Von Ning Shuguang*
Körperlich Behinderte flechten Rattan-Körbe in einem Kollektiv in der Gemeinde Yazhou, die zum Kreis Hai’an der Provinz Jiangsu gehört. Unser Bild entstand am 13. Juni 2019.
Seit der Gründung der Volksrepublik China vor 70 Jahren erleben die Chinesen zunehmend ein Glücks- und Sicherheitsgefühl sowie das Gefühl der Teilhabe an den Früchten der Entwicklung. Sie erfreuen sich heute so weitergehender Menschenrechte wie nie zuvor. Die Volksrepublik wurde mehrmals mit einer hohen Zahl von Ja-Stimmen zum Mitglied des UN-Menschenrechtsrats gewählt, was zeigt, dass die internationale Gemeinschaft der Sache der Menschenrechte in China hohe Anerkennung zollt.
Gewährleistung der Rechte der Bevölkerung auf Lebenshaltung und Entwicklung
Für ein Land und ein Volk bilden die Rechte auf Lebenshaltung und Entwicklung die Voraussetzung und Grundlage für die Wahrnehmung der Menschenrechte. Statistiken zeigen, dass vor der Gründung des Neuen Chinas die Bevölkerung in allgemeiner Armut lebte. Damals betrug die durchschnittliche Lebenserwartung in China knapp 35 Jahre und die durchschnittliche Bildungsdauer weniger als ein Jahr. Fast 90 Prozent der Bevölkerung waren Analphabeten. Zudem musste sie permanente Kriegswirren in dem zerstückelten Land ertragen und ein bitteres Dasein fristen. Von einem Glücksgefühl konnte überhaupt nicht die Rede sein.
Ein grundlegender Wandel der Lage der Menschenrechte fand erst nach der Gründung des Neuen China statt. Mittlerweile ist es dem chinesischen Volk gelungen, einen historischen Wandel von einer durch Armut geprägten Gesellschaft über die Phase der Sicherstellung der Versorgung mit ausreichender Nahrung und wärmender Kleidung hin zu einer Gesellschaft mit allgemeinem bescheidenem Wohlstand zu verwirklichen. Obwohl Chinas Bevölkerungszahl von 540 Millionen auf nahezu 1,4 Milliarden anwuchs, ist die durchschnittliche Lebenserwartung der Chinesen auf fast 77 Jahre angestiegen und die durchschnittliche Bildungsdauer liegt bei elf Jahren. Im Jahr 2018 übertraf Chinas Getreideproduktion die Marke von 657,89 Millionen Tonnen und damit wurde erreicht, dass mit weniger Ackerland der Bedarf einer großen Bevölkerung gedeckt werden kann. Im Hinblick darauf wird das Recht der Bevölkerung auf Lebenshaltung gut gewährleistet.
Insbesondere in den letzten mehr als 40 Jahren nach der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik im Jahr 1978 wurden mehr als 700 Millionen Chinesen aus der absoluten Armut befreit. Der ehemalige Präsident der Weltbank Jim Yong Kim sagte einmal: „Chinas Armutsüberwindung ist eines der größten Ereignisse in der Geschichte der Menschheit. Dadurch ist der Anteil der absolut armen Bevölkerung in der Welt von 40 auf 10 Prozent gesunken. Das ist hauptsächlich China zu verdanken.“
Koordiniertes Vorantreiben der Umsetzung der anderen Aspekte der Menschenrechte
Unter dem Motto „Eine Schicksalsgemeinschaft der Menschheit gestalten und die Governance der globalen Menschenrechte fördern“ (Building a Community of Shared Future for Human Beings and Promoting Global Human Rights Governance) wurde in Beijing am 7. Dezember 2017 das South-South Human Rights Forum abgehalten.
Die von China befürworteten Menschenrechte beschränken sich nicht nur auf die Rechte auf Lebenshaltung und Entwicklung. Sie umfassen auch Rechte in Bereichen wie Politik, Wirtschaft, Kultur und Soziales. In Sachen Menschenrechte hält China stets daran fest, die Umsetzung der anderen Aspekte der Menschenrechte nach einem einheitlichen Plan und koordiniert voranzutreiben.
