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Qualitätssprung in Chinas Politik der Reform und Öffnung eröffnet neue Chancen für die Welt

2019-04-04 16:03:00 Source:China heute Author:
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Von Helmut Matt* 

 

Die Politik der Reform und Öffnung - eine Bestandsaufnahme 

 

Im vergangenen Jahr feierte China das vierzigste Jubiläum der Reform- und Öffnungspolitik, mit der Deng Xiaoping sein Land auf einen nie da gewesenen Erfolgsweg geführt hat. Seinen Reformen ist es zu verdanken, dass China sich in vier Jahrzehnten von einem in vieler Hinsicht rückständigen Entwicklungsland zu einer der führenden Wirtschaftsnationen der Welt entwickelt hat. Heute ist ein beträchtlicher Teil der Chinesen dank dieser Reformen wohlhabend und die chinesische Regierung wird das selbst gesetzte Ziel, bis zum Jahr 2021 dem ganzen Land zumindest zu einem bescheidenen Wohlstand zu verhelfen, zweifellos erreichen. 

Die Entwicklung, die das Land in Zusammenhang mit der Politik der Reform und Öffnung geradezu genommen hat, ist atemberaubend. Der Weg, den China eingeschlagen hat, ist ebenso einzigartig wie effektiv. Am Anfang dieses neuen Wegs stand die Erkenntnis, dass die schwierige Lage, in der das Land sich damals befand, einen grundlegenden Richtungswechsel erforderlich macht. Eine kritische Analyse der bisherigen Entwicklung war zwingende Voraussetzung für eine erfolgreiche Festlegung einer neuen Strategie. Deng Xiaoping erkannte die Notwendigkeit, sich mit den Fehlern der vorangegangenen Jahre auseinanderzusetzen und daraus zu lernen. Besonders die Fehlentwicklungen im Schwerindustriesektor der 1950er und 1960er Jahre und die Einschränkungen zentralistisch-dirigistischer Wirtschaftslenkung standen Pate bei den erforderlichen Neubewertungen und Restrukturierungsmaßnahmen. 

Es war offensichtlich, dass in China aufgrund seines immensen Potenzials an Arbeitskräften und der im internationalen Vergleich sehr niedrigen Produktionskosten sehr günstige Voraussetzungen für eine rasche Erholung der ökonomischen Situation gegeben waren. „Egal, ob die Katze weiß oder schwarz ist, Hauptsache ist, sie fängt Mäuse“. Mit dieser unorthodoxen und praxisnahen Einschätzung Deng Xiaopings gelang es schon nach kurzer Zeit, die Wende einzuleiten. Infolge dieses Strategiewechsels gelangen dem Land bereits in der Frühphase der neuen Politik der Reform- und Öffnung beachtliche Erfolge in den Bereichen der Konsolidierung und des Anschlusses an den Weltmarkt.  

Dabei darf man aber den Arbeitswillen, die Kampfkraft und die Leistungsfähigkeit der Menschen nicht außer Acht lassen. Die Reformen haben die Rahmenbedingungen vorgegeben, ohne die Mitwirkung der breiten Massen wäre die atemberaubende Erfolgsgeschichte Chinas aber wohl kaum wahr geworden.  

Ebenso, wie das chinesische Volk aus eigener Kraft die ausländischen Invasoren abgeschüttelt und sich die nationale Unabhängigkeit erkämpft hatte, gingen die Menschen nach der Einleitung der Reform und Öffnung des Landes ans Werk, um auch im wirtschaftlichen Bereich das Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen. Wenn man sich die immensen Erfolge Chinas in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten vor Augen führt, dann zeigt sich in beeindruckender Weise, welcher starke Wille und welches Potenzial im Volk vorhanden war und noch immer vorhanden ist.  

30 Jahre nach Gründung der Volksrepublik China befand sich das Land in einer durchaus prekären Situation, vor allem im ökonomischen Bereich, aber auch politisch war man in starkem Maße abgeschottet. Etwas musste geschehen, doch was?  

