Am Montag bricht US-Außenminister Antony Blinken für das Quad-Treffen in die Asien-Pazifik-Region auf, um Chinas wachsenden Einfluss entgegenzutreten. Experten sind jedoch der Auffassung, dass große Ungewissheiten in der Frage bestehen, ob dazu unter asiatischen Ländern ein echter Konsens aufkommen kann. Es wird für unmöglich gehalten, Quad zu einer geschlosseneren und stärkeren Allianz zu formen. 

Experten lesen aus der Tatsache, dass Blinkens Reise inmitten einer sich zuspitzenden Ukraine-Krise erfolgt, ein Zeichen dafür, dass China noch immer im Mittelpunkt amerikanischer Interessen stehe. Der Plan der Amerikaner, die Wirtschaftsbeziehungen unter den Quad-Mitgliedern auszubauen und damit gegen China zu zielen, könne sich als wenig wirkungsvoll erweisen, weil Vorbehalte gegenüber den USA bestünden. Die Experten sagen voraus, dass abgesehen vom Erheben des moralischen Zeigefingers in Richtung Chinas und dessen inneren Angelegenheiten keinerlei Übereinstimmung in wesentlichen Fragen zu erwarten sei.

Auf Blinkens Tagesordnung stehen nach Angaben des US-Außenministeriums Gespräche mit Verbündeten in der Region, darunter ein Treffen der Außenminister der vier Quad-Länder USA, Japan, Indien und Australien.

Das Außenministertreffen soll vom 9. bis zum 12 Februar in Australien stattfinden. Danach reist Blinken nach Fiji und trifft anschließend in Hawaii mit seinen Amtskollegen aus Japan und Südkorea zusammen, um mit ihnen die Korea-Frage zu erörtern.

Eines der wichtigsten Themen des Quad-Treffens werde die Frage sein, ob die USA für eine stärkere Einbindung der Wirtschaft in das Konzept des Quad-Bündnisses einträten. Im vergangenen Jahr hätte die Regierung Biden bekundet, dass jeder Themenbereich in den Konkurrenzkampf mit China einbezogen werden sollte, so Li Haidong, Professor am Institut für internationale Beziehungen der China Foreign Affairs University.

Nach Auffassung von Li bestünden jedoch zahlreiche Ungewissheiten darüber, ob sich die Erwartungen der USA wunschgemäß erfüllen ließen und ob es gelänge, den Sicherheitsdialog des Viererbündnisses zu festigen und wirkungsvoll zu führen.

Ganz unabhängig von den Aktivitäten der Regierung Biden wäre ein Politikwechsel für den Fall sehr wahrscheinlich, wenn die Demokraten die Zwischenwahlen im November verlören und die Präsidentschaftswahlen 2024 eine neue Regierung unter den Republikanern an die Macht brächten. Denn diese stünde für Wirtschaftsprotektionismus, so Li. Diese Unsicherheitsfaktoren seien allen Quad-Mitgliedern bewusst, weshalb der Einschluss von Wirtschaftsfragen, die gegen China gerichtet wären, nicht die Zustimmung der Partner finden könnten.

Xin Qiang, stellvertretender Direktor des Zentrums für Amerikastudien an der Fudan University, sieht voraus, dass nach dem Quad-Treffen wie üblich Stellungnahmen zu Chinas inneren Angelegenheiten, darunter die Taiwan-Frage und die Lage im Südchinesischen Meer, herausgegeben würden, es aber unmöglich sei, dass sich die Gruppe in Richtung Integration und festeren Zusammenhalts bewege. Blinkens Asienreise erfolge inmitten der sich zuspitzenden Ukraine-Krise. Dies deute darauf hin, dass im Mittelpunkt der US-Strategie nach wie vor China stehe.

Quelle: german.china.org.cn vom 7. Februar 2022