In der Verfassung der Volksrepublik China ist mit aller Deutlichkeit verankert: „Alle Macht in der Volksrepublik China gehört dem Volk.“ Zudem ist darin auch festgeschrieben: „Alle Bürger der Volksrepublik China, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, besitzen unabhängig von Nationalität, Rasse, Geschlecht, Beruf, sozialer Herkunft, Religion, Bildungsstand, Vermögenslage und der Dauer ihrer Ansässigkeit das aktive und das passive Wahlrecht. Davon ausgenommen sind Personen, denen die politischen Rechte gesetzlich aberkannt sind.“
In China existieren verschiedene Religionen wie z. B. der Buddhismus, der Taoismus, der Islam, der Katholizismus und der Protestantismus. In dieser Hinsicht ist in der chinesischen Verfassung festgelegt: „Die Bürger der Volksrepublik China genießen Glaubensfreiheit.“
China hat die weltweit meisten Internetnutzer und die Zahl der Netizens beläuft sich auf 829 Millionen, was bedeutet, dass 59,6 Prozent der Einwohner Netizens sind. Diese informieren sich per Internet über verschiedenste aktuelle Ereignisse im Land und auf der Welt und posten Kommentare. Damit wird das Internet ein wichtiger Kanal, über den sich die Regierung über die öffentliche Meinung informieren kann. Zudem besitzen die chinesischen Bürger die Rechte auf persönliche Freiheit, Eigentum, Arbeit und Sozialabsicherung, medizinische Versorgung und Gesundheitspflege sowie kulturelle Aktivitäten. All diese Rechte werden in China wirksam gewährleistet.
Darüber hinaus hat China ein Sozialabsicherungssystem errichtet, das den weltweit größten Umfang hat und die zahlenmäßig größte Bevölkerung abdeckt. Ende 2018 waren 942 Millionen Chinesen in der grundlegenden Rentenversicherung versichert und die grundlegende Krankenversicherung deckt 1,35 Milliarden Menschen ab. Das Niveau der Durchsetzung der allgemeinen Schulpflicht nähert sich dem Niveau der Länder mit höheren Einkommen an.
Wirksamer Schutz der Rechte und Interessen der sozial schwach gestellten Gruppen
Durch eine spezielle Gesetzgebung werden Frauen, Kinder, Senioren, Behinderte und Angehörige nationaler Minderheiten geschützt. Zudem ist der Schutz auch in den Gesamtplänen für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung verankert, damit diese Bevölkerungsgruppen besser an den Früchten der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung teilhaben können.
Derzeit besteht in China ein umfassendes System von mehr als einhundert Gesetzen zum Schutz der Rechte und Interessen von Frauen. Dafür bildet die chinesische Verfassung die Grundlage und das „Gesetz über den Schutz der Rechte und Interessen der Frauen“ den Hauptträger, zu dessen Durchsetzungskraft noch das „Gesetz über den Arbeitsschutz der weiblichen Erwerbstätigen“ und das „Gesetz über die Förderung der Beschäftigung“ beitragen.
Eine Einheimische des autonomen Bezirk Nujinag der Lisu-Nationalität in der Provinz Yunnan präsentiert traditionelle handgewobene Decken. Als kunsthandwerkliches Produkt erfreuen sich diese großer Beliebtheit bei Touristen.
China legt großen Wert auf die verstärkte Gewährleistung der Rechte und Interessen der Kinder. Der Kinderschutz ist im chinesischen Zivilrecht und auch in der Strafprozessordnung verankert. Außerdem wurden das „Gesetz über den Schutz der Minderjährigen“ und das „Gesetz über die Vorbeugung gegen Straftaten Unmündiger“ revidiert und erlassen. Damit wird die körperliche und psychische Gesundheit der Kinder geschützt. Darüber hinaus wurden der „Grundriss des Programms für die Entwicklung der chinesischen Kinder (2011 – 2020)“ und das „Nationale Programm für die Entwicklung der Kinder in Armutsgebieten“ ausgearbeitet und umgesetzt. Dadurch wird das System der Gewährleistung der Rechte und Interessen der Kinder und der Dienstleistung und Fürsorge für sie vervollständigt.