Man möchte sich nicht ausdenken, was geschehen wäre, hätte die chinesische Staatsführung das Land von heute auf morgen ganz und gar dem freien Spiel der Kräfte ausgesetzt. Die Entscheidung für einen neuen und modernen Sozialismus, also Sozialismus chinesischer Prägung, war sicher ein großes Wagnis, denn es gab bis zu diesem Zeitpunkt noch keinerlei Erfahrungswerte und noch kein einziges Land, in dem ein solches Konzept je erprobt worden war.  

Die Geschichte hat der Kommunistischen Partei Chinas unter Führung des großen Staatsmannes und Reformers Deng Xiaoping jedoch Recht gegeben. Während das Land eine nahezu atemberaubende Dynamik entwickelte, sorgte die KP Chinas für die Einhaltung wichtiger Grundprinzipien und gestaltete mit vorausschauenden Vorgaben im Innern wie auch mit einer klugen Politik nach außen die erforderlichen Rahmenbedingungen.  

Chinas ganz eigener Weg zeigt sich besonders anschaulich bei der Errichtung von Sonderwirtschaftszonen Ende der 1970er Jahre wie auch den heutigen Pilot-Freihandelszonen. Das Konzept, an bestimmten Brennpunkten praktische Erfahrungen zu sammeln und dann die gewonnenen Erkenntnisse, wenn sich der Erfolg eingestellt hat, landesweit anzuwenden, ist eine ebenso kluge und erfolgreiche wie auch bisher weltweit einmalige Vorgehensweise.  

In der Realisierung der Reform und Öffnung hat China sich stets anpassungsfähig gezeigt und seine Strategie kontinuierlich einem Lern- und Entwicklungsprozess unterworfen – wodurch es über die Jahrzehnte gelang, immer wieder neue Erfolge und Rekorde zu erzielen.  

In verschiedenen Analysen dieser Prozesse hat sich gezeigt, dass der chinesische Entwicklungsweg seinen ganz eigenen Gesetzmäßigkeiten unterworfen ist und die jeweils nächsten Schritte immer wieder den praktischen Gegebenheiten angepasst werden mussten. So hieß es in der ersten Phase, mit offenen Augen zu analysieren und zu versuchen, von jenen zu lernen, die bereits eine höhere Entwicklungsstufe erreicht hatten. Dem Lernen folgten das Adaptieren des Wissens und das Sammeln von Erfahrungen. Inzwischen befindet sich das Land auf einer qualitativen Stufe, auf der es bereits darum geht, mit eigenen Ideen und Innovationen die anderen zu überholen, wodurch eine qualitative Entwicklungsstufe erreicht wurde, aus der die wirtschaftliche Entwicklung zusätzliche Dynamik gewinnt.  

China versteht sich selbst noch immer als das weltgrößte Entwicklungsland, das sich zum Ziel gesetzt hat, bis zum Jahr 2021 einen bescheidenen Wohlstand für die eignen Bevölkerung zu erlangen. Zugleich befindet man sich mittlerweile sowohl im ökonomischen als auch im wissenschaftlich-technologischen Sektor bereits auf einer Stufe, von der aus sich die Volksrepublik zu einer Triebfeder der Weltwirtschaft entwickelt hat und in vielen Bereichen als Ideengeber und Vorreiter gilt.  

Während Chinas Wachstum sich zunächst weitgehend auf seine starken und kostengünstigen Produktivkräfte und daraus resultierende niedrige Weltmarktpreise stützen konnte, haben sich die globalökonomischen Parameter mittlerweile sehr stark in den qualitativen Sektor verschoben.  

Andererseits gewinnt die wirtschaftliche Globalisierung aller Sektoren der Weltgemeinschaft immer weiter an Gewicht. Bereits am 28. Januar 2013 hatte der chinesische Staatspräsident Xi Jinping in einer Rede auf der 3. Kollektiven Studiensitzung des Politbüros des XVIII. ZK der KP Chinas sehr vorausblickend festgestellt: „Wir müssen an unserem eigenen Weg festhalten. Gleichzeitig sollten wir eine globale Sichtweise einnehmen. Auf diese Weise können wir sowohl Chinas nationale Entwicklung vorantreiben als auch das Land weiter nach außen öffnen, sowohl Chinas eigene Entwicklung als auch die Entwicklung der Welt als Ganzes stärken, sowohl den Interessen des chinesischen Volks wie auch der anderen Völker gerecht werden.“ Die KP Chinas hat frühzeitig die Verschiebung im weltpolitischen Fokus erkannt und die eigenen Strategiekonzepte entsprechend angepasst. Ich denke, es lohnt sich, sich mit dieser vom chinesischen Staatspräsidenten ins Gespräch gebrachten „globalen Sichtweise“ tiefer auseinanderzusetzen.  

