Mehr Effizienz in der Verwaltung zu schaffen, bleibt eine der Prioritäten Zhejiangs. Die Provinz ist eine von Chinas wirtschaftlichen Hochburgen an der Ostküste des Landes. Im letzten Jahrzehnt hat sie gleich eine ganze Reihe von Reformen eingeleitet, um die Regierung leistungsfähiger zu machen und Unternehmen und Bürgern besser zu dienen. 

Mobile Government: Im September 2019 wird die Regierungsdienst-App Zheliban auf einer Konferenz in Hangzhou vorgestellt. 

Reform der Behördendienste 

2014 kündigte Zhejiang eine große Reform an. Das Ziel: eine verschlankte und stärker dezentralisierte Verwaltung. Das im Rahmen der Reform eröffnete Zhejiang Government Service Network ist Chinas erste Onlineplattform für Behördendienste, die Verwaltungsangebote auf Provinz-, Stadt- und Kreisebene integriert. Die noch im selben Jahr eingeführte mobile Anwendung der Plattform zählt mittlerweile über 120 Millionen Nutzer und verzeichnet täglich mehr als drei Millionen Zugriffe. 

Seit 2019 setzt Zhejiang auf das Credo „Maximal ein Behördengang“. Seither kann bei behördlichen Angelegenheiten wie der Erteilung von Verwaltungslizenzen, der Verhängung von Verwaltungsstrafen und der Begleichung von Verwaltungsgebühren alles in einem Rutsch erledigt werden. Eine weitere Neuerung ist die enge Zusammenarbeit aller Abteilungen, die für Überprüfung, Kontrolle und Aufsicht zuständig sind. Darüber hinaus haben die Reformen Dienstleistungen wie Onlineberatung, Onlinebearbeitung und die Möglichkeit der Expresszustellung von Zertifikaten und Lizenzen hervorgebracht. 

Seit 2021 setzt Zhejiang auf umfassende Digitalisierung und integrierte hierfür die Datenverarbeitung in die Abläufe der Entscheidungsfindung und -ausführung sowie in vielerlei Geschäftsprozesse. 

Seit 2023 führt die Provinz außerdem ein intensives Projekt durch, um über optimierte öffentliche Dienstleistungen das örtliche Geschäftsumfeld aufzuwerten. Dank dieses Vorstoßes wurde Zhejiang vier Jahre in Folge von der Allchinesischen Industrie- und Handelsvereinigung als die Provinz mit dem besten Geschäftsumfeld ausgezeichnet. 

Von einem zu keinem Behördengang 

Zhejiang hat die Behördenabläufe also gezielt umstrukturiert und rationalisiert. Das Ergebnis erspart den Menschen wiederholte Gänge aufs Amt. Dabei spielt vor allem die Digitalisierung von Daten eine ausschlaggebende Rolle. 

2017 führte Zhejiang eine Richtlinie ein, nach der alle Dokumente, Zertifikate, Fotos und anderen elektronischen Materialien, die vom Zhejiang Government Service Network verarbeitet und archiviert wurden, die gleiche Rechtsgültigkeit besitzen wie Dokumente auf Papier. Möglich macht dies ein zuverlässiges elektronisches Siegel. 

Auch viele Lokalregierungen der Provinz haben gezielte Maßnahmen zur Verbesserung ihrer Verwaltungsabläufe ergriffen. Jiangbei, ein Bezirk in der Stadt Ningbo, hat den Bereich der Beschwerden privater Unternehmen über die Änderung von Aktionärsinformationen und die Klarnamen-Authentifizierung reformiert. Lucheng, einem Bezirk in der Stadt Wenzhou, gelang es, die Einschulung der Kinder von Wanderarbeitern in den öffentlichen Schulen vor Ort zu erleichtern. Und im Stadtbezirk Pujiang von Jinhua gelten nun geringere Anforderungen für die Übertragung von Eigentumsurkunden der Immobilien. 

