Am Donnerstag ist im UN-Menschenrechtsrat ein Entwurf für eine Resolution gescheitert, mit der die angeblichen „Menschenrechtsprobleme“ im südwestchinesischen Xinjiang bewertet werden sollten. Chinas Vertreter bei der UN in Genf kritisierte den Entwurf, da er in Wahrheit nur dazu dienen würde, sich in Chinas innere Angelegenheiten einzumischen.
Archivbild von Xinhua
Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UN) lehnte am Donnerstag einen Entwurf für eine Resolution ab, mit der die Menschenrechtslage im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang in Westchina bewertet werden sollte. Der chinesische Gesandter in Genf hatte zuvor kritisiert, der Entwurf verfolge die „wirkliche Absicht, die UN-Menschenrechtsgremien auszunutzen, um sich in Chinas innere Angelegenheiten einzumischen und Xinjiang-bezogene Themen zur Eindämmung Chinas zu nutzen.“
Die USA und einige weitere Länder hätten den Beschlussentwurf vorgelegt und ihn als Verfahrensfrage verpackt, um die nicht autorisierte und illegale „Bewertung“ zu rechtfertigen und Xinjiang-bezogene Themen, die in Wahrheit überhaupt nicht existieren, auf die Tagesordnung des Rates zu setzen, kritisierte Chen Xu, Leiter der chinesischen Mission bei der UN in Genf.
„Bei den Xinjiang-bezogenen Themen handelt es sich keineswegs um Menschenrechtsfragen. Es geht um Terrorismusbekämpfung, Deradikalisierung und Antiseparatismus“, betonte Chen vor der Abstimmung am Donnerstag auf der 51.
Sitzung des Menschenrechtsrates. Er erinnerte den Rat daran, dass es in Xinjiang in fünf aufeinander folgenden Jahren keine gewalttätigen oder terroristischen Vorfälle gegeben habe. Die Menschenrechte aller ethnischen Gruppen in Xinjiang würden in vollem Umfang geschützt. Darüber hinaus wies Chen auch darauf hin, dass die uigurische Bevölkerung in Xinjiang in den letzten sechs Jahrzehnten von 2,2 Millionen auf rund 12 Millionen angewachsen und die durchschnittliche Lebenserwartung von 30 auf 74,7 Jahre gestiegen sei.
„Die USA und einige andere Länder haben diese Tatsachen und Wahrheiten ignoriert und zahlreiche Lügen und Gerüchte verbreitet, um China zu verleumden, die Stabilität Xinjiangs zu untergraben und Chinas Entwicklung einzudämmen“, machte er deutlich. „Das ist ein typisches Beispiel für politische Manipulation und die schwerste Verletzung der Menschenrechte aller ethnischen Gruppen in Xinjiang.“
Bisher hätten sich alle länderspezifischen Resolutionen des Menschenrechtsrates ausschließlich gegen Entwicklungsländer gerichtet, während die USA und einige weitere Länder unter Missachtung ihrer eigenen schweren Menschenrechtsverletzungen stets nur mit dem Finger auf andere zeigen würden. „Dies ist eine typische Doppelmoral. Die internationale Gemeinschaft darf keinen Versuch zulassen, Menschenrechtsfragen zu politisieren oder zu instrumentalisieren. Nur so kann verhindert werden, dass multilaterale Menschenrechtsgremien den politischen Zielen bestimmter Länder dienen“, mahnte der chinesische Botschafter beim Menschenrechtsrat.
