Auf der großen Zeremonie zum 100. Jubiläum der Gründung der Kommunistischen Partei Chinas hat der Generalsekretär des Zentralkomitees der KP Chinas, Xi Jinping, darauf hingewiesen, es sei die unbeirrte historische Aufgabe der Partei, die Taiwan-Frage zu lösen und eine völlige Wiedervereinigung des Lands zu verwirklichen. Niemand dürfe die feste Entschlossenheit, den unerschütterlichen Willen und die starke Fähigkeit der chinesischen Bevölkerung zur Wahrung der Souveränität und territorialen Integrität des Staats unterschätzen.

Xi Jinping fügte hinzu, die Richtlinien von „Ein Land, zwei Systeme“, „Verwaltung Hongkongs durch Hongkonger Bürger“, „Verwaltung Macaos durch Macaoer Bürger“ und die hochgradige Autonomie müssten umfassend und korrekt umgesetzt werden. Das umfassende Verwaltungsrecht der Zentralregierung für die beiden Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao sowie das gesetzliche System bzw. der Umsetzungsmechanismus der Sonderverwaltungszonen zur Wahrung der nationalen Sicherheit müssten umgesetzt werden. Nur so könnten langzeitige Prosperität und Stabilität in Hongkong und Macao aufrechterhalten werden.

Quelle: CRI vom 1. Juli 2021