„Heute müssen die Menschen nicht einmal mehr zum Amt gehen, wenn sie die Verfahren für die Geburtsregistrierung ihrer Kinder durchlaufen wollen“, sagt eine Einwohnerin der Stadt Yiwu. Sie selbst habe im vergangenen Jahr eine Regierungs-App genutzt, um verschiedene Bescheinigungen und Registrierungen für ihr Kind zu beantragen, darunter die Geburtsurkunde, die Haushaltsregistrierung und der Versicherungseintrag. „Mir ist damals bei den Angaben für die Geburtsurkunde ein Fehler unterlaufen, woraufhin mich umgehend ein Mitarbeiter anrief und informierte“, erzählt die Frau. Alle Bescheinigungen und Dokumente seien ihr dann unkompliziert per Kurier zugestellt worden, erklärt sie weiter.  

Wenn man sich heute durch die Liste der Verwaltungsgegenstände aus dem Feld „Maximal ein Behördengang“ im Zhejiang Government Service Network klickt, kann man sehen, dass bei der überwiegenden Mehrheit überhaupt kein Gang ans Amt mehr nötig ist. 

Ausweis scannen und loslegen: Eine Frau in der Stadt Jiaxing in Zhejiang loggt sich hier im April 2023 bei einer modernen Bearbeitungsstelle für Behördenangelegenheiten ein. 

Staatliche Dienste mit Mehrwert 

Auch bestehende Probleme bestimmter Branchen und Unternehmen nimmt Zhejiang ins Visier und leitete eine Reform der staatlichen Verwaltungsdienste ein. Ganz konkret wurde hier auf eine Integration staatlicher, gesellschaftlicher und marktbezogener Ressourcen gesetzt – mit Erfolg. 

2023 gab Zhejiang einen Leitfaden für sein Pilotprogramm zur Reform staatlicher Dienste mit Mehrwert heraus. An sieben Standorten wurden entsprechende Pilotprojekte gestartet. Im Februar 2024 veröffentlichte Zhejiang dann eine ergänzende Richtlinie, die vorsieht, das Geschäftsumfeld in Zukunft noch weiter zu verbessern und noch mehr Regierungsdienste mit Mehrwert zu schaffen. 

Xu Wenguang, stellvertretender Gouverneur von Zhejiang, erläuterte in diesem Zusammenhang auf einer Pressekonferenz die Schwerpunkte der Reform der genannten staatlichen Dienste. 

Die lokalen Regierungen richten Servicezentren aus einer Hand ein, in denen Unternehmen nicht nur grundlegende öffentliche Verwaltungsangelegenheiten wie Genehmigungen erledigen können, sondern auch personalisierte Dienstleistungen erhalten. Wer beispielsweise ein Restaurant eröffnen möchte, kann wichtige Formalitäten wie Registrierung und Stempelantrag durch einen einzigen Behördengang abwickeln. Darüber hinaus werden noch zahlreiche weitere Dienstleistungen wie Standortwahl und Brandschutzberatung angeboten. 

Die Digitalisierung ist also ein entscheidender Motor der Reform. Zhejiang hat zudem eigens einen „Onlinerechner“ für politische Maßnahmen entwickelt, der Unternehmen automatisch und gezielt Maßnahmen vorschlägt, die den Firmen wirtschaftliche Vorteile verschaffen. Zudem wurden die Firmen steuerlich entlastet, 2023 um insgesamt mehr als 330 Milliarden Yuan.  

Zhejiang hat außerdem einen hocheffizienten, geschlossenen Lösungsmechanismus für Unternehmensprobleme eingeführt, in dem die Probleme in verschiedene Kategorien eingeteilt werden. Durch diesen Mechanismus ist man heute bei der Zusammenarbeit zwischen Regierung und Unternehmen weniger von persönlichen Beziehungen abhängig. Stattdessen gelten die gültigen Verwaltungsvorschriften.  

Mit einem Schwerpunkt auf Schlüsselbereichen wie Ausschreibungen, Vermittlungsdiensten, geistigem Eigentumsschutz und Interaktionen zwischen Regierung und Unternehmen ist es Zhejiang erfolgreich gelungen, Initiativen zur Beseitigung institutioneller und systemischer Hindernisse umzusetzen.   

Das Credo „Maximal ein Behördengang“ gilt heute als eine der wegweisenden Initiativen der Provinz. Es handelt sich um einen entscheidenden Reformdurchbruch, der zu einem Vorbild für andere Provinzen im ganzen Land gereift ist. 

*Chen Huici und Liu Nian sind Reporter der China Development and Reform News.