Von Dang Xiaofei
Umweltschutz ist ein Thema, das weltweit in den Fokus gerückt ist. Dabei wird insbesondere der Widerspruch zwischen Entwicklung und Umweltschutz immer wieder heftig diskutiert. China hebt im Rahmen seiner Seidenstraßeninitiative seit mehreren Jahren gezielt das Konzept der ökologischen Zivilisation hervor, um die grüne Entwicklung zu fördern und den Umweltschutz zu stärken.
Besucher vor dem Logo des Eco Forum Global 2018 in Guiyang.
Chinas Regierung misst Umweltfragen schon immer große Bedeutung bei. Schon 1983 auf der zweiten Nationalen Arbeitskonferenz für Umweltschutz wurde der Schutz der Umwelt offiziell zur grundlegenden staatlichen Politik erklärt. Nach dem Eintritt ins 21. Jahrhundert verbesserte die Regierung durch verschiedene unterstützende Maßnahmen, Gesetze und Vorschriften sowie die Verstärkung der Öffentlichkeitsarbeit und Aufklärung den Umweltschutz im Land um einen weiteren Schritt. Und auf dem XVIII. Parteitag im Jahr 2012 wurde der Aufbau der ökologischen Zivilisation schließlich zu einem politischen Kernprogramm sowie zur nationalen Strategie erklärt.
Und auch als die chinesische Regierung in der zweiten Jahreshälfte 2013 erstmals die Initiative zum Aufbau des Wirtschaftsgürtels Seidenstraße und der maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts vorstellte, wurde der Umweltschutz selbstverständlich in die strategischen Planungen aufgenommen. Seither hat Chinas Staatspräsident Xi Jinping mehrmals dazu aufgerufen, gemeinsam eine grüne Seidenstraße aufzubauen.
Auf dem „Belt and Road“-Forum für internationale Zusammenarbeit im Mai 2017 unterstrich Xi beispielsweise, dass China das neue Konzept der grünen Entwicklung tatkräftig umsetzen werde. Man wolle eine grüne, kohlenstoffarme, kreisläufige und nachhaltige Produktions- und Lebensweise fördern, die Zusammenarbeit mit anderen Ländern im Bereich des Umweltschutzes weiter verstärken und gemeinsam eine ökologische Zivilisation schaffen. Ziel sei es, die Agenda 2030 der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung zu verwirklichen. Diese Agenda war im Jahr 2015 auf dem UN-Gipfel für nachhaltige Entwicklung von 193 Mitgliedstaaten unterzeichnet worden, um bis Ende 2030 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung in den Bereichen Wirtschaft, Gesellschaft, Ressourcen und Umwelt zu erreichen.
Nicholas Rosellini, Koordinator der Vereinten Nationen in China, sagte auf der Jahreskonferenz 2018 des Eco Forum Global in Guiyang, die Seidenstraßeninitiative und die Agenda 2030 teilten die gleiche Vision und das gleiche Grundprinzip. Er sagte: „Chinas Seidenstraßeninitiative wird dazu beitragen, die nachhaltigen Entwicklungsziele beschleunigt zu realisieren.“ Seiner Ansicht nach werde die Integration des Konzepts zur grünen Entwicklung in den Aufbau der Seidenstraßeninitiative eine nachhaltige Entwicklung der zugehörigen Projekte in Bezug auf Wirtschaft und Umwelt gewährleisten, wodurch letztlich auch neue Triebkräfte für die Umsetzung der Agenda 2030 freigesetzt würden.
Bisher haben insgesamt 15 UN-Organisationen mit den zuständigen chinesischen Behörden Abkommen in Bezug auf die Seidenstraßeninitiative unterzeichnet, die darauf abzielen, Synergien zwischen der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und der Seidenstraßeninitiative zu schaffen.
Grüne Infrastruktur
Der Bahnhof von Mombasa auf der Eisenbahnlinie Mombasa-Nairobi ist ein von China unterstütztes Projekt.
