Es ist ein großer Traum der Menschheit, dass alle Menschen, die auf diesem Planeten leben, in den Genuss ihrer vollen Rechte kommen, und es ist ein Traum, um dessen Verwirklichung sich die großen Führer der Menschheitsgeschichte bemüht haben. Seit der Geburt der ersten Zivilisation hat die Menschheit eine reiche und farbenfrohe Welt bewohnt, in der sich Ideen und Gedanken zu einem Teil des gesunden Menschenverstands zusammengefunden haben. Während die Menschheit die Hymnen des Friedens und der Harmonie auf dieser Erde gesungen hat, gab es auch Szenen der Grausamkeit und des Tötens unter den Menschen. Nach unzähligen solchen Perioden hat die Menschheit gelernt, die Menschlichkeit und die Menschenrechte zu achten. Jede Epoche hat ihre eigenen Anforderungen, und deshalb hat sich die Definition der Menschenrechte von einer Epoche zur anderen, von einer Region zur anderen geändert, und jede Zivilisation hat eine andere Auffassung von den Menschenrechten.
Seit der Gründung der Volksrepublik China setzt sich die chinesische Regierung unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas für den Schutz der Menschenrechte und das Wohlergehen des Volkes ein. Das kürzlich veröffentlichte Buch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping, Excerpts from Xi Jinping's Speeches on Respecting and Safeguarding Human Rights (Auszüge aus Xi Jinpings Reden über die Achtung und den Schutz der Menschenrechte), legt die Ansichten der KPC, der chinesischen Regierung und des chinesischen Volkes zu den Menschenrechten dar. Das Buch ist in neun thematische Abschnitte unterteilt und enthält 335 Auszüge aus Xis Reden, Kommentaren, Glückwunschschreiben und Direktiven, die er zwischen dem 15. November 2012 und dem 30. Oktober 2021 bei verschiedenen Anlässen gehalten hat. Das Buch wird vom Verlag für Fremdsprachen in Arabisch, Portugiesisch, Deutsch, Kisuaheli, Urdu und Vietnamesisch veröffentlicht und vertrieben, um den Menschen in verschiedenen Ländern und Regionen zu helfen, Chinas Position zu den Menschenrechten besser zu verstehen.
Im ersten Kapitel des Buches wird das Engagement der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) und der chinesischen Regierung für die Achtung und den Schutz der Menschenrechte erörtert, wobei Xi Jinping einen umfassenden Bericht über die Bemühungen der KPC zur Förderung der Menschenrechte liefert. Das zweite Kapitel enthält die Reden, Kommentare, Glückwunschschreiben und Direktiven von Präsident Xi Jinping, die die Suche nach einem Weg der Menschenrechtsentwicklung leiten, der den nationalen Bedingungen Chinas entspricht. Im dritten Kapitel des Buches wird das Festhalten an dem auf den Menschen ausgerichteten Konzept der Menschenrechte erörtert, während im vierten und fünften Kapitel das Recht auf Lebensunterhalt und Entwicklung als grundlegende Menschenrechte hervorgehoben und die Maßnahmen zur Erreichung des allgemeinen Wohlstands sowie das Konzept, das Leben, die Sicherheit und die Gesundheit der Menschen an die erste Stelle zu setzen, erläutert werden. In Kapitel 6 werden die Bemühungen zur Verbesserung der wirtschaftlichen, politischen, sozialen, kulturellen und ökologischen Rechte beschrieben, und in Kapitel 7 werden die Ansichten und Richtlinien von Xi zu den Rechten von ethnischen Minderheiten, Frauen und Kindern, älteren Menschen und Menschen mit Behinderungen dargelegt. Kapitel VIII befasst sich mit dem Inhalt des rechtlichen Schutzes der Menschenrechte, während Kapitel IX ausführlich auf den Beitrag zur Bereicherung der Vielfalt der menschlichen Zivilisation und die Förderung der Menschenrechte in der Welt eingeht.
