Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Montagvormittag lokaler Zeit im Élysée-Palast mit seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron und der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein trilaterales Treffen zwischen China, Frankreich und der EU geführt.
Xi erklärte, er freue sich, erneut mit Präsident Macron und der EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen zusammenzukommen. Frankreich sei die erste Station seines Auslandsbesuchs in diesem Jahr. Das trilaterale Treffen unterstreiche die europäisch orientierte Bedeutung dieses Besuchs. China habe die chinesisch-europäischen Beziehungen stets von einem strategischen Standpunkt aus und in einer langfristigen Perspektive betrachtet, wobei China Europa als eine wichtige Richtung der chinesischen Diplomatie als ein großes Land sowie als einen wichtigen Partner bei der Verwirklichung der Modernisierung chinesischer Art betrachte. China hoffe, dass die chinesisch-französischen und die chinesisch-europäischen Beziehungen sich gegenseitig fördern sowie gemeinsam entwickeln würden.
Der chinesische Staatspräsident fuhr fort, da die Welt in eine neue Periode der Turbulenzen und des Wandels eingetreten sei, sollten China und Europa als zwei wichtige Kräfte der Welt an der Positionierung der Partnerschaft, des Dialogs und der Zusammenarbeit festhalten sowie die strategische Kommunikation vertiefen, das strategische gegenseitige Vertrauen stärken, strategischen Konsens aufbauen und eine strategische Zusammenarbeit durchführen, um somit die stabile sowie gesunde Entwicklung der chinesisch-europäischen Beziehungen zu fördern und neue Beiträge zu Frieden und Entwicklung in der Welt zu leisten, so Xi.
Xi Jinping betonte, die Beziehungen zwischen China und der EU verfügten über eine starke endogene Triebkraft und glänzende Entwicklungsaussichten. Diese Beziehung richte sich weder gegen Dritte, noch sollte sie von Dritten abhängig sein oder von diesen diktiert werden. Es sei zu hoffen, dass die EU-Institutionen eine richtige Wahrnehmung Chinas entwickeln und eine positive China-Politik verfolgen. Beide Seiten sollten die Kerninteressen sowie Hauptanliegen des jeweils anderen respektieren, die politische Grundlage ihrer Beziehungen schützen und die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen aufrechterhalten. Beide Seiten sollten sich gut auf eine neue Runde des China-EU-Gipfels sowie die hochrangigen Dialoge in den Bereichen Strategie, Wirtschaft und Handel, Umwelt und Digitalisierung vorbereiten sowie eine Partnerschaft in Bezug auf Industrie- und Lieferketten fördern, die von Stabilität sowie gegenseitigem Vertrauen geprägt sei. Es sei auch wichtig, Chinas Politik der Befreiung von der Visumpflicht für europäische Länder und die entsprechenden Vorkehrungen zur Erleichterung des Reisens ausländischer Besucher sinnvoll zu nutzen und den Austausch zwischen den Völkern und auf subnationaler Ebene sowie die Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung und wissenschaftliche Forschung zu fördern, um die Basis sowie Atmosphäre der öffentlichen Meinung über die Beziehungen zwischen China und der EU zu verbessern, so Xi.
Der chinesische Staatspräsident wies auch darauf hin, dass Chinas Industrie der neuen Energien im offenen Wettbewerb echte Fortschritte gemacht habe und eine fortschrittliche Produktionskapazität darstelle. Sie habe nicht nur das globale Angebot bereichert sowie den Druck der globalen Inflation gelindert, sondern trage auch erheblich zur globalen Bekämpfung des Klimawandels und zur grünen Transformation der Welt bei. Die sogenannten „Überkapazitäten“ Chinas existierten weder aus der Perspektive des komparativen Vorteils noch angesichts der globalen Nachfrage. Die Zusammenarbeit zwischen China und der EU sei im Wesentlichen für beide Seiten komplementär und von Vorteil. Beide Seiten hätten weitreichende gemeinsame Interessen sowie einen breiten Raum für die Zusammenarbeit beim ökologischen und digitalen Wandel. Es sei notwendig, dass beide Seiten die wirtschaftlichen und handelspolitischen Streitigkeiten durch Dialog sowie Konsultation angemessen angehen und das legitime Anliegen des jeweils anderen berücksichtigen, so Xi weiter.
Macron sagte, die Welt stehe derzeit vor großen Herausforderungen und die internationale Lage befinde sich an einem kritischen Wendepunkt. Frankreich und die Europäische Union benötigten eine verstärkte Zusammenarbeit mit China mehr denn je zuvor. Dies hänge auch mit der Zukunft Europas zusammen. Sein Land wolle den Dialog und die Zusammenarbeit mit China verstärken sowie das gegenseitige Vertrauen und die Freundschaft zwischen Frankreich und China sowie zwischen der EU und China stärken. Die EU lehne die Logik der Entkopplung ab und begrüße Investitionen und Kooperationen chinesischer Unternehmen in Europa. Die EU hoffe, die Zusammenarbeit mit China zu intensivieren und gemeinsam die Sicherheit und Stabilität der Wertschöpfungs- und Lieferketten in Europa zu gewährleisten. Frankreich möchte eng mit China zusammenarbeiten, um globale Herausforderungen wie den Klimawandel und die biologische Vielfalt der Meere anzugehen, so Macron weiter.
Von der Leyen sagte, China spiele in globalen Angelegenheiten eine äußerst wichtige Rolle. Die Aufrechterhaltung guter Beziehungen zu China sei für die EU von entscheidender Bedeutung und werde auch darüber entscheiden, ob die EU die globalen Herausforderungen wie den Klimawandel sowie die Ukraine-Krise besser angehen könne. Die EU würdige Chinas Anstrengungen und Errungenschaften bei der grünen Transformation sowie Entwicklung, erkenne Chinas legitime Rechte bei der Wahrung seiner eigenen Entwicklung an und hoffe, den offenen Dialog mit China fortzusetzen sowie die Zusammenarbeit auszubauen.
In Bezug auf die Ukraine-Krise merkte Xi Jinping an, China, Frankreich und die EU hofften alle auf einen schnellstmöglichen Waffenstillstand, ein Ende der Feindseligkeiten sowie auf die Wiederherstellung des Friedens in Europa sowie unterstützten eine politische Lösung der Ukraine-Krise. Die drei Seiten sollten zusammenarbeiten, um der Eskalation des Krieges entgegenzutreten, Bedingungen für die Friedensgespräche zu schaffen und gemeinsam die internationale Energie- und Ernährungssicherheit sowie die Stabilität der Industrie- und Lieferketten zu gewährleisten.
In Bezug auf den israelischen-palästinensischen Konflikt betonte Xi Jinping, China sei bereit, mit der europäischen Seite zusammenzuarbeiten, um die Einberufung einer größeren, authentischeren und effektiveren internationalen Friedenskonferenz so bald wie möglich zu unterstützen, einen konkreten Zeitplan sowie Fahrplan für die Umsetzung der Zwei-Staaten-Lösung zu formulieren und somit eine schnellst mögliche, umfassende, gerechte sowie dauerhafte Lösung der Palästinenserfrage zu fördern.
