Xi Jinping, Generalsekretär des ZK der KP Chinas, Staatspräsident und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, hat am Montag an einer Plenarsitzung der Delegation der Volksbefreiungsarmee und der Bewaffneten Polizei im Rahmen der 5. Tagung des 13. Nationalen Volkskongresses teilgenommen.

Dabei bekräftigte Xi, dass die Verwaltung der Armee nach dem Gesetz die grundlegende Art und Weise für den Aufbau und die Verwaltung der Armee der KP Chinas und eine unausweichliche Voraussetzung für die Verwirklichung des Ziels der Partei ist, die Armee in der neuen Ära zu stärken.

Es gelte, die Strategie der Rechtsverwaltung des Militärs umzusetzen, das Niveau der Rechtsstaatlichkeit in der Landesverteidigung und beim militärischen Aufbau zu erhöhen und eine starke rechtliche Grundlage für die Stärkung des Militärs zu schaffen, so Xi Jinping weiter.

Xi forderte zudem die Volksbefreiungsarmee und die Bewaffnete Polizei auf, die lokalen Regierungen bei der Wahrung der gesellschaftlichen Stabilität zu unterstützen, Notfälle rechtzeitig und effektiv zu bewältigen und die nationale Stabilität und Sicherheit aufrechtzuerhalten.

Quelle: CRI vom 8. März 2022