Nachrichtenagentur Xinhua, 5. März, Beijing

Der Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei (KP) Chinas, der Staatspräsident und der Vorsitzende der Zentralen Militärkommission, Xi Jinping, nahm an der Überprüfung des Tätigkeitsberichts durch die Delegation des Autonomen Gebietes der Inneren Mongolei bei der 5. Tagung des XIII. Nationalen Volkskongresses teil und betonte, dass die Solidarität der Nationalitäten die Lebensader die Bevölkerung aller Nationalitäten unseres Landes sei und das Bewusstsein für die Gemeinschaft der chinesischen Nation die Grundlage der Solidarität der Nationalitäten darstelle. Es gelte, die Festigung des Bewusstseins für die Gemeinschaft der chinesischen Nation als Leitfaden anzupacken, die Erziehung im Sinne von Solidarität und Fortschritt der Nationalitäten zu vertiefen und die Bevölkerung aller Nationalitäten dazu anzuleiten, sich das Gemeinschaftskonzept zu Eigen zu machen, das das Teilen von Freud und Leid, Ehe und Unehre, Leben und Tod sowie die Verbundenheit im Schicksal beinhaltet. Es gelte des Weiteren, die ideologische Grundlage der Gemeinschaft der chinesischen Nation kontinuierlich zu befestigen, die Nationalitäten dazu bringen, sich wie Granatapfelkerne in der großen Familie der chinesischen Nation zusammenzuschließen, das großartige Vaterland gemeinsam aufzubauen und ein schönes Leben gemeinsam zu schaffen. Es gelte darüber hinaus, ein stabiles und gesundes ًwirtschaftliches Umfeld und ein gesellschaftliches Umfeld mit Frieden im Land und Sicherheit für das Volk sowie ein aufrichtiges und integres politisches Umfeld mit konzentrierten Kräften aufrechtzuerhalten und mit konkreten Taten der erfolgreichen Eröffnung des XX. Parteitags der KP Chinas entgegenzugehen.

Bei der Überprüfung des Tätigkeitsberichts durch die Delegation der Inneren Mongolei herrschte eine lebhafte Atmosphäre. Sieben Abgeordnete, Zhang Lei, Guo Yanling, Jia Run’an, Wang Xiaohong, Feng Yanli, Zhao Huijie und Shi Yudong, kamen jeweis darüber zu Worte, das neue Entwicklungskonzept vollständig, präzise und umfassend in die Praxis umzusetzen, den Aufbau der Ökosysteme des Graslandes zu verstärken, die Kohlen- und Chemieindustrie bei der Erreichung des Zenits der Kohlendioxidemissionen und der Klimaneutralität zu fördern, die Festigung des Bewusstseins für die Gemeinschaft der chinesischen Nation in den ganzen Prozess des Betriebs und der Verwaltung der Schulen und Hochschulen sowie der Vermittelung von Wissen und der Erziehung der Menschen zu integrieren, die Entwicklung hoher Qualität durch die Entwicklung der Raumfahrt zu verwirklichen, den ländlichen Aufschwung voranzubringen, die nationale Milchwirtschaft zu beleben usw. Xi Jinping schaltete sich ab und zu ein und machte Notizen.

Nachdem Xi Jinping die Reden gewissenhaft gehört hatte, kam er zu Worte. Er sagte vor allem, dass er den Tätigkeitsbericht befürworte und der Arbeit der Inneren Mongolei im vergangenen Jahr Anerkennung zolle. Er hoffte, dass die Genossen in der Inneren Mongolei die Entscheidungen und Anordnungen des Zentralkomitees der Partei entschlossen in die Praxis umsetzen könnten. Es gelte, verschiedene Arbeiten zur Epidemieprävention und ‑kontrolle sowie zur Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft nach einem einheitlichen Plan gut zu leisten und einen neuen Weg zur Entwicklung hoher Qualität unbeirrt zu beschreiten, wobei der Vorrang der Ökosysteme und die grüne Entwicklung als Orientierung betrachtet werden. Es gelte des Weiteren, die großen politischen Verantwortungen für die nationale ökologische Sicherheit, Energiesicherheit, Getreidesicherheit und Industriesicherheit wirksam zu erfüllen, das Bewusstsein für die Gemeinschaft der chinesischen Nation kontinuierlich zu festigen, die umfassende strenge Parteiführung tiefgehend vorzutreiben und die Grenzlandschaft im Norden des Vaterlandes noch schöner zu machen, um ein neues Kapitel der Entwicklung hoher Qualität von der Inneren Mongolei im neuen Zeitalter zu schreiben.

