In der nächsten Woche werden in Beijing die alljährlichen „Zwei Tagungen“ stattfinden, auf denen der künftige Kurs für die umfassende Entwicklung in diesem Jahr festgelegt wird. In diesen turbulenten Zeiten schaut die ganze Welt auf dieses Event, da China mehr denn je als Stabilitätsanker und Wachstumsmotor benötigt wird.
Mit dem Beginn der „Zwei Tagungen“ in der kommenden Woche wird Chinas diplomatisches Vorgehen erneut im internationalen Rampenlicht stehen, da sich das Land darauf vorbereitet, seine politischen Maßnahmen bei der größten jährlichen Veranstaltung im politischen Kalender genauer zu erläutern.
Die Tagungen des Nationalen Volkskongresses (NVK), des obersten gesetzgebenden Organs des Landes, und des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV), des obersten politischen Beratungsgremiums des Landes, dienen der Welt als Schaufenster für die chinesische Politik und finden jedes Jahr im März statt. Tausende von Gesetzgebern und politischen Beratern aus dem ganzen Land nehmen an der als „Zwei Tagungen“ bezeichneten Veranstaltung teil, um den künftigen Kurs Chinas für seine umfassende Entwicklung festzulegen.
Angesichts der zunehmenden globalen Instabilität und Unsicherheit sind die Erwartungen an China als zweitgrößte Volkswirtschaft und bedeutender internationaler Akteur derzeit besonders hoch, seine Rolle als Stabilitäts- und Wachstumsanker zur Förderung des globalen Friedens, der Sicherheit und der Zusammenarbeit gut zu erfüllen. In einer Online-Umfrage der Website von China Daily über das Interesse der Leser an Chinas Diplomatie sagten einige, die Außenpolitik des Landes sei beispielhaft für die Förderung von Frieden und Wohlstand in der ganzen Welt.
Andere fragten sich, mit welchen „Herausforderungen und Chancen“ China angesichts der großen Unsicherheiten im Jahr 2024, das auch ein „Superwahljahr“ sein wird, konfrontiert sein wird. Länder wie die USA und Russland werden in diesem Jahr ihre Parlamentswahlen abhalten, zudem wird auch das Europäische Parlament, eines der gesetzgebenden Organe der EU, neu gewählt.
In seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 17. Februar hatte Außenminister Wang Yi versichert, dass China weiterhin als starke Kraft für Stabilität in einer turbulenten Welt dienen werde. Die Weltwirtschaft werde heute durch Protektionismus und den Missbrauch des Sicherheitskonzepts belastet, das internationale System durch Unilateralismus und Blockpolitik beeinträchtigt und regionale Konflikte wie die Ukraine- und Gaza-Krise würden unvermindert andauern.
Gunter Schoech, Gründer und Geschäftsführer des deutschen Marktforschungs- und Beratungsunternehmens Debrouillage, sagte, in einer Welt, in der westliche Länder versuchen, sich von China abzukoppeln („Decoupling“) oder sogar seine Entwicklung und die Globalisierung insgesamt abzuwürgen, sei es China, das auf mehr Multilateralismus und globale Ordnung drängt. China stelle das größte Kontingent zur Friedenssicherung und leiste den zweitgrößten Beitrag zum Haushalt der Vereinten Nationen (UN), erinnerte Schoech.
Beijing hat sich verpflichtet, die auf der COP28 gemachten Zusagen zur Bewältigung des Klimawandels einzuhalten, die globale Governance der künstlichen Intelligenz (KI) voranzutreiben und als Wachstumsmotor für die gesamte Welt zu fungieren. Es hat sich für einen Waffenstillstand, Verhandlungen und eine friedliche Beilegung der Konflikte in der Ukraine und im Gazastreifen eingesetzt und im vergangenen Jahr das saudi-iranische Friedensabkommen vermittelt, betonte er.
„Die Übernahme einer solchen zusätzlichen Verantwortung für die globale Stabilisierung geht Hand in Hand mit Chinas wachsendem Gewicht in der Weltgemeinschaft, das auf seinem wirtschaftlichen Aufstieg beruht“, fügte Schoech hinzu.
Beobachter sagten, dass Chinas Politik im Umgang mit den wichtigsten Ländern - insbesondere den USA - sowie seine spezifischen Maßnahmen zur Förderung der Öffnung, die während der „Zwei Tagungen“ vorgestellt werden sollen, ebenfalls zu den Höhepunkten gehören werden, die internationale Aufmerksamkeit auf sich ziehen werden.