Dabei kommt ein zweiter zentraler Begriff des chinesischen Staatpräsidenten ins Spiel, nämlich die Schicksalsgemeinschaft: „Gemeinsame Gestaltung einer kooperativen, allen nutzbringenden, neuen Partnerschaft und einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit “ – so lautete der Titel einer Rede, die Xi Jinping am 28. September 2015 bei der allgemeinen Debatte der 70. UNO-Vollversammlung im UN-Hauptquartier gehalten hatte.  

Seine Forderung: Die Länder sollten gemeinsam eine gleichberechtigte, konsultative und von gegenseitigem Verständnis geprägte Partnerschaft sowie ein faires und gerechtes Sicherheitsgefüge gestalten, das allen Vorteile bringt, und eine offene, innovative, inklusive und gegenseitig nutzbringende Entwicklungsperspektive anstreben. Für friedliche Koexistenz der unterschiedlichen Zivilisationen sollte man für Harmonie mit Unterschieden plädieren. Nur durch gegenseitigen Respekt, gegenseitiges Lernen und harmonische Koexistenz kann die Welt Vielfältigkeit und Prosperität erlangen. Zudem sollte die internationale Gemeinschaft Hand in Hand einen Weg der globalen ökologischen Zivilisation bahnen.  

Während mittlerweile an anderen Stellen der Erde wieder von Abschottung und Schutzzöllen die Rede ist, reicht China der Welt die Hand zu einem gemeinsamen Herangehen an die Probleme und Aufgaben der Zukunft. Friedliche Koexistenz, Kooperation und ein Wettbewerb zum gegenseitigen Nutzen waren von jeher die wesentlichen Motive des sozialistischen Wegs chinesischer Prägung.  

Auf der zentralen Arbeitskonferenz für Wirtschaft vom 19. bis 21. Dezember 2018 wurde in Chinas Hauptstadt Beijing die Marschroute der Wirtschaftsentwicklung für das Jahr 2019 festgelegt: Es soll vor allem eine hochwertige und qualitätsorientierte Entwicklung verwirklicht und der inländische Markt ausgebaut werden.  

Der Begriff der „Welt als Schicksalsgemeinschaft“ ist besser zu verstehen, wenn man die genannten Erfahrungen in Augenschein nimmt, die man mit der Politik der Reform und Öffnung gemacht hat. China hat dabei durchaus sein eigenes Schicksal fest im Fokus, allerdings im engen Zusammenhang mit dem Schicksal der Weltgemeinschaft.  

Unter diesem Aspekten ist auch nicht zuletzt die Seidenstraßeninitiative zu verstehen, eine große Initiative des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping. Dabei geht es um den Aufbau eines Wirtschaftsgürtels Seidenstraße und einer maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts. 

Diese auch unter dem Namen „Ein Gürtel und eine Straße“ bekannte Initiative Xi Jinpings demonstriert anschaulich die bereits vollzogene Öffnung des eigenen Landes und unterstreicht den Willen, das Zusammenwirken mit anderen Ländern auf der Basis gegenseitigen Nutzens zu intensivieren und damit der nationalen wie internationalen Wirtschaft neue Impulse zu verleihen.  

Ganz im Sinne des chinesischen Staatspräsidenten ist das nicht nur ein Instrument ökonomischer Zweckmäßigkeit, sondern eine Brücke für die Menschen unterschiedlichster Völker und Kulturen.  

