Wie lässt sich hochwertige Entwicklung im Rahmen der Seidenstraßeninitiative erreichen? Mit dieser Frage beschäftigt sich ein Dokument, das China am 24. November 2023 veröffentlicht hat. Der Titel „Visionen und Maßnahmen für eine hoch qualitative Zusammenarbeit im Rahmen der Seidenstraßeninitiative: Noch bessere Aussichten für das nächste Jahrzehnt“. Formuliert hat das Papier das Büro der Führungsgruppe für die Förderung des internationalen Mammutprojekts. Die Autoren betonen, dass China bei der Zusammenarbeit im Rahmen der Belt-and-Road-Initiative (BRI) auch in Zukunft auf Offenheit, Umweltfreundlichkeit und Integrität setze.
Ganz konkret gesprochen schlägt sich dieser Ansatz in folgenden Aspekten nieder: China wird auch in Zukunft unbeirrt seine grundlegende Staatspolitik der Öffnung nach außen verfolgen, wobei die Offenheit stets den Dreh- und Angelpunkt bildet. Die Volksrepublik lädt alle Länder dazu ein, sich aktiv an dem von China initiierten Großprojekt zu beteiligen und von dessen Wachstumsdividenden zu profitieren. Was die Umweltfreundlichkeit angeht, möchte sich China gemeinsam mit allen Ländern dafür stark machen, dass sozioökonomische Entwicklung und Umweltschutz Hand in Hand gehen. Und nicht zuletzt wertet die Volksrepublik eine integre Regierungsführung als unabdingbare Voraussetzung für eine stetige, nachhaltige Entwicklung der BRI, wobei eine Verpflichtung zu Transparenz in der Zusammenarbeit besteht. China setzt sich außerdem dafür ein, den internationalen Anti-Korruptionskampf gezielt zu intensivieren. Ziel der genannten Ansätze ist die Verwirklichung von hohen Standards, Nachhaltigkeit und eines besseren Lebensstandards für die Menschen in allen Teilnehmerländern.
Das Dokument unterstreicht, dass die BRI auf allgemein anerkannte Regeln und Standards bei der gemeinsamen Umsetzung ihrer Vorhaben setze. Man arbeite in Übereinstimmung mit allen internationalen Regeln und Standards und ermutige die Entwicklungsländer, die Regeln und Vorgehensweise der BRI an ihre jeweiligen nationalen Gegebenheiten anzupassen. Es gelte, am Konzept der Volksorientierung festzuhalten und das Augenmerk darauf zu richten, Armut zu beseitigen, Beschäftigungsmöglichkeiten zu schaffen und das Leben der Menschen zu verbessern. Die Entwicklungsfrüchte sollten den Menschen noch stärker zuteilwerden und ihr Teilhabegefühl an den Entwicklungserfolgen sowie ihr Glücksgefühl müsse sich weiter verstärken.
Laut dem Dokument fördert die BRI im Einklang mit der UN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung eine koordinierte Entwicklung von Wirtschaft, Gesellschaft und Ökologie. In Anlehnung an internationale Praktiken und Grundsätze der Schuldentragfähigkeit arbeite man darauf hin, so die Autoren, kommerzielle und steuerliche Tragfähigkeit zu gewährleisten.
Ende Februar spricht Wang Yiwei (links) auf einem Unterforum des zweiten „Forums zur Multipolarität“ in Moskau zum Thema „Wie kann die BRI die Geopolitik überwinden und zu einer integrativen Globalisierung beitragen?“.
Fest steht: Die qualitätsvolle Zusammenarbeit im Rahmen der Seidenstraßeninitiative ist immens wichtig für die Förderung einer hochgradigen Außenöffnung durch eine Entwicklung hoher Qualität. Auf ihrem XX. Parteitag hat die KP Chinas denn auch angekündigt, die Öffnung nach außen auf hohem Niveau weiter auszubauen und auch die institutionelle Öffnung in Bezug auf Vorschriften, Regeln, Verwaltung und Standards sicheren Schrittes auszuweiten. Mit dem Gipfelforum für internationale Zusammenarbeit im Rahmen der Seidenstraßeninitiative als Zugpferd und Aushängeschild wird eine komplexe internationale Kooperationsstruktur – getragen von bi-, tri- und multilateralen Kooperationsmechanismen – die Institutionalisierung einer qualitätsvollen gemeinsamen Umsetzung der BRI weiter fördern.
Diese qualitätsvolle Zusammenarbeit entspricht letztlich auch dem Bedarf der BRI-Partnerländer. Denn diese Länder – mehrheitlich ehemalige Kolonien des Westens – befinden sich in der Regel in einem Frühstadium der Industrialisierung bzw. der Anfangsphase rascher Entwicklung. Es ist dabei eine deutliche Dualität zu erkennen: Einerseits besteht in diesen Ländern eine schwache wirtschaftliche Basis wie bei Entwicklungsländern, andererseits aber gibt es einen Überbau im westlichen Stil, maßgeblich geprägt von westlichen Standards und Werten.
