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Was ist Chinas Erfolgsrezept? – Chinas Entwicklungskonzepte aus Sicht ausländischer Parteienvertreter

2019-12-27 10:54:00 Source:China heute Author:
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Von Zhang Hui

 

„Glück für das Volk anstreben – dies ist die ursprüngliche Zielvorstellung und auch die Mission, der sich die Kommunistische Partei Chinas verschrieben hat. Die KP Chinas hat auf dem Weg des Vorwärtsschreitens die richtigen Antworten auf dem historischen Prüfungsbogen eingereicht und nimmt derzeit weitere Anstrengungen auf sich, um den wachsenden Bedürfnissen des Volkes nach einem schönen Leben gerecht zu werden.“



Tian Wei, Moderatorin von CGTN (China Global Television Network), moderiert einen Dialog mit führenden Parteipersönlichkeiten aus Serbien, Ägypten, Zypern und Kambodscha auf einem vom Zentralkomitee der KP Chinas organisierten internationalen Symposium am 21. November 2019. 


Dieses Zitat stammt aus einer Rede des Leiters der Internationalen Abteilung beim Zentralkomitee der KP Chinas Song Tao, die er auf einem Symposium zum Thema „Glück für das Volk anstreben – Die Mission der Partei“ gehalten hat. Gemeinsame Veranstalter dieses Symposiums, das im November 2019 stattfand, waren die Internationale Abteilung und das Parteikomitee der Provinz Jiangxi. Die Veranstaltung gab einen Einblick, wie die KP Chinas in Jiangxi erfolgreich Xi Jinpings Ideen über den Sozialismus chinesischer Prägung in die Praxis umsetzt. 300 Führungspolitiker bzw. Vertreter von mehr als 50 Parteien aus über 60 Ländern nahmen an der Großveranstaltung teil.

 

Vor dem Symposium wurde die vierte Plenartagung des XIX. Zentralkomitees der KP Chinas abgehalten. Dabei wurde ein Papier mit dem Titel „Beschluss des Zentralkomitees der KP Chinas über einige wichtige Fragen über die unbeirrte Beibehaltung und Vervollkommnung des Systems des Sozialismus chinesischer Prägung und das Vorantreiben der Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates“ verabschiedet. Dieser Beschluss zielt unter anderem darauf ab, Chinas Systeme so zu vervollkommnen, dass sie die Erwartungen der Bevölkerung an ein schönes Leben noch besser erfüllen können.

 

Das Wohl der Menschen steht im Mittelpunkt

 

Die besagte vierte Plenartagung fasste die Stärken von Chinas staatlichem System sowie des Regierungssystems des Landes unter 13 Aspekten zusammen. Ein Aspekt davon bezieht sich auf den Entwicklungsgedanken, das Volk in den Mittelpunkt zu stellen. Gemeint ist, die Lebenshaltung der Bevölkerung gut zu gewährleisten und ständig zu verbessern, das Wohlergehen der Menschen zu vermehren und den Weg zum gemeinsamen Wohlstand zu ebnen.

 

Bajkai Istvan, Vizevorsitzender der ungarischen Gesetzgebungskommission, erklärt nach dem Symposium gegenüber „China Today“: „Hier in Jiangxi habe ich während meines Besuches einen schwungvollen Entwicklungstrend gesehen. Ich denke, dass dahinter eine effektive Politik und auch wirksame Governance-Mechanismen stecken. Der Kern dieser Politik und dieser Mechanismen liegt wiederum im politischen Konzept der KP Chinas, das Volk in den Mittelpunkt zu stellen. Es ist meiner Meinung nach letztlich dieses Konzept, das die hiesige Entwicklung maßgeblich vorantreibt.“ Chinas Governance-Konzept und seine Entwicklungserrungenschaften zeigten, dass die KP Chinas eine erfolgreiche Regierungspartei sei, so der ungarische Politiker.

 

Alle Parteien der Welt, so meint er, müssten sich Gedanken über die folgenden Fragen machen: „Was ist unsere Mission? Und was sind unsere dringlichsten Aufgaben?“ Das Entwicklungskonzept der KP Chinas durchdringe alle Bereiche von Politik und Regieren und sei zu einer festen politischen Denkart geworden. Dies, so der Ungar, sei die wichtigste Erfahrung, die man von China lernen könne.