Xi Jinping wies darauf hin, dass wir im Jahr 2021 verschiedene Arbeiten in Bezug auf Reform, Entwicklung und Stabilität umfassend vorangebracht hätten und die Sache der Partei und des Staates dabei vorangetrieben hätten, neue wichtige Errungenschaften zu erzielen. Wir hätten den 100. Jahrestag der Gründung der KP Chinas feierlich begangen, die Schulung und Erziehung in Bezug auf die Geschichte der KP Chinas entfaltet, die 6. Plenartagung des XIX. Zentralkomitees der KP Chinas einberufen und die 3. historische Resolution der Partei gefasst. Wir hätten den Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung fristgerecht gewonnen, den umfessenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zum geplanten Zeitpunkt vollendet, das erste der beiden Ziele „Zweimal hundert Jahre“ verwirklicht und den neuen Marsch zum umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes angetreten und auf das zweite der beiden Ziele „Zweimal hundert Jahre“ gesteuert. Wir hätten daran festgehalten, der Bevölkerung und dem Leben der Menschen den höchsten Stellenwert beizumessen. Wir hätten daran festgehalten, der Einschleppung von Krankheitsfällen aus dem Ausland vorzubeugen und weitere Infektionswellen im Inland zu verhindern, wissenschaftlich und zielgerichtet zu handeln, die dynamische Beseitigung der Infektionsfälle zu realisieren und die routinemäßige Prävention und Kontrolle der COVID-19-Epidemie nach wie vor gewissenhaft gut anzupacken. In Hinsicht auf die wirtschaftliche Entwicklung und die Epidemieprävention- und kontrolle sei China weltweit führend geblieben. Somit werde ein guter Anfang der Periode des 14. Fünfjahresplans verwirklicht. Wir hätten die Olympischen Winterspiele in Beijing erfolgreich ausgerichtet und der Welt ein schlichtes, sicheres und doch glanzvolles Sportfest geboten. Die chinesischen Atlethen hätten ihre ganze Kraft für die Spiele aufgeboten und die besten Ergebnisse seit Beginn der Teilnahme der chinesischen Delegation an den Olympischen Winterspielen erzielt. Diese Leistungen hätten eine große Bedeutung für die Entwicklung der Sache der Partei und des Staates.

Xi Jinping hob hervor, dass wir im Rückblick auf den Prozess des Vorwärtsschreitens der Partei und der Bevölkerung im neuen Zeitalter folgende wichtige Erkenntnisse weiter gefestigt hätten. Erstens gelte es, dass das Festhalten an der allseitigen Führung durch die Partei den notwendigen Weg darstelle, an dem Sozialismus chinesischer Prägung festzuhalten und ihn zu entwickeln. Solange wir an der allseitigen Führung durch die Partei unbeirrt festhalten und die Autorität und die zentralisierte und einheitliche Führung des Zentralkomitees der Partei wahren, könnten die ganze Partei und das ganze Land sicherlich über den starken politischen Zusammenhalt zum vereinten Kampf verfügen, das Selbstvertrauen entfalten, starke Kräfte zusammenbündeln, am richtigen Weg festzuhalten, die Innovation vorzunehmen und die gegenwärtigen Schwierigkeiten gemeinsam zu meistern, sowie das zuverlässigste Rückgrat für die ganze Bevölkerung im Sturm und Regen herausbilden. Zweitens stelle der Sozialismus chinesischer Prägung den notwedigen Weg für die Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation dar. Solange wir den Weg des Sozialismus chinesischer Prägung unbeirrt beschreiten, könnten wir bestimmt die Sehnsucht des Volkes nach einem schönen Leben allmählich erfüllen und den gemeinsamen Wohlstand des gesamten Bevölkerung stetig voranbringen. Drittens stelle der vereinte Kampf den notwendigen Weg für die chinesische Bevölkerung dar, historische Errungenschaften zu erzielen. Solange die Bevölkerung aller Nationalitäten unter Führung durch die Partei sich zusammenschließen und einigen, Mut und Intelligenz zum Kampf haben, könnten wir bestimmt allen Schwierigkeiten und Herausforderungen beim Vorwärtsschreiten trotzen und neue Wunder, die man auf einmal mit ganz anderen Augen sehen, weiter schaffen. Viertens stelle die Umsetzung des neuen Entwicklungskonzepts den notwendigen Weg zur Entwicklung und Stärke unseres Landes im neuen Zeitalter dar. Solange das neue Entwicklungskonzept vollständig, korrekt und umfassend umgesetzt und der Aufbau eines neuen Entwicklungsgefüges beschleunigt und eine hochqualitative Entwicklung vorangetrieben und die wissenschaftlich-technologische Selbständigkeit und Selbsterstarkung beschleunigt verwirklicht würden, könnten wir mit Sicherheit die Konkurrenzfähigkeit und Nachhaltigkeit der Entwicklung des Landes ständig erhöhen und im immer härter werdenden internationalen Wettbewerb die Initiative ergreifen und die Zukunft gewinnen. Fünftens gelte es, dass eine umfassende und strenge Parteiführung den notwendigen Weg für unsere Partei darstelle, lebendig zu bleiben und neue Herausforderungen anzunehmen. Die Angelegenheiten Chinas gut zu bewerkstelligen hänge in erster Linie von der Partei, also von einer umfassenden und striken Partei-Verwaltung ab. Solange man den großartigen Gründungsgeist der Partei energisch weiter trage, die Gründungsmissionen und Aufgaben nicht vergessen und mutig genug sei, sich selbst zu revolutionieren, ständig alle schädlichen Faktoren zu beseitigen, die den Forschritt und die Reinheit der Partei untergraben, und ständig alle Krankheitserreger zu entfernen, die den gesunden Körper der Partei schädigen, werde man definitiv in der Lage sein, die Partei davor zu bewahren, schal, verfärbt und fehl-geschmacklich zu sein.