Vor diesem Hintergrund ist es umso wichtiger, Drittmärkte zu erschließen. Gemäß dem Prinzip „Unternehmen als Hauptakteure, Orientierung am Markt, Leitung durch die Regierung und Ausrichtung an internationalen Standards“ müssen wir uns darum bemühen, mehr Industrieländer in die gemeinsame Umsetzung der Initiative miteinzubeziehen und das Finanzierungsmodell der Öffentlich-Privaten Partnerschaft (ÖPP) einzubringen. Dies ist die allgemeine Erwartung der BRI-Partnerländer. Damit dies gelingt, ist der Weg einer Entwicklung hoher Qualität unverzichtbar.
Nicht zuletzt wird die Seidenstraßeninitiative den Erwartungen der Weltgemeinschaft gerecht. Die BRI ist Teil der chinesischen Bemühungen, die Welt zu einer Schicksalsgemeinschaft zusammenzuschließen. Sie dient als ein internationales öffentliches Gut und eine von China geschaffene globale Kooperationsplattform, die weltweit hoch im Kurs steht. Auf qualitätsvolle Zusammenarbeit zu setzen, entspricht also der Position und den Ansprüchen der Initiative. Die Ziele der BRI stehen in Übereinstimmung mit der Idee einer koordinierten Entwicklung von Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt, die von der internationalen Gemeinschaft angepriesen wird. In diesem Sinne sieht sich die BRI in der Pflicht, die Ziele der UN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung zu erreichen.
Kernidee der Entwicklung hoher Qualität ist es, eine Transformation zu fördern, und zwar weg vom Faktoreinsatz hin zu mehr Innovation. Dazu zählen beispielsweise Erneuerungen in Sachen Technologie-Management, aber auch in Bezug auf Systeme und Mechanismen sowie Regeln und Konzepte. Auch wurden auf dem XX. Parteitag der KP Chinas wichtige Weichen gestellt. Im Parteitagsbericht wurde folgende Forderung verankert:
Auf der Grundlage der Stärken des riesigen chinesischen Marktes und mithilfe des großen inländischen Wirtschaftskreislaufs gelte es, so der Bericht, globale Ressourcen und Produktionsfaktoren anzuziehen, mehr Synergien zwischen in- und ausländischen Märkten und Ressourcen zu generieren und die Qualität und das Niveau von Handel, Investitionen und Zusammenarbeit zu heben. Weiter heißt es: Die institutionelle Öffnung in Bezug auf Vorschriften, Regeln, Verwaltung und Standards solle sicheren Schrittes ausgeweitet werden. Geplant sei, den Warenhandel zu optimieren und sein Niveau weiter zu heben, den Mechanismus zur Entwicklung des Dienstleistungshandels zu erneuern, die Entwicklung des digitalen Handels zu fördern und China mit raschem Tempo zu einer starken Handelsnation aufzubauen. Der Bericht des Parteitags verweist außerdem auf die Notwendigkeit, die Negativliste für den Marktzugang auswärtigen Kapitals in angemessener Weise zu kürzen, die Rechte und Interessen auswärtiger Investoren im Rahmen der Gesetze zu schützen und ein marktorientiertes, rechtsstaatliches und international kompatibles Geschäfts- und Wettbewerbsumfeld auf Weltniveau zu schaffen. Die gemeinsame Umsetzung der Seidenstraßeninitiative solle mit hoher Qualität vorangetrieben werden, so der Parteitagsbericht.
Einen wichtigen Grundstein für eine Entwicklung der BRI mit noch höherer Qualität legt Chinas neues Entwicklungsgefüge, in dem der große inländische Wirtschaftskreislauf die Hauptrolle spielt und der inländische und der internationale Kreislauf einander als Doppelkreislauf fördern. Beides geht Hand in Hand und ist einander förderlich.
Am 7. März erklärte Wang Yi, Chinas Außenminister und Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der KP Chinas, im Rahmen der zweiten Tagung des 14. Nationalen Volkskongresses (NVK) vor der Presse, dass China in keinem Fall nach einer Modernisierung strebe, die nur auf sich selbst bedacht sei. Der Außenminister äußerte stattdessen die Hoffnung, dass die qualitätsvolle Zusammenarbeit im Rahmen der Seidenstraßeninitiative der gemeinsamen Entwicklung aller anderen Ländern Schub verleihen werde und letztlich eine Antriebskraft zur Verwirklichung weltweiter Modernisierung bilde. „China ist bereit, mit allen Ländern den Geist der Seidenstraße zu verbreiten und die Erfolge des Seidenstraßen-Forums in die Tat umzusetzen, um ein zweites goldenes Jahrzehnt der gemeinsamen Umsetzung der Initiative einzuläuten“, so der Außenminister. Diesen Worten ist eigentlich nichts mehr hinzuzufügen.
*Der Autor ist Vizedirektor des Forschungsinstituts für Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter an der Renmin-Universität und leitender Forscher des Thinktank Taihe in Beijing.