 

Dem Volk mit Leib und Seele zu dienen, ist die grundlegende Anforderung an alle Mitglieder der KP Chinas. Sie ist im Statut der Partei eindeutig verankert. Auch im Bericht auf dem XIX. Parteitag steht deutlich geschrieben: „Die ursprüngliche Zielvorstellung und die Mission der chinesischen Kommunisten bestehen darin, Glück für das chinesische Volk anzustreben und sich für das Wiederaufleben der chinesischen Nation einzusetzen.“



Ausländische Parteienvertreter besichtigen am 21. November 2019 eine traditionelle chinesische Teezeremonie. Das Event war Teil des Rahmenprogramms eines vom Zentralkomitee der KP Chinas organisierten internationalen Symposiums in Nanchang. 


Hierzu sagt Bajkai Istvan: „Die KP Chinas tut ihr Bestes, um das Wohlergehen des Volkes zu vermehren und die Bedürfnisse der Menschen zu befriedigen. Für europäische Parteien ist es meiner Meinung nach wichtig, von der KP Chinas zu lernen, wie diese sich mit dem Volk verbindet und dessen verschiedenste Probleme löst.“ Dies sei die Entwicklungsrichtung aller Parteien der Welt, betont er.

 

Vom Entwicklungskonzept der KP Chinas, das Volk in den Mittelpunkt zu stellen, sowie dessen erfolgreicher Umsetzung zeigt sich auch der slowenische Politiker Matevz Frangez, ehemaliger Abgeordneter der slowenischen Staatsversammlung, inspiriert. „In der heutigen Welt gilt Politik in vielen Ländern als schmutziges Geschäft. Besonders die politische Kultur der USA verstärkt diesen Eindruck. Sprich: Das Volk ist mit der Arbeit der Politiker schlichtweg unzufrieden“, sagt er. Was er in China gesehen habe, vermittle ihm ein völlig neues Bild, so Frangez. Angesichts dessen könne man nicht umhin, nach der Existenzberechtigung der Parteien zu fragen. „Die erfolgreiche Praxis der KP Chinas erinnert uns daran, dass die Ziele gesellschaftlicher Veränderungen in der Geschichte der Menschheit darin liegen, Glück und Wohlergehen für das Volk anzustreben“, so der Slowene. „Ich bin von diesem Standpunkt überzeugt. Hier geht es um keine Utopie. Die erfolgreiche Praxis der KP Chinas beweist die Richtigkeit dieses Konzepts“, sagt er.

 

Was kann man von China lernen?

 

Seit Einführung der Reform- und Öffnungspolitik, insbesondere nach dem XVIII. Parteitag im Jahr 2012, nahm China eine rasante Wirtschaftsentwicklung und ist zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt aufgestiegen. Das Land ist politisch stabil, der Umweltschutz wurde verbessert und unter der Bevölkerung verstärkt sich das Gefühl der Teilhabe an den Entwicklungsfrüchten. Auch kann die Volksrepublik substanzielle Fortschritte bei der Armutsüberwindung vorweisen. Voraussichtlich wird diese bis 2020 umfassend abgeschlossen sein. All das lenkt weltweit Aufmerksamkeit auf sich. Seit Jahren wächst die Zahl ausländischer Parteidelegationen, die nach China reisen. Die ausländischen Politiker möchten wissen: Wie hat China all das geschafft? Inwiefern lässt sich in Bezug auf politische Systeme von Chinas Erfahrungen lernen? Und welche Rolle spielen Chinas kulturelle Traditionen und Wertvorstellung bei seiner Entwicklung?

 

Marko Djuric, Vizevorsitzender der serbischen Fortschrittspartei, wies in seiner Rede auf dem Symposium darauf hin, dass seine Partei Serbiens größte und auch die Regierungspartei sei. Er und seine Kollegen hätten bereits erfolgreich einige Konzepte der KP Chinas in Bezug auf den engen Kontakt zur Bevölkerung in Serbien übernommen. „Konkret gesprochen fordern wir unsere Funktionäre auf, nach chinesischem Vorbild regelmäßige Bürgersprechstunden durchzuführen. Hierfür gibt es auch eine feste Quote. Zudem lernen wir in Sachen Korruptionsbekämpfung von der KP Chinas und verstärken so unseren Kampf gegen Korruption und das organisierte Verbrechen. Dadurch wird unsere Governance erheblich verbessert, was wiederum mehr ausländische Investoren ins Land lockt. Denn diese bevorzugen schließlich friedliche und stabile Regionen, wo die Arbeit in verschiedenen Bereichen reibungslos gewährleistet wird“, betont der Parteifunktionär.

