Lässt man alle bisherigen 3. Plenartagungen des Zentralkomitees der KP Chinas Revue passieren, wird schnell deutlich: Reformen standen stets im Fokus bei all diesen Sitzungen. Auch die gerade zu Ende gegangene 3. Plenartagung des XX. ZK, die vom 15. bis zum 18. Juli in Beijing tagte, stand klar in dieser Tradition. Erwartungsgemäß wurde dabei ein Beschluss über die weitere umfassende Vertiefung der Reform zum Vorantreiben der Chinesischen Modernisierung verabschiedet und der Öffentlichkeit präsentiert. In dem richtungsweisenden Papier findet das Schlagwort „Reform“ mehr als fünfzehn Mal Erwähnung, was als aussagekräftiger Beweis für Chinas Entschlossenheit gewertet wird, seine Systeme und Mechanismen weiter intensiv zu reformieren.
Momentan ist weltweit der Unilateralismus auf dem Vormarsch, die geopolitischen Konflikte schwelen weiter und die Antiglobalisierungstendenz gewinnt an Fahrt. Zu dem ungünstigen globalen Umfeld gesellen sich im Inland, wo die institutionellen Reformen gerade in der „Tiefwasserzone“ angelangt sind, bisher ausbleibende neue Wachstumspunkte. Vor diesem Hintergrund steht China bei der weiteren Modernisierung seines Landes vor neuen Schwierigkeiten und Herausforderungen. Die Anordnung zur weiteren umfassenden Reformvertiefung sendet da ein wichtiges und eindeutiges Signal, in welche Richtung es bei der Modernisierung in Zukunft zu stoßen gilt. Die Vorgaben des 3. Plenums bieten nicht nur dauerhaften Halt für die Entwicklung Chinas, sondern dürften auch zu einem Anker für die Entwicklung weltweit werden.
Feierlich abgehalten: Die 3. Plenartagung des XX. Zentralkomitees der KP Chinas fand vom 15. bis zum 18. Juli in Beijing statt. Erörtert wurde dabei die Frage der weiteren umfassenden Reformvertiefung zum Vorantreiben der
Errungenschaften seit dem XVIII. Parteitag
In der Zeit seit dem XVIII. Parteitag konnte China große wirtschaftliche Erfolge erringen. Das Leben der Bevölkerung hat sich dadurch deutlich verbessert. 2023 überstieg Chinas BIP 126 Billionen Yuan, womit man nicht nur rund 18 Prozent zur Weltwirtschaftsleistung beisteuerte, sondern hier auch weltweit Platz 2 einnahm. Was die Struktur der wirtschaftlichen Entwicklung betrifft, so legt China seinen Schwerpunkt klar auf die Realwirtschaft. Ein wichtiges Merkmal der Chinesischen Modernisierung, das sie vom westlichen Modernisierungsmodell unterscheidet, besteht in der Rolle des verarbeitenden Gewerbes, das statt des Dienstleistungssektors die tragende Säule der chinesischen Wirtschaft bildet. 2023 machte die Wertschöpfung der Hightech- und Anlagenindustrie 15,7 Prozent bzw. 33,6 Prozent der industriellen Gesamtwertschöpfung im Land aus. Parallel gelang es, die absolute Armut im Land wie geplant zu besiegen, in aller Hinsicht eine Gesellschaft mit bescheidendem Wohlstand aufzubauen und das erste der beiden Jahrhundertziele zu verwirklichen. Die Liste der Leistungen lässt sich noch lange fortsetzen.
Bei der Reform des wissenschaftlichen Forschungssystems hat China erfolgreich die Weichen für mehr Innovationen gestellt. Vor dem XVIII. Parteitag war die bürokratische Belastung bei Forschenden und Wissenschaftlern hoch. Neben der Forschungsarbeit raubten ihnen unter anderem komplizierte Finanzformulare viel Zeit und Energie, was zu einer ineffizienten Verwendung von Forschungsmitteln führte.
Hier gelang es, erfolgreich Abhilfe zu schaffen: Die Regierung hat ein umfassendes wissenschaftliches Bewertungssystem aufgebaut. Zudem hat China Unabhängigkeit und selbstständige Stärke in Wissenschaft und Technologie zur strategischen Aufgabe für die nationale Entwicklung erklärt. Das spiegelt sich auch im ständig wachsenden Anteil der Ausgaben für Forschung und Entwicklung wider. Insbesondere im Bereich der Erfindungspatente tut sich China mittlerweile hervor. Hier ist das Land heute führend. Man glänzt besonders in den Feldern künstliche Intelligenz, Tiefseeforschung, Luft- und Raumfahrt sowie beim technologieintensiven „grünen Trio“, nämlich Solarpanels, Lithium-lonen-Akkus und Elektrofahrzeuge, wo China weltweit die Nase vorn hat.