Ein Freund schrieb mir neulich in einem Disput über gegenwärtige Krisenherde der Welt diese Zeilen: „Ich hoffe, dass das Engagement Chinas in …(den Krisenherden der Dritten Welt) mit der Zeit für Änderungen sorgt. In einigen afrikanischen Ländern zahlt sich das ja inzwischen schon aus. Es geht zwar langsam, aber stabil.“  

Es ist der Sozialismus chinesischer Prägung, der eine immer weitergehende internationale Kooperation und Solidarisierung initiiert. Dahinter steckt die Erkenntnis, dass den Herausforderungen einer immer komplexeren, globalisierten Welt nur mit einer friedlichen, offenen, kooperativen Haltung begegnet werden kann.  

Hier zeigt sich auch die Besonderheit und Einzigartigkeit der chinesischen Perspektive. Egal ob, Entwicklungsland oder hochentwickelter Weltmarktführer: Die Volksrepublik begegnet ihren Partnern stets auf Augenhöhe und hat immer das Universale im Blick – jeweils unter der Prämisse, sich noch stärker in die Staatenfamilie zu integrieren und sich für die Gestaltung eines offenen, rationalen und globalen Gefüges einzusetzen.  

 

Innovation und qualitatives Wachstum als neue Stufe der Reform und Öffnung 

 

Während der Fokus in den ersten Jahrzehnten nach Beginn der Reform- und Öffnungspolitik Chinas darauf gerichtet war, Waren in großen Stückzahlen zu niedrigen Preisen auf dem Weltmarkt zu platzieren, bestimmen heute High-Tech, Informatik von 5G bis zu KI, Solarenergie und viele andere hochtechnologische Segmente die Richtung.  

Gerade in dieser Hinsicht hat China verblüffende Anpassungsfähigkeit bewiesen und der Welt gezeigt, dass die Volksrepublik mittlerweile bereit und in hohem Maße in der Lage ist, die Führungsrolle in der Weltwirtschaft zu übernehmen. So adaptierte China rasch die ausgereiften Technologien der entwickelten Länder und ist derzeit in der Lage, nicht nur Impulse zu geben, sondern schon jetzt in Schlüsselbereichen die Führung zu übernehmen. 

In gerade einmal 40 Jahren ist die Volksrepublik China in die Reihe der weltgrößten Volkswirtschaften an die zweite Stelle vorgerückt. Mehr als 30 Prozent des gegenwärtigen Wachstums der Weltwirtschaft sind das Verdienst der Volksrepublik China. 

Wenn man nach Ursachen für die spektakulären Erfolge der Volksrepublik China sucht, dann wird deutlich, dass die Staatsführung unter der Führung durch die KP Chinas in jeder Phase des Reformprozesses die externen Faktoren genau beachtet, die Zeichen der Zeit gut erkannt und intelligente Antworten auf die jeweiligen Fragen und Erfordernisse gefunden hat. Anstatt das Feld Dritten zu überlassen, hat China sich in starkem Maße engagiert, Bildung, Forschung und Lehre im Land massiv ausgebaut und damit begonnen, in den hochentwickelten Sektoren eigene Lösungen zu entwickeln.  

Schon seit dem XVIII. Parteitag der KP Chinas wurde das Ziel der forcierten wissenschaftlich-technischen Entwicklung zu den wesentlichen Grundpfeilern der chinesischen Entwicklungskonzeption erhoben. So hat das Land mutig die Herausforderungen des qualitativen Wandels angenommen, die erforderlichen wissenschaftlich-technischen Herausforderungen in Bereichen wie Digitalisierung, Informationstechnik bis hin zur künstlichen Intelligenz erkannt und sich die daraus ergebenden Chancen geschickt zunutze gemacht. 

Mittlerweile kann China in der Tat stolz sein auf seine Erfolge im Bereich wissenschaftlich-technischer Innovation und Forschung. So hat die Volksrepublik im Bereich der Weltraumforschung und -technologie die Führung in die Hand genommen. Wichtige Projekte wie der Wissenschaftssatellit „Wukong“, die Raumfahrtmodulserie „Tiangong “, das Radioteleskop (FAST) „Tianyan“ sprechen ihre eigene Sprache.  

China baut sein eigenes Hochgeschwindigkeitsschienennetz kontinuierlich aus und hat sich im vergangenen Jahr mit dem ersten selbst gebauten Flugzeugträger auch im maritimen Sektor auf den Weg an die Weltspitze begeben. Es gibt mittlerweile kaum noch einen Bereich, in dem China nicht mit großer Dynamik an der Innovationsschraube dreht.  

