der KP Chinas ist die grundlegende politische Garantie der Entwicklung und des Fortschritts der PKKCV, und die PKKCV muss im neuen Zeitalter unbeirrt an diesem grundlegenden politischen Prinzip festhalten."
Wang Yang bekräftigte erneut, die PKKCV müsse mit eindeutiger politischer Stellung ihre Pflichten und Befugnisse erfüllen und das Niveau der Konsultationsfähigkeit erhöhen.
Die angenommene Revision des PKKCV-Statuts ist die vierte Revidierung des Statuts dieser Organisation und auch die erste Änderung seit 14 Jahren. Gemäß dem revidierten PKKCV-Statut werden die Anschauung über die wissenschaftliche Entwicklung und die Ideen von Xi Jinping über den Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter in die Richtlinien der PKKCV aufgenommen. Es wird klargestellt, dass die PKKCV ein wichtiger Bestandteil des Systems der Staatsverwaltung ist. Sie ist eine systematische Ordnung mit chinesischer Prägung und eine wichtige politische und organisatorische Form des Systems der Mehrparteikooperation und der politischen Konsultation unter der Führung der KP Chinas.
Quelle: CRI vom 15. März 2018