Infrastrukturelle Konnektivität bildet einen zentralen Punkt der Seidenstraßeninitiative und ist ein vorrangiger Bereich für ihren Aufbau. Seit der Umsetzung der Initiative hat China die Zusammenarbeit mit den Ländern und Regionen entlang den Routen im Bereich Infrastruktur, einschließlich Straßen- und Eisenbahnverbindungen, Luft- und Schifffahrt, Energie und Informationseinrichtungen, gezielt gestärkt.
Infrastrukturaufbau verbraucht letztlich eine große Menge an Ressourcen, darunter Stahl, Zement, Stein und Holz. Er wird in den kommenden Jahrzehnten den Energieverbrauch, die Ressourcennutzung und die Abfallentsorgung der Länder entlang den Routen bestimmen. Die Kohlenstoffemissionen dieser Länder machen mit einem Pro-Kopf-Ausstoß von 6,1 Tonnen mehr als 60 Prozent der globalen Gesamtmenge aus und liegen damit weit über dem weltweiten Durchschnitt von 4,5 Tonnen. Daher ist der Aufbau einer grünen Infrastruktur eine unvermeidliche Wahl.
Im März 2015 veröffentlichte die Staatliche Kommission für Entwicklung und Reform gemeinsam mit dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten und dem chinesischen Handelsministerium das Papier „Visionen und Maßnahmen zum gemeinsamen Aufbau des Wirtschaftsgürtels Seidenstraße und der maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts“. Darin wird betont, dass die grüne und kohlenstoffarme Bauweise und das grüne Betriebsmanagement der Infrastruktur gestärkt sowie die Auswirkungen des globalen Klimawandels genügend berücksichtigt werden sollten.
Beim Aufbau der Infrastruktur in den Seidenstraßenländern setzen chinesische Unternehmen schon heute alles daran, die Umweltverträglichkeit zu verbessern. Hier lässt sich etwa die Mombasa-Nairobi-Eisenbahn in Kenia als Beispiel anführen. Da der Schienenverkehr das Verkehrsaufkommen auf der Straße verringert, konnten dank der neuen Eisenbahnlinie die Kohlendioxidemissionen um 40 Prozent reduziert werden. Darüber hinaus wurde das Umweltrisiko des Straßenverkehrs verringert. Die neue Eisenbahn wird mittlerweile in China und Afrika als „Bahn der Freundschaft“ und „Bahn des Umweltschutzes“ gefeiert.
Beim Aufbau grüner Infrastruktur besteht jedoch eine große Finanzierungslücke. Die Weltbank schätzt, dass allein in Ostasien und dem pazifischen Raum zusätzliche jährliche Investitionen in Höhe von 80 Milliarden US-Dollar erforderlich wären, um das Ziel einer kohlenstoffarmen Energiewende bis 2030 zu erreichen. „Die Seidenstraßeninitiative kann Ländern entlang den Routen dabei helfen, neue Finanzinstitutionen wie die Asian Infrastructure Investment Bank zu nutzen, um Investitionen in den grünen Infrastrukturbau anzuziehen“, erklärte Taraq Emtairah, Direktor der Energieabteilung der UN-Organisation für industrielle Entwicklung, auf der Jahreskonferenz 2018 des Eco Forum Global.
Zhou Guomei, stellvertretender Direktor des China-ASEAN Environmental Cooperation Center, schlägt derweil vor, dass durch die Etablierung von gezielten Mechanismen für grüne Technologien und grüne Innovation kohlenstoffarme und umweltfreundliche Technologien eingeführt werden könnten, um eine kohlenstoffarme Wende bei der Errichtung grüner Infrastrukturanlagen herbeizuführen.
Kommunikation als A und O
Da Unternehmen eine wichtige Rolle beim Aufbau der grünen Seidenstraße spielen, hat die chinesische Regierung eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um chinesische Firmen dabei zu unterstützen, sich über Umweltgesetze und –vorschriften in anderen Ländern besser zu informieren, damit sie ihre gesellschaftliche Verantwortung übernehmen können und in der Lage sind, Umweltrisiken ausreichend vorzubeugen.