Xi Jinping wies darauf hin, dass China ein einheitlicher Nationalitätenstaat sei. Wenn alle Nationalitäten geeint und harmonisch seien, werde das Land gedeihen, die Gesellschaft werde stabil sein und die Menschen würden glücklich sein. Andernfalls werde das Land untergehen, die Gesellschaft werde in Unruhr sein und die Menschen würden leiden. Die Betonung des Zentralkomitees der Partei, die Festigung des Bewusstseins für die Gemeinschaft der chinesischen Nation als Leitlinie der Arbeit der Partei in Bezug auf Nationalitäten in der neuen Ära zu schaffen, sei eine wichtige Entscheidung, die im Hinblick auf die Aufrechterhaltung der großen Einheit der chnesischen Nation und die Verwirklichung des Chinesischen Traums des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation getroffen würde, und sei auch eine wichtige Schlussfolgerung, die aus einer tiefgreifenden Zusammenfassung der Lehren der Geschichte gezogen würde.

Xi Jinping unterstrich, dass der heutige Entwicklungsstand der Inneren Mongolei das Ergebnis des gemeinsamen Kampfes der Bevölkerung aller Nationalitäten sei. Und die Zukunft der Inneren Mongolei erfordere weiterhin den einheitlichen Kampf der Bevölkerung aller Nationalitäten. Um das Bewusstsein für die Gemeinschaft der chinesischen Nation zu festigen, müsse man sowohl sichtbare und greifbare Arbeit leisten, als auch viele „stille“ Dinge. Um den Aufbau einer gemeinsamen geistigen Heimat für die chinesische Nation voranzutreiben und die Interaktion, den Austausch und die Integration zwischen den verschiedenen Nationalitäten zu fördern, müssten alle Arbeiten praktisch und detailliert durchgeführt werden und müssten greifbar, sinnvoll und effektiv sein. Funktionäre aller Nationalitäten sollten die Theorie und Politik der Partei in Bezug auf Nationalitäten umfassend verstehen und umsetzen, im Gesamtkontext der Arbeit der Partei und des Staates und im Gesamtinteresse der chinesischen Nation bewusst über Fragen nachdenken, Entscheidungen treffen und die Arbeit anpacken. Solange die Arbeit dazu beitrage, das Bewusstsein für die Gemeinschaft der chinesischen Nation zu stärken, sollte man mehr leisten und es auf eine tiefgründige, detaillierte und praktische Weise leisten. Alles, was das Bewusstsein für die Gemeinschaft der chinesischen Nation nicht förderlich sei, solle entschieden vermieden werden. Das Erfordernis, das Bewusstsein für die Gemeinschaft der chinesischen Nation zu festigen, sollte bei der Förderung und Vermittlung von Geschichte und Kultur, dem Bau öffentlicher kultureller Einrichtungen, dem Bau städtischer Wahrzeichen, der Darstellung touristischer Attraktionen und anderen damit verbundenen Aspekten im gesamten Autonomen Gebiet umgesetzt werden. Die Beziehungen zwischen der chinesischen Kultur und der Kutltur der eigenen Nationalität sollte richtige gehandhabt werden, um ein solides geistig-kulturelles Fundament für die Festigung des Bewusstseins für die Gemeinschaft der chinesischen Nation zu legen.

