Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Zhao Lijian hat am Montag betont, dass die Entwicklungsländer auf der Konferenz des UN-Menschenrechtsrats wieder zusammen den Ton der Gerechtigkeit sendeten, was die Fakten und Fairness gezeigt habe. Die Entschlossenheit Chinas zum Schutz seiner nationalen Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen sei unbeirrt. Die Entschlossenheit Chinas zur Umsetzung des Prinzips von „Ein Land, Zwei Systeme“ und zum Schutz der Prosperität und Stabilität in Hongkong sei unbeirrt. China fordere die betreffenden Staaten dazu auf, sich an den Basisregeln des Völkerrechts und der internationalen Beziehungen zu halten sowie die Einmischung in Hongkongs Angelegenheiten und Chinas Innenpolitik einzustellen.

Der Vertreter Weißrusslands hatte auf der 46. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats am Freitag im Namen von insgesamt 70 Ländern eine gemeinsame Erklärung abgegeben, in der diese ihre Unterstützung für Chinas Umsetzung des Prinzips „Ein Land, Zwei Systeme“ in Hongkong aussprachen. In der Erklärung hieß es, dass Hongkong nach der Implementierung des nationalen Sicherheitsgesetzes aus einer misslichen Situation befreit worden sei und allmählich wieder an Stabilität gewinne. Zudem sprachen Diplomaten aus Belarus, Laos und Pakistan in Genf ihre Unterstützung dafür aus, dass der chinesische Nationale Volkskongress seine verfassungsmäßigen Befugnisse ausübt, um das Wahlsystem in Hongkong zu verbessern.

Quelle: CRI vom 8. März 2021