Von Jiao Feng
„Einmal sehen ist besser als hundertmal hören. Ich möchte Sie von daher herzlich einladen, nach Xinjiang zu kommen und sich selbst vor Ort ein Bild zu machen! Sie werden einen objektiven und lebensnahen Eindruck bekommen und eine prosperierende und stabile, glückliche und schöne Region vorfinden. Und ich hoffe sehr, dass Sie diesen Eindruck weiter tragen. “Diese Worte richtete der NVK-Abgeordnete Chen Quanguo, Sekretär des Parteikomitees des Autonomen Gebiets Xinjiang der Uiguren am 12. März bei der öffentlichen Sitzung der Xinjianger NVK-Delegation an die anwesenden Journalisten.
Über 230 Journalisten von insgesamt 167 in- und ausländischen Medien waren zum Tag der offenen Tür in den Konferenzraum der Xinjianger Delegation gekommen. Die anwesenden NVK-Abgeordneten beantworteten Fragen unter anderem in Bezug auf die Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung, die Tourismusentwicklung sowie den Aufbau des Wirtschaftsgürtels Seidenstraße und der maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts.
Wie plant das Autonome Gebiet Xinjiang den Kampf gegen die Armut zu gewinnen?
Zu dieser Frage teilte der NVK-Abgeordnete Xiaokaiti Yiming, Sekretär und Leiter der Parteigruppe des Ständigen Ausschusses des Volkskongresses des Autonomen Gebiets Xinjiang der Uiguren, den Journalisten mit: „In den letzten Jahren wurden bei der Armutsüberwindung in Xinjiang beträchtliche Erfolge erzielt. 2018 konnten 537.000 Menschen und 513 Dörfer aus der Armut befreit wurden. Im Vergleich zu 2017 sank die Armutsquote in Xinjiang damit um 5,06 Prozent auf 6,51Prozent.“
Trotzdem lägen noch schwierige Aufgaben im Kampf gegen die Armut vor allen Verantwortlichen, so der NVK-Abgeordnete. „Die Gruppe der als arm eingestuften Bewohner Xinjiangs ist noch immer sehr groß, besonders in Hetian, in Kashgar, dem Kirgisischen Autonomen Bezirk Kizilsu sowie in Aksu in Südxinjiang. Dies sind alles Gebiete mit akuten Schwierigkeiten, für die wir einen umfassend Plan zur Armutsüberwindung entwickelt haben“, so Xiaokaiti Yiming weiter.
Erstens gelte es, die Armutsüberwindungspolitik zielgerichtet umzusetzen sowie die Hilfsmaßnahmen für einzelne Haushalte und Einzelpersonen zu implementieren. Dazu zähle etwa, mehr Arbeitskräfte vom Land in die Städte zu verlagern, Industrien zu fördern sowie ökologische Kompensationssysteme und ein kombiniertes Sozialabsicherungssystem einzuführen. Zweitens sei es wichtig, bestehende Unzulänglichkeiten mit aller Kraft zu beheben, die Armut im Bereich von Erziehung und Gesundheit stärker zu überwinden und den Infrastrukturaufbau zu verstärken. Drittens gelte es, durch eine Big-Data-Verwaltungsplattform die Ressourcen präzise zuzuweisen.
Chen Liang arbeitete als Leiter des Arbeitsstabs für Inspektionen der Lebenssituationen, Förderung der Lebenshaltung und Stärkung der Solidaritöt beim Amt des Autonomen Gebiets für städtischen und ländlichen Aufbau sowie Wohnungsbau im Dorf Ayagelangan, das verwaltungsmäßig der Gemeinde Kizilsu im Kreis Payzawat untersteht. Er hat die Veränderungen des Dorfes selbst miterlebt und berichtete auf der Pressekonferenz den Journalisten von seinen Erfahrungen.
Im vergangenen Jahr seien insgesamt 24 Berufsausbildungskurse für ethnische Minderheiten veranstaltet worden. Außerdem habe die Einschreibungsquote an Grund- und Mittelschulen hundert Prozent betragen. Darüber hinaus sei eine umfassende Abdeckung von der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs und der Rentenversicherung erreicht worden. 104 neue Sozialwohnungen seien errichtet und 300 neue Straßenlampen angebracht worden. Dies sind Zahlen, die einen detaillierten Eindruck von den Errungenschaften bei der Lösung von Schlüsselproblemen im Bereich der Armutsüberwindung in Xinjiang geben.
Welche Rolle spielt der örtliche Tourismus und stimmt es, dass in Xinjiang das ganze Jahr über Reisehochsaison ist?