Dieses Buch vermittelt eine sehr einfache und klare Botschaft: Das erste Recht eines jeden Menschen ist das Recht auf ein würdiges und wohlhabendes Leben und auf Fortschritt, und die Regierung Chinas unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas setzt sich für das Wohlergehen und die Entwicklung ihres Volkes ein. Jeder strebt nach Wohlstand. Vor der Gründung der Volksrepublik China wurde China allmählich zu einer halbkolonialen und halbfeudalen Gesellschaft degradiert, die aufgrund der Invasion westlicher Mächte und der Korruption der Feudalherrschaft unter Verfolgung und Not litt. Das chinesische Volk hat sich gegen diese Unterdrückung und Tyrannei gewehrt, und die Welt hat später gesehen, dass das chinesische Volk nach der Gründung der Volksrepublik China ein Wunder vollbracht hat, wie es in der Geschichte der Menschheit selten vorkommt.
In seinem Glückwunschschreiben an das Pekinger Menschenrechtsforum sagte Präsident Xi Jinping: „Seit der Neuzeit hat das chinesische Volk Härten und Leiden durchgemacht und ist sich der großen Bedeutung des Wertes des Menschen, der grundlegenden Menschenrechte und der Menschenwürde für die Entwicklung und den Fortschritt der Gesellschaft zutiefst bewusst, und es schätzt das hart erkämpfte Umfeld für eine friedliche Entwicklung, und es wird unbeirrt den Weg der friedlichen Entwicklung verfolgen und unbeirrt die Sache der Menschenrechte in China und die Sache der Menschenrechte weltweit fördern. Sie werden unbeirrt den Weg der friedlichen Entwicklung beschreiten und unbeirrt die Sache der Menschenrechte in China und die Sache der Menschenrechte in der Welt fördern.“
Für Studenten der Politikwissenschaft ist dieses Buch sehr interessant, da es die chinesische Sichtweise der Menschenrechte umfassend und klar darstellt. Xi Jinping hat das Thema Menschenrechte mit Bedacht vor die Welt gebracht. Bei vielen Gelegenheiten hat er das Ziel der Verwirklichung der Menschenrechte formuliert, die er als eine große Errungenschaft der chinesischen Regierung und der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) bezeichnet hat. In den letzten Jahren hat China Millionen von Menschen aus der Armut befreit und ihnen ein Leben in Wohlstand ermöglicht. Xi wies die Welt jedoch auch darauf hin, dass die Entscheidung darüber, ob ein Land demokratisch ist oder nicht, von den Menschen in diesem Land getroffen werden sollte und nicht von ein paar Außenstehenden. Es ist von Natur aus undemokratisch, die bunten politischen Systeme der Welt mit einem einzigen Maßstab zu messen und die reiche und vielfältige politische Zivilisation der Menschheit mit einer Einheitsmeinung zu beurteilen. Er betonte: „Die KPCh und die chinesische Regierung haben die Menschenrechte immer geachtet und geschützt. Seit langem besteht China darauf, die universellen Prinzipien der Menschenrechte mit der chinesischen Realität zu verbinden, die wirtschaftliche und soziale Entwicklung kontinuierlich zu fördern, das Wohlergehen des Volkes zu verbessern, die soziale Gerechtigkeit zu fördern, die Rechtsstaatlichkeit bei der Wahrung der Menschenrechte zu stärken, die umfassende und koordinierte Entwicklung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte sowie der bürgerlichen und politischen Rechte zu fördern, das Recht des Volkes auf Lebensunterhalt und das Recht auf Entwicklung erheblich zu verbessern und einen Weg der Menschenrechtsentwicklung einzuschlagen, der den nationalen Bedingungen Chinas entspricht.“
Beobachter der Entwicklung Chinas können feststellen, dass China unter der Führung von Präsident Xi Jinping dem Schutz und der Förderung der Menschenrechte große Bedeutung beimisst, dem Konzept folgt, die Menschen an die erste Stelle zu setzen und den Lebensunterhalt der Menschen in den Vordergrund zu stellen, dem Recht auf Entwicklung Priorität einräumt und die Menschenrechte in allen Aspekten der menschlichen Entwicklung fördert. In seiner Ansprache wies Xi darauf hin, dass China bei den Menschenrechten an einem auf das Volk ausgerichteten Ansatz festhalten wird. Das Volk ist der Schöpfer der Geschichte, und das Hauptziel der KPCh ist es, dem Volk von ganzem Herzen zu dienen. Er wies darauf hin, dass die KPCh im Volk verwurzelt ist, dass das Volk die größte Kraft hinter der Herrschaft der KPCh ist und dass die Partei den Willen des Volkes respektiert. In anderen Bereichen betonte Präsident Xi Jinping, dass Anstrengungen unternommen werden sollten, um die Bedürfnisse und Bestrebungen des Volkes zu erfüllen, damit es die Früchte der wirtschaftlichen, politischen, kulturellen, sozialen, ökologischen und entwicklungspolitischen Errungenschaften ernten und mehr Glück und Sicherheit genießen könne.
