Die Russland-Ukraine-Krise hält die Welt weiter in Atem und hat bereits zu einer humanitären Katastrophe geführt. Ein Grund für diese Tragödie ist der aktuelle europäische Sicherheitsmechanismus, von dem im Wesentlichen nur die USA profitieren. China fordert Europa daher dazu auf, einen effektiveren Sicherheitsrahmen zu schaffen.
Die Flaggen der EU wehen in der Luft vor dem EU-Hauptsitz in Brüssel. (Foto: Xinhua)
China hat die europäischen Länder kürzlich auf verschiedenen diplomatischen Anlässen dazu ermutigt, einen unteilbaren, nachhaltigen, effektiven und ausgewogenen Sicherheitsmechanismus zu schaffen.
Zhang Jun, Chinas ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen (UN), sagte am Montag, die Ukraine-Krise habe einmal mehr die Frage aufgeworfen, wie man die Stabilität des internationalen Systems aufrechterhalten und sich stärker auf den wahren Weg zu universeller Sicherheit und gemeinsamer Entwicklung konzentrieren könne. Chinas Spitzendiplomat Yang Jiechi äußerte sich am Montag ähnlich, als er bei seinem Treffen mit dem nationalen Sicherheitsberater der USA, Jack Sullivan, in Rom über den Russland-Ukraine-Konflikt diskutierte. Yang forderte in dem Gespräch: „Wir sollten eine langfristige Perspektive einnehmen, um aktiv gemeinsame, umfassende, kooperative und nachhaltige Ansichten über das Thema Sicherheit zu fördern, die auf dem Prinzip der unteilbaren Sicherheit beruhen. Auf diese Weise sollten wir den Aufbau eines ausgewogenen, effektiven und nachhaltigen Sicherheitsmechanismus anstreben.“
Chinas Staatspräsident Xi Jinping hatte bei seinem virtuellen Treffen mit Emmanuel Macron und Olaf Scholz bereits am 8. März klargemacht: „China unterstützt Frankreich und Deutschland bei der Förderung eines ausgewogenen, effektiven und nachhaltigen europäischen Sicherheitsrahmens für die Interessen und die dauerhafte Sicherheit Europas und für die Wahrung seiner strategischen Autonomie. China würde sich darüber freuen, einen gleichberechtigten Dialog zwischen der EU, Russland, den Vereinigten Staaten und der NATO zu sehen."
Diese häufigen Appelle der chinesischen Seite an die direkt in die Ukraine-Krise involvierten Parteien zeigen chinesischen Analysten zufolge, dass China die Ursache für die derzeitige Tragödie in Europa darin sieht, dass der bestehende, von den USA geschaffene Sicherheitsmechanismus in Europa mit der von den USA geführten NATO in einer dominanten Position problematisch ist. Ferner beweise der Russland-Ukraine-Konflikt, dass dieser von den USA geschaffene europäische Sicherheitsmechanismus in Wahrheit alle Parteien in Europa verunsichert.
Wang Yiwei, Direktor des Instituts für Internationale Angelegenheiten an der Renmin-Universität in Beijing, erklärte am Dienstag gegenüber der Global Times: „Die Europäer haben erkannt, dass die Sicherheit Europas nicht in den Händen der Europäer liegt. Die Osterweiterung der NATO wird von den USA dominiert, und mit einem solchen Sicherheitsverständnis wird die Sicherheit Russlands geopfert. Mit anderen Worten: Die absolute Sicherheit des Westens macht Russland absolut unsicher."
Wang fuhr fort, indem er den Verlauf der Ereignisse beschrieb: „Russland beschloss also, sich zu wehren, und die anhaltende Krise bringt Europa Flüchtlinge und eine Reihe von Problemen in den Bereichen Wirtschaft und Energie. Wer ist der größte Gewinner? Es sind die USA. Die Europäer müssen die US-Militärindustrie für Waffen bezahlen. Die US-Militärpräsenz auf dem Kontinent wird immer legitimer, und ohne eine Lösung für die russischen Sicherheitsbedenken wird die EU immer unsicherer werden, und in der Folge werden die Konzerne der US-Militärindustrie noch mehr Kunden bekommen.“
Die aktuelle Tragödie in der Ukraine ist deshalb auch eine Chance für Europa und Russland, einen neuen Sicherheitsmechanismus in Betracht zu ziehen, um die Wiederholung eines solchen Konflikts auf dem Kontinent zu verhindern. Die Herausforderung besteht jedoch darin, dass die EU dafür zunächst den Einfluss der USA zurückdrängen müsste. Auch müsste Europa lernen, unabhängig zu denken, ohne die feindlichen Stereotype gegenüber Russland zu übernehmen.
Quelle: german.china.org.cn vom 16. März 2022