Xi Jinping stellte fest, dass die Innere Mongolei eine Minderheitsregion an der Staatsgrenze sei und eine große Verantwortung für die Erhaltung der nationalen Einheit und des Friedens an der Grenze trage. Man müsse sich der kleinsten Details bewusst sein, das Bewusstsein für Sorgen schärfen, das strategische Denken verbessern, verschiedenen Risiken und latenten Gefahren im Bereich der Arbeit in Bezug auf Nationalitäten wirksam vorbeugen und eine sichere und stabile Barriere an der Nordgrenze des Vaterlandes faktisch und fest errichten.

Xi Jinping hob insbesondere hervor, dass man die Vorbeugung und Kontrolle der Epidemie mit der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung koordinieren und gut anpacken, die verschiedenen Maßnahmen zur routinemäßigen Vorbeugung und Kontrolle gut umsetzen sollte. Es gelte, die routinemäßige Epidemieprävention und-bekämpfung sowie den Notfallmechanismus für unerwartete Coronafälle zu verbessern, den Schwerpunkt auf die Epidemieprävention und-bekämpfug in Grenzregionen zu legen und darauf zu achten, dass die entscheidenden Linien dafür gehalten würden, die Epidemie nicht gleich wieder in großem Umfang auszubrechen. Man sollte aktiv und besonnen die Arbeit an der Erreichung des Zenits der Kohlendioxidemissionen und der Klimaneutralität vorantreiben, ausgehend von der realen Gegebenheiten Chinas, das reich an Kohle , wenig Erdöl und wenig Erdgas sei, und gemäß der Pläne und Anordnungen der Arbeit in Bezug auf die zweifachen Kohlenstoffemissionen, das systemische Denken stärken und auf stabilen und stetigen Fortschritten bestehen. Man müsse darauf bestehen, die Kohlenstoffemissionen zu reduzieren, die Umweltverschmutzung zu verringern, Grünflächen auszuweiten und Öko-Aufbau und Wirtschaftswachstum gemeinsam zu fördern. Beim Abbau der Kohlenstoffemissionen sei es wichtig, die Energiesicherheit und die Sicherheit der Produktions- und Versorgungsketten sowie die Ernährungssicherheit und das normale Leben der Menschen zu gewährleisten. Man dürfe den Bezug zur Realität nicht verlieren und die Realisierung der Ziele nicht voreilig anstreben. Es sei wichtig, dass man sich stets darüber im Klaren sei, dass der Kampf gegen die Korruption niemals enden werde. Man müsse darauf bestehen, dass man es nicht wage, korrupt zu sein, dass man keine Möglichkeit habe, korrupt zu sein, und dass die Korruption der Menschen gar nicht erst in den Sinn kommt. Man müsse das Krebsgeschwür entschlossen herausschneiden, die Quelle des Giftes entfernen und den Giftstrom säubern. Die Ernsthaftigkeit des politischen Lebens innerhalb der Partei sollte als ein grundlegendes Projekt betrachtet werden, um eine umfassende Parteiführung zu vertiefen. Man müsse die umfassende Rückkehr zu einem gesunden und geregelten politischen Leben innerhalb der Partei beschleunigen. Es sollten Anstrengungen unternommen werden, um die Ergebnisse der Schulung und Erziehung in Bezug auf die Geschichte der KP Chinas zu konsolidieren und zu erweitern, einen normalisierten und langfristigen institutionellen Menchanismus einzurichten und alle Parteimitglieder und Kader zu erziehen und anzuleiten, das Studium und die Nutzung der Parteigeschichte als lebenslanges Pflichtfach zu betrachten. Man müsse weiterhin das historische Vertrauen stärken, das politische Bewusstsein schärfen, den großartigen Gründungsgeist der Partei weiter tragen und sich mit mehr Zuversicht auf einen neuen Weg begeben, um in der neuen Ära mehr Errungenschaften auszubauen.

Ding Xuexiang und He Lifeng nahmen an der Gruppendiskussion teil.

Quelle: CRI vom 6. März 2022