Das neue Zeitalter, in dem wir uns heute befinden, ist unweigerlich das Zeitalter der Hochtechnologie, zu deren wichtigstem und grundlegendstem Bereich, zusammen mit der Entwicklung und dem Ausbau des Internets, die Digitalisierung und die Entwicklung der künstlichen Intelligenz gehört.  

Sehr richtig betonte Chinas Staatspräsident Xi Jinping auf der Konferenz für landesweite Cybersicherheit und Informatisierung am 21. April 2018: „In den Bereichen Computertechnik und Informatisierung spiegeln sich die neuen Produktivkräfte und die neue Entwicklungsrichtung.“  

So ist die Volksrepublik auch im Bereich der Informationstechnologie längst unter den führenden Nationen der Erde mit tonangebend. Internetgiganten wie Tencent, der Handelsriese Alibaba, Mobiltelefone von Huawei und viele andere legen Zeugnis ab von der erfolgreichen Entwicklungsstrategie der chinesischen Regierung.  

An anderer Stelle sagte der chinesische Staatspräsident: „Die Menschheit ist ins Zeitalter des Internets eingetreten. Das ist eine historische Phase und das Internet formt die Haupttendenz unserer gegenwärtigen Welt.“ Stets die Zeichen des neuen Zeitalters erkennen und daraus resultierend die optimalen politischen Entscheidungen ableiten – das sind essentielle Eigenschaften, die einen Staatsmann von Format auszeichnen. 

  

Chinas Erfolg ist ein Gewinn für die Welt 

 

In seinem Bericht auf dem 19. Parteitag der KP Chinas hat Staatspräsident Xi Jinping auf den neuen gesellschaftlichen Hauptwiderspruch des Landes hingewiesen. Nach seiner Einschätzung sei der Sozialismus chinesischer Prägung in ein neues Zeitalter eingetreten, und der Hauptwiderspruch der chinesischen Gesellschaft sei der Widerspruch zwischen den ständig wachsenden Bedürfnissen der chinesischen Bevölkerung nach einem schönen Leben und der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung des Landes. 

Aus diesem Grund habe die Regierung der Volksrepublik China eine ganze Reihe von Maßnahmen ergriffen, um die Politik der Öffnung des Landes noch zu erweitern und die Entwicklung hoher Qualität zu fördern. China möchte alle Länder der Erde ermutigen, ihr Engagement und Investitionsvolumen auf dem chinesischen Markt zu erhöhen.  

Als Beispiel sei hier Chinas erstmals ausgerichtete Internationale Importmesse (CIIE) genannt, von der viele Länder profitieren konnten: Italien, Japan und Neuseeland haben sich schon jetzt für die zweite CIIE angemeldet. Das Vertrauen ausländischer Investoren in den chinesischen Markt nimmt immer mehr zu und der Warenaustausch wächst kontinuierlich – und das auf allen Ebenen.  

Durch den wachsenden Wohlstand der chinesischen Bevölkerung wächst zudem der Bedarf nach importierten Gütern, vor allem aus Westeuropa. So ergeben sich enorme Entwicklungsmöglichkeiten für die Wirtschaft – nicht nur für China, sondern für die ganze Welt.  

Insbesondere Deutschland als dedizierte Exportnation sollte hier seine Chance nicht verstreichen lassen. Ich gehe davon aus, dass sich der Austausch zwischen China und Deutschland in den kommenden Jahren weiter intensivieren wird – zum Vorteil beider Seiten. Vor allem im High-Tech-Bereich, aber auch in allen anderen Wirtschaftssektoren, muss Deutschland alles daran setzen, die neue Dynamik, die sich durch Chinas qualitativ neue Stufe der Reform- und Öffnungspolitik ergibt, für sich zu nutzen. China reicht der Welt die Hand. Es ist nun an den Ländern und deren Unternehmen, diese zu ergreifen. 

* Der Autor Helmut Matt ist deutscher Schriftsteller und China-Wissenschaftler. 

  

 

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