Das Unterforum „Synergy Between the 2030 Agenda for Sustainable Development and the Green ,Belt and Road’“ fand als Teil der Jahreskonferenz 2018 des Eco Forum Global statt.
Auf dem „Belt and Road“-Forum für internationale Zusammenarbeit im Jahr 2017 schlug Xi Jinping vor, eine Big-Data-Serviceplattform für ökologischen Umweltschutz sowie eine internationale Koalition für die grüne Entwicklung des Aufbaus der Seidenstraßeninitiative zu errichten mit dem Ziel, entsprechende ökologische Bedingungen, politische Maßnahmen, Gesetze und Vorschriften, Standards, Umweltschutztechnologien sowie Maßnahmen zur Entwicklung grüner Industrien in den Ländern entlang den Routen zu etablieren, um chinesischen Unternehmen für ihre Investitionen und Geschäftstätigkeiten im Ausland die nötigen grundlegenden Umweltschutzinformationen sowie die nötige Unterstützung zur Verfügung zu stellen.
Das chinesische Ministerium für Ökologie und Umwelt und das Umweltprogramm der Vereinten Nationen initiierten gemeinsam die internationale Koalition für die grüne Entwicklung des Aufbaus der Seidenstraßeninitiative. Sie hat sich zum Ziel gesetzt, die Kräfte von verschiedenen Regierungen, internationalen Organisationen, Unternehmen, Think Tanks und Nichtregierungsorganisationen entlang den Routen zu bündeln, um gemeinsam eine grüne und nachhaltige Entwicklung zu fördern.
China veröffentlichte außerdem eine „Anleitung zur Förderung des Aufbaus der grünen Seidenstraße“ sowie einen „Kooperationsplan für Ökologie und Umweltschutz im Rahmen der Seidenstraßeninitiative“. Huang Runqiu, Chinas stellvertretender Umweltminister, erklärte hierzu: „Die Anleitung hat den allgemeinen Gedankengang und die Anforderungen für grüne Entwicklung der neuen Seidenstraße festgelegt, während der Kooperationsplan weitere Details über die Ziele, Projekte und Aufgaben enthält. Beide fördern die Umsetzung von Umweltschutzgesetzen und –vorschriften sowie technologischen Standards und auch die Verbesserung der Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen relevanten Unternehmen.“
Darüber hinaus organisierte die chinesische Regierung auf Grundlage bestehender bilateraler und multilateraler Kooperationsmechanismen eine Reihe von Dialog- und Austauschveranstaltungen zum Thema „grüne Seidenstraßen“, um Chinas Philosophie und Praxis in Bezug auf die ökologische Zivilisation und umweltfreundliche Entwicklung mit den Ländern und Regionen entlang den Routen zu teilen. Neben dem bereits erwähnten Eco Forum in Guiyang wurden zum Beispiel ein Unterforum für Zusammenarbeit in Ökologie und Umweltschutz des Euro-Asia Economic Forum 2015 in Xi’an (Hauptstadt der Provinz Shaanxi) sowie das China-Arab States Forum on Environmental Protection Cooperation in Yinchuan (Hauptstadt des Autonomen Gebietes Ningxia der Hui-Nationalität) veranstaltet.
Laut Nicholas Rosellini sollten chinesische Unternehmen, die Investitionen im Ausland tätigen, nicht nur die lokalen Anforderungen in Bezug auf Umweltschutz erfüllen, sondern auch höhere Standards für den Umweltschutz in das Gastland einführen. Dafür gelte es zum Beispiel, lokale Arbeitnehmer und Unternehmer entsprechend auszubilden, so Rosellini. Tatsächlich hat China im Rahmen des Programms „Green Silk Road Envoys“ bereits nahezu 1000 Menschen in Entwicklungsländern entlang den Routen eine Ausbildung zur Erhöhung ihrer Fähigkeiten zur Umweltregulierung ermöglicht. Doch das ist sicherlich erst der Anfang. In Zukunft dürfte das Engagement in diesem Bereich noch weiter ausgebaut werden.
