Mehrere Minister der chinesischen Regierung haben sich in den vergangenen Tagen während der diesjährigen Jahrestagungen des Nationalen Volkskongresses (NVK) und des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) vorgestellt. Dies taten sie in der Interviewzone der in- und ausländischen Medien. Dabei erläuterten sie die konkreten Maßnahmen der Reform und Öffnung in allen Bereichen und zeigten die Entschlossenheit Chinas zur Erweiterung der Reform sowie zur Verstärkung der internationalen Zusammenarbeit.
Liu Junchen, der stellvertretende Direktor des Rechtsausschusses des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses Chinas sagte, die Inländerbehandlung beziehe sich normalerweise im internationalen Bereich und auf die Zeit nach dem Marktzugang. Der aktuelle Entwurf des chinesischen Gesetzes über auswärtige Investitionen gehe aber darüber hinaus. Denn auswärtige Investoren würden bereits vor dem Marktzugang wie Inländer behandelt. Dies zeige die Liberalisierung sowie Erleichterung von Investitionen auf hohem Niveau in China.
Der stellvertretende Handelsminister Qian Keming sagte, dass China nach wie vor gegen jegliche Form von Protektionismus sei. Die Sicherheitsmaßnahmen sollten auf keinen Fall als Hindernisse für normale Investitionen missbraucht werden. China wolle mit anderen Ländern eine offene, transparente sowie faire Geschäftsumgebung schaffen und den Aufbau einer offenen Weltwirtschaft fördern.
Der Leiter des Staatlichen Amts für das geistige Eigentum, Shen Changyu, sagte, man solle die internationale Zusammenarbeit im Bereich des geistigen Eigentums tatkräftig vorantreiben und den Austausch zwischen den in- und ausländischen Unternehmen sowie den Handelsaustausch fördern. Dies könne der Entwicklung einer offenen Weltwirtschaft dienen. Zugleich solle die Errichtung der Übersee-Zentren für Urheberrechtsschutz vorangetrieben werden, damit Chinas Rechte an geistigem Eigentum im Ausland wirksam geschützt werden könnten.
Laut des Ministers für Wissenschaft und Technologie, Wang Zhigang, solle der Aufbau von gemeinsamen Laboren mit den Unternehmen, Forschungsinstitutionen sowie Universitäten der Anrainerstaaten entlang der Seidenstraße unterstützt werden. Projekte zur Errichtung der Technologiezonen mit den Philippinen, Indonesien sowie sechs weiteren Ländern sollten zudem gefördert werden. China solle auch mit der ASEAN, Südasien, der Arabischen Liga, Zentralasien sowie den mittel- und osteuropäischen Ländern die Plattform für den Technologietransfer vorantreiben und verschiedene Innovationsaktivitäten mit Südasien sowie der ASEAN für junge Wissenschaftler in China entfalten.
Der Biologie- und Umweltminister Li Ganjie sicherte zu, die Erforschung sowie Verbreitung der kohlearmen Techniken zu unterstützen. Man solle sich aktiv an die Auswirkungen des Klimawandels anpassen und eine grüne und kohlenstoffarme Entwicklung fördern. Er befürwortete einen sparsamen, grünen und kohlenstoffarmen Lebensstil. China werde sich an der globalen Klima-Governance weiterhin beteiligen und die neue Chance für eine kohlenstoffarme Entwicklung der Welt ergreifen.
Gou Zhongwen, der Leiter der Staatlichen Sportbehörde, sagte, China habe zur Vorbereitung der Olympischen Winterspiele 2022 mit den 15 Ländern, darunter Nordwegen, Österreich, der Schweiz, Schweden sowie Finnland, eine tiefe Kooperation entfaltet. Die chinesischen Sportler hätten in solchen Ländern ein Training durchgeführt. Trainer dieser Länder hätten auch in China Schulungen absolviert. Momentan gebe es rund 80 ausländische Sporttrainer für die Arbeit in China. So etwas habe es noch nie gegeben.
Quelle: german.cri.cn vom 13.03.2019
