Ein Land wie China mit einer flächenmäßigen Ausdehnung von fast zehn Millionen Quadratkilometern und über 1,4 Milliarden Einwohnern erfolgreich zu steuern und stringent zu führen, ist an sich schon eine beeindruckende Leistung. Dass sich das Land nun schon seit fast 80 Jahren auf einer Straße des Erfolgs bewegt, ist in vielerlei Hinsicht der konsequenten Leitung und Lenkung durch die Kommunistische Partei zu verdanken, die in diesem Jahr ihren 105. Geburtstag feiern darf.
Die Erfolge, die China insbesondere in den letzten Jahrzehnten zu verzeichnen hat, sind ganz sicher kein Zufall. So wie auch sonst nichts im Land dem Zufall überlassen wird. Die KP Chinas hat in praktisch jeder Hinsicht die zentrale und entscheidende Rolle als richtungsweisende Kraft des Landes übernommen. Sei es bei Themen wie Armutsbekämpfung, der Umsetzung infrastruktureller Projekte oder im Hinblick auf das wirtschaftliche Fortkommen – immer und überall lässt sich die Handschrift der Kommunistischen Partei deutlich erkennen. Sichtbar setzt sie langfristige Strategien um, mobilisiert Ressourcen und kombiniert Marktelemente mit klarer, konsequenter staatlicher Steuerung. Seit dem Amtsantritt von Xi Jinping 2012 als Generalsekretär des Zentralkomitees der KP Chinas und seiner Wahl zum Staatspräsidenten 2013 hat die Volksrepublik den Schwerpunkt ihrer Politik in besonderem Maße auf u.a. strikte Führung der Partei, Vertiefung der Reform und Ausweitung der Außenöffnung, Verbesserung der Lebensqualität, nationale Sicherheit, technologische Selbstständigkeit und weltweite Präsenz gelegt.
Seit 1978 ist es China gelungen, gut 800 Millionen Menschen aus extremer Armut zu befreien, was einer globalen Armutsreduktion von mehr als 70 Prozent entspricht. Deng Xiaopings Weichenstellungen wie die wachsende Marktorientierung, die Entwicklung von Sonderwirtschaftszonen, die konsequente Umsetzung der Fünfjahrespläne und die Lenkung notwendiger Ressourcen in ärmere Regionen legten den entscheidenden Grundstein für diese erfreuliche Entwicklung.
Seit Xi Jinpings Amtsübernahme ist im Hinblick auf die Bekämpfung der Armut eine Steigerung der Dynamik nicht zu übersehen. Die „präzise Armutsbekämpfung“ (targeted poverty alleviation) avancierte zu einer Kernpriorität von Chinas Entwicklungspolitik – flankiert durch massive Transfers, den Ausbau der Infrastruktur und gezielte Umsiedlungen. Das gesetzte Ziel, das schwerwiegende Problem ländlicher Armut zu beseitigen, konnte als Resultat dieser Maßnahmen zum Jahr 2021 praktisch vollständig erreicht werden. Chinas Bruttoinlandsprodukt wuchs in dieser recht kurzen Zeitspanne von zirka 52 Billionen Yuan 2012 auf heute über 140 Billionen Yuan. Der Wohlstand der Menschen steigerte sich erheblich und der Beitrag der mittlerweile zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt zum globalen Wachstum bleibt viele Jahre bei 30 Prozent.
Zum Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit schlug Staatspräsident Xi Jinping 2013 die Belt-and-Road-Initiative (BRI) vor. Mittlerweile hat die BRI eine Dynamik erhalten, die nicht nur in China, sondern auch in den Partnerländern zu einer in der Tat beeindruckenden Entwicklung geführt hat. Der Bau von Hochgeschwindigkeitsstrecken und modernen Flughäfen, der Ausbau von Hafenanlagen, Straßen und Städten setzten bedeutende Impulse für Handel und Logistik, ebenso wie für regionales als auch weltweites wirtschaftliches Wachstum. Investitionen in Milliardenhöhe sorgten nicht nur in China, sondern in vielen Ländern der Erde für Wachstum, gesteigerte Konnektivität und das Entstehen von Arbeitsplätzen und Wohlstand. Beispiele hierfür sind der Jakarta-Bandung-Hochgeschwindigkeitszug, die China-Laos-Eisenbahn, der China-Pakistan Economic Corridor (CPEC) und vieles mehr. All dies geschah zudem in einem durchaus überschaubaren Zeitrahmen, der in der westlichen Welt seinesgleichen sucht.
Der Technologieausbau und die industrielle Modernisierung Chinas heben die Entwicklung nun auf eine neue, noch höhere Stufe, was weltweit wichtige grundlegende Impulse und Möglichkeiten der Zusammenarbeit liefert. Ohne die konsequente Lenkung und Steuerung durch die KP Chinas unter Xi Jinpings Führung wäre all das kaum vorstellbar, schon gar nicht in diesem Ausmaß. China ist heute Weltmarktführer bei Elektrofahrzeugen, Solar und Photovoltaik sowie 5G-Infrastruktur, verbucht überdies starke Fortschritte in den Bereichen künstliche Intelligenz, Quantencomputing und Raumfahrt. Mit ihrer gezielten Industriepolitik, einem verstärkten Fokus auf Selbstständigkeit und der Unterstützung für die Entwicklung der „Kleinen Riesen“-Unternehmen bündelt die chinesische Regierung unter Führung der KP Chinas vielfältige Ressourcen für die angestrebten Ziele.
Einen besonderen Entwicklungsschwerpunkt legt die Partei seit einigen Jahren auf den gezielten Ausbau und die Modernisierung der gesetzlichen Sozialversicherung. Weitere zentrale Themen sind eine verbesserte Gesundheitsversorgung, die Erhöhung der durchschnittlichen Lebenserwartung der Bevölkerung, ein leichterer Zugang zu Bildung und Wissen sowie eine nennenswerte Leistungssteigerung im Hochschulwesen.
Die verbesserte Steuerung von Wirtschaft, Gesellschaft und Militär durch die Partei kann durchaus zu mehr Stabilität des Landes führen. Und in besonderem Maße lassen sich auf diese Weise dringend erforderliche Stellschrauben bewegen – sowohl in der Entwicklung der Wirtschaft als auch in allen anderen Bereichen des Landes.
*Helmut Matt ist ein deutscher Schriftsteller und China-Wissenschaftler.