 

Amirah Kaca Sumarto ist Mitglied der indonesischen Party of Functional Groups und Vizevorsitzende der Young Women's Organization. Sie sagt im Interview mit „China heute“: „Was mich hier in China am meisten beeindruckt hat, ist die von der KP Chinas praktizierte Null-Toleranz-Politik gegenüber Korruption. Ich denke, hier können andere Länder wirklich von China lernen. Nur wenn eine Regierung das Vertrauen der Öffentlichkeit auf ihrer Seite weiß, kann sie effektiv arbeiten und auf die Unterstützung der Bevölkerung zählen“, sagt sie.

 

In China habe sie auch gelernt, wie man von den konkreten Verhältnissen des eigenen Landes ausgehend ein funktionierendes Wirtschaftssystem aufbaut und eine dazu passende Politik ausarbeitet. „Was mich besonders interessiert, ist, wie Chinas sozialistische Marktwirtschaft funktioniert. Die Erkenntnisse darüber können auch anderen Ländern helfen, ein den Realitäten des eigenen Landes entsprechendes Entwicklungsmodell zu etablieren“, erklärt die indonesische Politikerin. Darüber hinaus könne man auch von anderen Aspekten des chinesischen Gesellschaftssystems einiges lernen, etwa in Bezug auf die entwicklungsmäßige Chancengleichheit der Geschlechter sowie von Stadt- und Landbewohnern, oder bezüglich Anreizmechanismen für Innovation.

 

Assingar Nartamadji, Chefin der tschadischen Nachrichtenagentur, sagt gegenüber „China heute“, sie sei insbesondere von Chinas System der politischen Konsultation stark beeindruckt. „In diesem System sind die Beziehungen zwischen der Regierung und der Bevölkerung keine zwischen Über- und Untergeordneten. Stattdessen bilden Regierung und Volk eine integrale Einheit. Ich denke, viele Dinge können nur durch Beratung und Konsultation zu einem guten Ergebnis geführt werden. So kann eine politische Partei letztlich ihre Mission besser erfüllen“, so die Medienvertreterin.

 

Der bereits zitierte slowenische Politiker Matevz Frangez ergänzt, dass ihn auch die chinesische Denkart sehr inspiriere. „Ich mag die konfuzianische Mentalität sehr. Die Idee ist, dass alle Wesenheiten harmonisch koexistieren. Diese Auffassung gibt uns neue Denkanstöße. China vertritt ganz folgerichtig auch ein Konzept der harmonischen Entwicklung, das in den verschiedenen Entwicklungsgeschichten, die wir hier in Jiangxi gehört bzw. gesehen haben, verkörpert wird. Ich denke hier etwa an den Schutz der biologischen Vielfalt im Poyang-See, den Gewässerschutz durch institutionell verankerte Verantwortlichkeiten führender Politiker der Lokalregierungen oder den finanziellen Aufstieg durch Orangenanbau“, sagt der Ex-Abgeordnete. Sowohl die gesamte Gesellschaft als auch das Verhältnis zwischen Mensch und Natur seien in China harmonisch geprägt. „Chinas traditionelle Kultur und seine Wertvorstellungen schlagen sich auch in der Außenpolitik nieder. Beispielsweise zwingt die Volksrepublik anderen Staaten nie ihren Willen auf und mischt sich auch nicht in die inneren Angelegenheiten anderer Länder ein“, sagt Frangez. Obwohl aus der chinesischen Entwicklung ein effektives Entwicklungsmodell entstanden sei, exportiere man es nicht in andere Länder, betont der Slowene. Aus seiner Sicht orientiere sich China unbeirrt an folgendem Grundprinzip: „Jedes Land und jedes Volk sollten den eigenen kulturellen, gesellschaftlichen und natürlichen Gegebenheiten entsprechend ein eigenes Entwicklungsmodell wählen und entwickeln.“

 

Frangez ist außerdem der Ansicht, dass die chinesische Governance Chinas traditionelle Wertvorstellung und Logik verkörpere. „Demokratie bedeutet nicht einfach nur Wahlen, bei denen jeder eine Stimme abgibt. Ihre Bedeutung liegt auch darin, dem Volk insgesamt eine bessere Partizipation zu ermöglichen, beispielsweise an der Governance des Staates“, sagt er. „Wir haben gesehen, dass die Mechanismen der Entscheidungsfindung und Ausführung hier in China sehr effektiv sind. Das spiegelt die großartige traditionelle Idee der Harmonie der Zehntausend Wesenheiten aus der chinesischen Kultur wider.“

 

Chinas Erfolgsrezepte aus fremder Sicht

 