Seit dem Jahr 2012 wurden neben der Revision des „Gesetzes über die Gewährleistung der Rechte und Interessen der Senioren“ mehr als 70 politische Dokumente, zu denen die „Ansichten über die beschleunigte Entwicklung der Dienstleistungsbranche für die Seniorenbetreuung“ und das „Nationale Programm zur Entwicklung der Sache der Senioren und zum Aufbau des Systems für die Seniorenbetreuung“ gehören, bekannt gegeben und durchgeführt. Damit wurde in groben Zügen ein rechtliches und politisches System für die Seniorenbetreuung etabliert.
Gegenwärtig verfügt China über ein relativ vollständiges System von Gesetzen und Rechtsvorschriften für die Angelegenheiten der Behinderten. Bis zum April 2018 wurden mehr als 80 Gesetze in direktem Bezug zur Gewährleistung der Rechte und Interessen der Behinderten erlassen und mehr als 50 administrative Rechtsvorschriften bekannt gegeben. Die Entwicklung der Sache der Behinderten wurde in die nationale Entwicklungsstrategie aufgenommen und die Volksrepublik hat hintereinander sieben Fünfjahrespläne für die Entwicklung der Angelegenheiten der Behinderten bekannt gegeben.
In China wird in den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten die Autonomie der nationalen Minderheiten praktiziert. Sie gilt gegenwärtig landesweit in 159 Gebieten und ihre Umsetzung wird von den nationalen Minderheiten begrüßt.
Aktive Teilnahme an der Global Governance der Menschenrechte
Seit ihrer Gründung hat die Volksrepublik verschiedenen Entwicklungsländern in Asien und Afrika mit zahlreichen Aufbauprojekten geholfen, die in Bereichen wie Armutsüberwindung, Bildung, medizinische Versorgung, Infrastruktur und Landwirtschaft durchgeführt werden. Diese Hilfe spielte und spielt eine wichtige Rolle bei der Gewährleistung und Förderung der Rechte der Einheimischen auf die Lebenshaltung. Dadurch zeigt sich China bei der Förderung der gemeinsamen Entwicklung der Menschheit als verantwortungsbewusstes großes Land. In der Zeitspanne von 1950 bis 2016 belief sich Chinas gesamte Entwicklungshilfe auf mehr als 400 Milliarden Yuan, mit denen mehr als 5000 Projekte unterstützt wurden. Bis zum Jahr 2018 entsandte die Volksrepublik 26.000 medizinische Fachkräfte in 72 Länder und Regionen, wobei sich die Zahl der medizinischen Behandlungen auf 280 Millionen belief. Durch die medizinische Hilfeleistung wurde das Leben unzähliger Menschen gerettet.
China ist 26 internationalen Konventionen über Menschenrechte beigetreten und erfüllt gewissenhaft die darin verankerten Pflichten. Bis zum August 2018 hat die Volksrepublik den zuständigen Institutionen bereits 26 Berichte über die Erfüllung seiner Pflichten eingereicht und sich auch 26 Mal einer Überprüfung unterzogen.
Im Rahmen seiner aktiven Beteiligung an der Global Governance der Menschenrechte stellt China der Welt sein Menschrechtskonzept zur Verfügung. Sowohl bei der UN-Generalversammlung als auch auf den Sitzungen des UN-Menschenrechtsrats setzt sich die Volksrepublik mit aller Deutlichkeit dafür ein, die Rechte auf Lebenshaltung und Entwicklung als vorrangige Menschenrechte zu betrachten, und besteht darauf, die Menschenrechte in all ihren Aspekten koordiniert umzusetzen und die Allgemeingültigkeit und die Besonderheit der Menschenrechte miteinander zu verbinden. China betont stets, die Entwicklung durch Kooperation zu fördern und durch Entwicklung die Wahrnehmung der Menschenrechte voranzutreiben. Chinas Konzept und Auffassungen von Menschenrechten spielen bei der Entwicklung der Menschenrechte in den Entwicklungsländern und sogar weltweit eine wichtige und führende Rolle.
* Der Autor Ning Shuguang ist Forscher an der Forschungsakademie für das gegenwärtige China und die Welt.
