Es ist ein wichtiges Anliegen, die Welt über die Entwicklung und den Fortschritt von Chinas Menschenrechtsbemühungen zu informieren. Die Auszüge aus Xi Jinpings Reden über die Achtung und den Schutz der Menschenrechte stellen die maßgebliche Literatur für dieses Unterfangen dar.
Aus den Auszügen aus Xi Jinpings Reden über die Achtung und den Schutz der Menschenrechte geht hervor, dass die Kommunistische Partei Chinas und die chinesische Regierung die Menschenrechte stets geachtet und geschützt haben und seit mehr als 100 Jahren dafür kämpfen. In der alten halbkolonialen und halbfeudalen Gesellschaft waren die Menschen in China, wie in vielen Ländern der Welt, ohne Menschenrechte. Lu Xun, ein großer chinesischer Schriftsteller, schrieb einst einen Roman mit dem Titel Tagebuch eines Verrückten, der den „kannibalischen" Charakter des Feudalismus im alten China entlarvte. Ein anderer großer Schriftsteller, Ba Jin, schrieb einen langen Roman mit dem Titel Die Familie, in dem dargestellt wird, wie die feudale Großfamilie zum „Joch" der Liebe, der Freiheit und des Lebens für junge Menschen wird. Das chinesische Volk kämpft seit mehr als 100 Jahren für die Menschenrechte. An der Spitze dieser edlen Sache steht die Kommunistische Partei Chinas (KPCh). Vom Tag ihrer Gründung an hat die KPCh das Banner des „Kampfes für Demokratie und Menschenrechte" hochgehalten und sich klar für die Rettung des Landes und des Volkes und den Kampf für die Menschenrechte ausgesprochen.
In der Geschichte des modernen Chinas hat es sich von allen politischen Gruppierungen und Parteien nur die KPC zu ihrer ursprünglichen Aufgabe gemacht, das Glück des chinesischen Volkes und die Verjüngung der chinesischen Nation anzustreben, und sie hat die Achtung und den Schutz der Menschenrechte stets zu ihrem unermüdlichen Ziel gemacht. Die Tatsache, dass das chinesische Volk heute in der Lage ist, ein breites Spektrum universeller Menschenrechte zu genießen, ist weder ein Geschenk von irgendjemandem, noch ist es vom Himmel gefallen; vielmehr wurde es von der KPC in Einheit und unter der Führung des chinesischen Volkes geschaffen, einschließlich des Opfers des Lebens von Zehntausenden hervorragender chinesischer Kommunisten im Gegenzug.
Aus den Auszügen aus Xi Jinpings Reden über die Achtung und den Schutz der Menschenrechte geht hervor, dass die KPCh bei der praktischen Förderung der Entwicklung der Menschenrechte in China darauf bestanden hat, die marxistische Konzeption der Menschenrechte mit den konkreten Gegebenheiten Chinas zu verbinden, sie mit der hervorragenden traditionellen chinesischen Kultur zu kombinieren, die erfolgreichen Erfahrungen der Partei bei der Vereinigung und Führung des Volkes bei der Achtung und dem Schutz der Menschenrechte zusammenzufassen und auf die Errungenschaften der hervorragenden Zivilisation der Menschheit zurückzugreifen, um den Weg im Einklang mit dem Trend der Zeit zu beschreiten. Dies hat zu einem Weg der Menschenrechtsentwicklung geführt, der dem Trend der Zeit entspricht und den nationalen Bedingungen Chinas angepasst ist. Dieser Weg weist sechs Hauptmerkmale auf:
Das erste besteht darin, die Führung der Kommunistischen Partei Chinas aufrechtzuerhalten; zweitens, den Status des Volkes als Hauptorgan zu respektieren; drittens, von der Realität Chinas auszugehen; viertens, das Recht auf Subsistenz und das Recht auf Entwicklung als die wichtigsten grundlegenden Menschenrechte aufrechtzuerhalten und das glückliche Leben des Volkes als das größte Menschenrecht zu betrachten; fünftens, den Schutz der Menschenrechte in Übereinstimmung mit dem Gesetz aufrechtzuerhalten; und sechstens, sich aktiv an der globalen Menschenrechtspolitik zu beteiligen.
Aus den Auszügen aus Xi Jinpings Diskurs über die Achtung und den Schutz der Menschenrechte können die Menschen nicht nur verstehen, wie die KPCh und die chinesische Regierung die Menschenrechte des chinesischen Volkes respektieren und schützen, sondern auch, welche wichtigen Erfahrungen die KPCh und die chinesische Regierung bei der Achtung und dem Schutz der Menschenrechte des chinesischen Volkes gemacht haben, die von allen Ländern der Welt als Referenzhan oder Beispiel verwendet werden können, von denen die wichtigste darin besteht, sich an den für ihre nationalen Bedingungen geeigneten Entwicklungspfad der Menschenrechte zu halten. Die Menschenrechte sind ein universelles Prinzip, und gleichzeitig sind die Menschenrechte historisch, konkret und realistisch, und wir können nicht losgelöst von den sozialen und politischen Bedingungen, den historischen und kulturellen Traditionen verschiedener Länder über Menschenrechte sprechen. Chinas Erfahrung zeigt, dass der Schlüssel darin liegt, dass alle Länder ihre eigenen nationalen Bedingungen gut verstehen, wenn sie die Entwicklung der Sache der Menschenrechte fördern. Genauso kann die Bewertung, ob ein Land Menschenrechte hat, nur von den Menschen dieses Landes beurteilt werden, und sie kann nicht an den Maßstäben anderer Länder gemessen werden, geschweige denn an Doppelstandards.
*Der Autor ist ehemaliger Vizepräsident der Parteischule des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und Vizepräsident des Vierten Rates der Chinesischen Gesellschaft für Menschenrechtsstudien