Domingos Paulino Dembele ist Mitglied des Zentralkomitees und Leiter des politischen Fortbildungszentrums des People's Movement for the Liberation of Angola. Er sagt: „Viele afrikanische Delegationen stellen häufig die Frage, warum sich China so schnell entwickelt. Auch in Afrika kämpfen wir schließlich für das Wohlergehen unserer Völker, empfinden dies aber als eine sehr schwierige Herausforderung.“

 

Der angolanische Politiker ordnet Chinas Erfolge in erster Linie den Stärken des Landes in Sachen Gesellschaftsordnung sowie den heimischen Mechanismen und Organisationsstrukturen zu. „Die KP Chinas hält strenge Disziplin und verwaltet das Land nach Recht und Gesetz. Es ist ihr gelungen, einen den Verhältnissen des eigenen Landes entsprechenden Weg zu bahnen und den Sozialismus chinesischer Prägung beizubehalten und weiterzuentwickeln. Zudem liegt die Stärke der Regierungsführung durch die KP Chinas in meinen Augen auch darin begründet, ständig zu lernen und einen eigenen Weg zu erforschen, um den Sozialismus den chinesischen Verhältnissen anzupassen. So gelingt es der KP Chinas, den Sozialismus chinesischer Prägung in ein neues Zeitalter zu führen und theoretische Durchbrüche zu erzielen“, so der Angolaner. Er habe schon viele chinesische Provinzen und Städte bereist und sei zu der Erkenntnis gelangt, dass die Entwicklungspraxis den Erfolg des Sozialismus chinesischer Prägung unter Beweis stelle. „China hat ein neues Entwicklungsmodell des Sozialismus aus der Taufe gehoben und durch seine eigenen Fortschritte auch einen großen Beitrag für die Entwicklung der gesamten Welt geleistet“, betont er.

 

Wie Domingos Paulino Dembele versucht auch der Ungar Bajkai Istvan, Chinas Erfolgsrezept zu ergründen. Er erklärt: „Chinas große Errungenschaften sind vielen westlichen Politikern ein Rätsel. Ich selbst bin der Ansicht, dass Chinas Erfolg auch darin begründet liegt, dass es dem Land gelingt, privatwirtschaftliche und öffentliche Interessen gut zu integrieren. Hier hat die KP Chinas wirklich ihre Hausaufgaben gemacht. Schlüssel ist dabei sicherlich die Idee, das Volk in den Mittelpunkt zu stellen. Der Vorteil besteht darin, dass die KP Chinas umfassende Überlegungen anstellen und die verschiedenen Interessengruppen ausbalancieren kann. Denn die Partei vertritt den gesamten Staat und die Interessen aller Menschen“, so der ungarische Politiker.

 

Kim Rithy ist Mitglied des Zentralkomitees der kambodschanischen Volkspartei und Vizegouverneur der Provinz Kandal. Er sagt: „Frieden und Stabilität in China spielen eine wichtige Rolle für die inländische Entwicklung.“ Auf dem Symposium habe ihn vor allem die Geschichte des Dorfbewohners Deng Daqing aus Ruijin in der Provinz Jiangxi bewegt. Dank der Unterstützung der zur Armutsüberwindung ins Dorf entsandten Kader ist der Landwirt durch die Bewirtschaftung einer Orangenplantage zu Wohlstand gelangt. Wie viele andere Geschichten sei auch diese Erfolgsstory Chinas gesellschaftlicher Stabilität zu verdanken, ist der Kambodschaner überzeugt. „Wir müssen erkennen, dass politische Stabilität und Frieden im Inland das Fundament für Stärke und Reichtum eines Landes bilden“, betont er.

 

Aus Sicht von Frangez hat China seine Entwicklungserfolge nicht zuletzt auch seiner langfristigen Entwicklungsplanung zu verdanken. „In der Provinz Jiangxi haben wir große Veränderungen gesehen, die innerhalb nur weniger Jahre in Bereichen wie Wirtschaft, Gesellschaft und Umweltschutz errungen wurden. Nur wenn sich die Regierung gut darauf versteht, auf lange Sicht strategisch zu planen, werden solche Erfolge erst möglich“, sagt er. Im Gegensatz dazu strebten viele politische Parteien in Europa nur kurzfristige Resultate und Lösungskonzepte an. Eine wichtige Erkenntnis, die er in China gewonnen habe, beziehe sich also auf die langfristige Planung. „Ohne diese wären die substanziellen Fortschritte, die wir gesehen haben, nicht möglich gewesen“, betont der Slowene zum Abschluss. 

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