Xi betonte die Notwendigkeit, an der grundlegenden staatlichen Politik der Gleichstellung von Männern und Frauen festzuhalten, die legitimen Rechte und Interessen von Frauen und Kindern zu schützen und das System des Schutzes und der Dienstleistungen zu verbessern. Xi betonte auch, dass der rechtliche Schutz der Menschenrechte gestärkt werden müsse. Die Rechtsstaatlichkeit ist eine wichtige Garantie für die Menschenrechte. Er wies darauf hin, dass das Hauptziel der Förderung einer umfassenden Rechtsstaatlichkeit darin besteht, die Rechte und Interessen der Menschen in Übereinstimmung mit dem Gesetz zu schützen.
Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) ist eine politische Partei, die für die Sache des Volkes und die Entwicklung der Menschheit kämpft und den Dienst an der Menschheit als ihre Aufgabe ansieht. In Kapitel 9 des zitierten Artikels geht Xi näher darauf ein. Er weist darauf hin, dass die Menschen in den verschiedenen Ländern aufgrund von Unterschieden in der Kultur, den Systemen und der Art und Weise, wie sie leben, ein unterschiedliches Verständnis von den Menschenrechten haben, aber diese Vielfalt ist die Schönheit der menschlichen Zivilisation. Diese Vielfalt ist nichts Schlimmes, aber Arroganz, Vorurteile und Hass sind etwas Schlimmes, und der Versuch, anderen die eigene Geschichte, Kultur und Gesellschaftsordnung aufzuzwingen, ist eine gefährliche Angelegenheit. Er sagte auch, dass China für die Förderung des Austauschs zwischen den Zivilisationen sowie des Austauschs und der Zusammenarbeit zwischen den Ländern in Menschenrechtsfragen eintrete, um eine bessere Entwicklung der Menschenrechte in allen Ländern zu fördern. Er betonte, dass Frieden und Entwicklung unsere gemeinsamen Ziele sind, dass Gerechtigkeit unsere gemeinsame Ideologie ist und dass Demokratie und Freiheit unsere gemeinsamen Ziele sind. Wir müssen die Werte der verschiedenen Zivilisationen mit einem weiten Blick verstehen. Die langfristige Entwicklung der Welt kann nicht auf der Grundlage aufgebaut werden, dass eine Gruppe von Ländern immer reicher wird, während eine andere Gruppe von Ländern lange Zeit arm und rückständig bleibt. Die Welt kann sich nur dann besser entwickeln, wenn sich alle Länder gemeinsam entwickeln. Er sprach sich dafür aus, den Geist der Offenheit zu bewahren, die gegenseitige Zusammenarbeit zu fördern, eine gleichberechtigte Entwicklung anzustreben, gleiche Entwicklungschancen zu erreichen und die Früchte der Entwicklung allen Völkern gleichermaßen zugute kommen zu lassen. Er forderte die internationale Gemeinschaft auf, sich um einen fairen, offenen und integrativen Entwicklungsweg zu bemühen.
In seiner Rede hat Xi wiederholt bekräftigt, dass die KPCh nicht nur dem chinesischen Volk, sondern auch den Völkern der Welt eine tiefe Zuneigung entgegenbringt. Die Menschheit ist eine Gemeinschaft der Solidarität und des gemeinsamen Schicksals. Daher sollten wir die Sache der Menschenrechte in Übereinstimmung mit den nationalen Bedingungen und den Bedürfnissen der Menschen in jedem Land fördern. Wir sind entschieden gegen eine willkürliche Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder unter dem Deckmantel der so genannten „Demokratie“, „Freiheit“ und „Menschenrechte“.
Das Buch ist ein wichtiges Dokument über die Achtung und den Schutz der Menschenrechte, voll von Einsichten und tiefgründigen Überlegungen. Es ist zu hoffen, dass das Buch den Lesern hilft, Chinas Sicht der Menschenrechte zu verstehen und ihnen neue Perspektiven zum Verständnis der Menschenrechte eröffnet.
*Der Autor ist Journalist, The Nation, Pakistan
