Gemäß dem Tätigkeitsbericht der chinesischen Regierung gehört „Stimulierung der Vitalität der Markthauptteilnehmer bzw. Optimierung des Geschäftsumfelds" zu den zehn wichtigsten Aufgaben der Regierung. Angesichts der komplizierten, wechselhaften internationalen Handelsbeziehungen und Bemühungen Chinas um eine hochqualitative ökonomische Entwicklung dient eine kontinuierliche Optimierung des Geschäftsumfelds nicht nur einer Erhöhung der wirtschaftlichen Vitalität und Wettbewerbsfähigkeit des Staats, sondern sie kommt auch globalen Investoren zugute.
Laut offiziellen Angaben umfasst das Geschäftsumfeld vier Aspekte: faire Konkurrenz in der Geschäftsumgebung, hocheffiziente, unbestechliche politische Umgebung, gerechte und transparente gesetzliche Umgebung und offene, inklusive kulturelle Umgebung. Seit dem 18. Parteitag der KP Chinas hat die Volksrepublik mehrere Reformmaßnahmen bei der Steuer- und Gebührenermäßigung, Vereinfachung der politischen Formalitäten und Perfektionierung der Dienstleistungen ergriffen. Damit hat sich das Geschäftsumfeld erheblich verbessert. Die Weltbank hat im Oktober 2018 in ihrem „Geschäftsumfeld-Bericht" Chinas Rang weltweit vom 78. Platz um 32 auf den 46. Platz erhöht. Die internationale Finanzorganisation begründete dies damit, dass Chinas Reformen in vielen Bereichen „erstaunlich schnell und effektiv" verlaufen seien.
Als die weltweit zweitgrößte Volkswirtschaft hat China eine klare Kenntnis über eine „beschleunigte Anpassung an internationale Handelsregeln und Erhöhung der politischen Transparenz bzw. Identität der Umsetzung". Der Entwurf des Gesetzes über Auslandsinvestitionen ist zur Überprüfung der diesjährigen Tagung des NVK vorgelegt worden. Demnach wird klar festgelegt, dass ausländische Investoren und geistiges Eigentum der Unternehmen mit ausländischer Kapitalbeteiligung geschützt werden müssen. In diesem Sinne darf kein Technologie-Transfer durch administrative Mittel erzwungen werden. Dies wird bestimmt die Bedenkungen der Unternehmen mit ausländischer Kapitalbeteiligung in China beseitigen. Es gilt, den Marktzugang weiter zu lockern, die Negativliste für den Marktzugang des auswärtigen Kapitals zu kürzen und diesem zu erlauben, in mehr Bereichen eigenständig Geschäfte zu betreiben und die Öffnungspolitik des Darlehen-Markts zu vervollständigen. Zweifellos kann die Welt durch solche Maßnahmen den starken Willen der chinesischen Regierung zur Marktöffnung und Vervollkommnung des Marketingumfelds noch stärker erkennen.
Chinas Staatspräsident Xi Jinping ist der Ansicht, dass das Geschäftsumfeld nur stets verbessert werden müsse und die Entwicklung niemals als abgeschlossen gelten dürfe. Als weltweit größtes Entwicklungsland ist China Abstand in diesem Bereich gegenüber dem internationalen erstklassigen Niveau noch groß. So muss China kontinuierlich die Reform vertiefen und die Öffnung ausbauen. Offiziellen Angaben zufolge wird die chinesische Regierung im laufenden Jahr Freihandelsexperimentalzonen noch größere selbständige Rechte bei der Reform und Innovation gewähren. Entsprechende Reformprojekte in staatlichen Wirtschafts- und Technologieentwicklungszonen, High-Tech-Industrieparks und Neuen Zonen werden unterstützt. Solche Maßnahmen können das Geschäftsumfeld kontinuierlich verbessern, die Vitalität bzw. Kreativität der Markthauptteilnehmer noch stärker stimulieren, darunter auch der ausländischen Investoren, und eine engere Integration Chinas in die Weltökonomie vorantreiben. Als ein globales beliebtes Innovations- und Investitionsziel soll China in der Zukunft noch attraktiver werden.
Quelle: german.cri.cn vom 07.03.2019