Der NVK-Abgeordnete Peng Jiarui, auch stellvertretender Vorsitzender der Regierung des Autonomen Gebiets Xinjiang, erklärte hierzu: „Der Tourismus ist eine wichtige Stützbranche mit größten Potenzialen und Prospektiven. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Gesamtzahl der Touristen in Xinjiang bzw. das Gesamteinkommen des Tourismus im Jahr 2018 um über 40 Prozent gestiegen.“ 2018 seien 150 Millionen Reisende nach Xinjiang gekommen und die Tourismuseinnahmen hätten sich auf rund 25,8 Milliarden Yuan belaufen.
„2018 waren 1,8 Millionen Menschen in der lokalen Tourismusbranche beschäftigt und damit 21,8 Prozent mehr als noch im letzten Jahr. Und es stimmt: Im Sommer wie im Winter ist Xinjiang ein beliebtes Reiseziel. Auch an den gesetzlichen Feiertagen reisen viele Besucher an. In Xinjiang ist also wirklich das ganze Jahr über touristische Hochsaison.“ Die soziale Stabilität reize die Menschen, Xinjiang auf einer Reise zu erkunden. Ziel für das laufende Jahr sei es, die Gesamtzahl der in- und ausländischen Touristen bzw. auch die Gesamteinahmen des Tourismus noch einmal um mindestens 40 Prozent zu steigern.
Wie ergreift Xinjiang die historische Gelegenheit des Aufbaus der Seidenstraßeninitiative?
In Bezug auf den Aufbau des Wirtschaftsgürtels Seidenstraße und der maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts erklärte der NVK-Abgeordnete Wang Gang, stellvertretender Sekretär des Stadtkomitees der Partei sowie amtierender Bürgermeister der Stadt Karamay im Autonomen Gebiet Xinjiang: „Wir haben in Xinjiang die auf dem ersten Seidenstraßenforum für internationale Kooperation aufgestellten Initiativen gut umgesetzt. Sowohl in Bezug auf das Ins-Inland-Einführen als auch das Ins-Ausland-Gehen haben wir vieles erreicht. Das hat den Handel in Xinjiang erleichtert und die Herausbildung eines umfassenden Gefüges der Öffnung nach außen in Xinjiang vorangetrieben.“
Als wichtiger staatlicher Stützpunkt für Erdöl und Petrochemie sowie wichtiges Bindeglied des Wirtschaftsgürtels Seidenstraße werde die Stadt Karamay weiter besondere Anstrengungen unternehmen, nämlich die politische Kommunikation verstärken, die infrastrukturelle Verbindung und Vernetzung verbessern, freien Handel entfalten, die Zirkulation und Integration von Geldmitteln beschleunigen und die Völkerverständigung fördern. Es gelte, die Eröffnung des Flughafens Karamay sowie den Aufbau der zentralasiatischen Erdöl- und Erdgaspipelines beschleunigt voranzutreiben und den internationalen Internetdatendurchgang in Karamay besser zur Geltung zu bringen, um regionale Wirtschaftszusammenarbeit zum gemeinsamen Gewinn zu verwirklichen.
Welche Maßnahmen werden in Xinjiang zur Sicherung der gesellschaftlichen Stabilität ergriffen?
Der NVK-Abgeordnete Xuekelaiti Zakeer, Mitglied des Zentralkomitees sowie stellvertretender Sekretär des Parteikomitees und gleichzeitig Vorsitzender der Volksregierung des Autonomem Gebiets Xinjiang, sagte, dass der Anti-Terror-Kampf und die Wahrung der Stabilität weltweit Themen von zentraler Wichtigkeit seien und Xinjiang wie viele andere Orte der Welt unter Terror leide. Seit einigen Jahren stelle Xinjiang ständige gesellschaftliche Stabilität und dauerhaften Frieden als Gesamtziel ins Zentrum seiner Anstrengungen.
Dazu zähle es, Xinjiang gesetzesgemäß zu regieren, durch Solidarität zu stabilisieren und so langfristig aufzubauen. Zur Wahrung der gesellschaftlichen Stabilität gelte es, Gewalt- und Terrorverbrechen härter zu bekämpfen und die Verbrechensprävention und -kontrolle unter den Angehörigen aller Nationalitäten in Xinjiang zu verstärken.
„Die Angehörigen jeder Nationalität in Xinjiang kommunizieren und verkehren miteinander und ziehen fest an einem Strang, was die nationale Solidarität ständig festigt. Die vereinten Anstrengungen aller Nationalitäten vor Ort halten die Gesellschaft in Xinjiang fest zusammen. Der Trend geht in eine gute Richtung, die ständige Stabilität fördert die Wirtschaft Xinjiangs und schafft die Voraussetzungen für ein schönes Leben. Die Durchbrüche im Bereich der Tourismusentwicklung sind auch den Erfolgen in der Stabilitätssicherung zu verdanken. Anderseits müssen wir jedoch mit Blick auf die internationale Lage des Anti-Terror-Kampfes erkennen, dass gewalttätige Terroristen noch immer aktiv sind, und es eine langfristige Aufgabe ist, Terrorismus und Separatismus zu bekämpfen.“
