Die fünfte Tagung des 13. Nationalen Volkskongresses (NVK) der Volksrepublik China ist beendet worden. [Mehr]
Bei der laufenden Jahrestagung des chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) haben mehrere Abgeordnete vom Klimawandel gesprochen. Sie gehen davon aus, dass die beiden Ziele Chinas, einen Höchststand der Kohlenstoffdioxid-Emissionen vor 2030 und bis 2060 Klimaneutralität zu erreichen, den Anforderungen einer hochqualitativen Entwicklung gerecht werden.
In Guizhou in Chinas Südwesten setzen die Volkskongresse aller Ebenen und ihre ständigen Ausschüsse alles daran, bei der Ausarbeitung und Umsetzung ihrer politischen Maßnahmen stets die Interessen des Volkes in den Mittelpunkt zu stellen. Sie geben ihr Bestes, um dem Wunsch der Menschen nach einem schöneren Leben nachzukommen. Doch wie sieht das in der Praxis aus? Wir waren vor Ort.
In seinen Gesprächen mit der Delegation aus der Inneren Mongolei bei der fünften Tagung des 13. Nationalen Volkskongresses (NVK) letzte Woche erläuterte Präsident Xi Jinping detailliert das neue Entwicklungskonzept. Konkret nannte er „fünf notwendige Wege“, die es zu erfüllen gelte, um eine erfolgreiche Entwicklung zu ermöglichen.
In der vergangenen Woche trug Chinas Premierminister Li Keqiang den jüngsten Tätigkeitsbericht der chinesischen Regierung vor und gab einen Ausblick für das Jahr 2022. Zu den Glanzpunkten der Arbeit im vergangenen Jahr gehören für den Deutschen Uwe Behrens unter anderem die Fortschritte bei der Umsetzung der Seidenstraßeninitiative und die Unterstützung für die Entwicklungsländer, wie er in seinem Kommentar für „China heute“ erläutert.
Ist China eine Demokratie? Diese Frage hat die Geschichte eigentlich bereits beantwortet. Mit der Gründung der Volksrepublik hat China erfolgreich den bedeutenden Sprung von der einstigen feudalen Autokratie hin zur Volksdemokratie vollzogen. Dennoch gibt es noch immer etliche Länder, die behaupten, China sei keine Demokratie. Eine Analyse des politischen Entscheidungsprozesses widerlegt diesen Vorwurf.