Dank eines immer reiferen Mechanismus zur marktorientierten Zuteilung von Produktionsfaktoren gelang es, unter den Marktakteuren neue Dynamik freizusetzen. Und mithilfe der intensiven Wirtschaftsreformen hat sich ein großer, einheitlicher nationaler Markt herausgebildet, in dem insbesondere die regionale Zusammenarbeit einen Schwerpunkt bildet. Dies hat für eine erhebliche Kostensenkung der Produktionsfaktoren und der Produktzirkulation geführt. Auch die Effizienz der Ressourcenallokation konnte erheblich gesteigert werden. Seit 2013 hat China neue Steuer- und Gebührenermäßigungen sowie Steuerrückvergütungen in Höhe von insgesamt mehr als 15 Billionen Yuan gewährt, wodurch die Markteintrittskosten für Unternehmen effektiv sanken, während die Produktivität weiter stieg.
Ein neues Kapitel auf dem neuen Marsch
Die Gegenwart und nahe Zukunft formen nun eine Schlüsselphase dafür, durch die Chinesische Modernisierung sowohl den Aufbau Chinas zu einem starken Land als auch das großartige Vorhaben des Wiederauflebens der Nation in aller Hinsicht voranzubringen. Hindernisse und Hürden unterwegs gilt es ganzheitlich und systematisch zu überwinden.
Meiner Ansicht nach ist es nun vorrangige Aufgabe, eine sozialistische Marktwirtschaft hohen Niveaus aufzubauen, gepaart mit einem reibungslos funktionierenden inländischen Wirtschaftskreislauf und einem großen Markt. Der Beschluss der jüngsten Plenartagung unterstreicht denn auch, dass ein sozialistisches Marktwirtschaftssystem hohen Niveaus die zentrale Garantie für die Chinesische Modernisierung bildet. Einerseits gelte es, flexibel Freiräume zu gewähren, andererseits greifende Kontrollhebel zu schaffen, so das Papier. Im Fokus eines solchen sozialistischen Marktwirtschaftssystems steht das Zusammenspiel der Vorzüge von effizientem Markt und handlungsfähiger Regierung. Einerseits soll die entscheidende Rolle des Marktes bei der Ressourcenallokation voll zur Geltung kommen, andererseits die Kontrolle der Regierung in Schlüsselbereichen gewährleistet werden. Ziel ist es letztlich, Marktversagen zu verhindern und alle Ressourcen fair zu verteilen. Wirtschaftsfaktoren wie Boden, Daten und Patente aber auch der Arbeitsmarkt sollen marktorientierten Reformen unterzogen werden.
Zweitens spielen Bildung, Wissenschaft und Talente eine entscheidende Rolle für Chinas qualitätsvolle Entwicklung. Sie bilden einen Katalysator für die Produktivkräfte neuer Qualität. Die diesbezüglichen Systeme und Mechanismen haben jedoch noch Verbesserungspotenzial. In diesem Zusammenhang ist es wichtig, die Fairness im Bildungswesen zu fördern, die Investitionen in die wissenschaftliche Forschung aufzustocken, die Vergütungen von Wissenschaftlern zu verbessern und herausragende Talente aus dem Ausland anzuwerben. Auch darf man die Grundlagenforschung nicht aus den Augen verlieren und muss gezielt Durchbrüche in Schlüsseltechnologien anstreben.
Drittens ist es vonnöten, eine neue Reformrunde im Haushalts- und Steuersystem anzustoßen und die Entwicklung einzelner Regionen stärker zu koordinieren. Aus meiner Sicht sollte man bei der neuen Reformrunde des Haushalts- und Steuersystems schwerpunktmäßig die folgenden Aspekte ins Visier nehmen: die Kultivierung neuer Steuerquellen, die Anreicherung der lokalen Finanzressourcen, die Optimierung der Industriestruktur und die Förderung von Transformation und Modernisierung. Vorrangig sind außerdem eine Neuordnung der Befugnisse und Aufgaben der Zentralregierung sowie der Lokalregierungen, eine Verbesserung der Struktur der Steuereinnahmen in wirtschaftlich rückständigen Regionen, eine Vervollkommnung des Mechanismus für steuerliche Transferzahlungen und die Verringerung des Entwicklungsungleichgewichts zwischen verschiedenen Regionen.
Viertens gilt es, die hochgradige Außenöffnung noch weiter auszuweiten. Öffnung ist ein klares Merkmal der Chinesischen Modernisierung. Einheimische Unternehmen sollten daher ermutigt werden, weltweit aktiv zu sein. Wir müssen uns um ein besseres Geschäftsumfeld sowie Produktstandards gemäß den internationalen Normen bemühen und Ausländern das Arbeiten in China erleichtern und diesbezügliche Hindernisse abbauen.
Last but not least gilt es, an einer grünen und synergetischen Entwicklung festzuhalten und auf den Aufbau einer ökologischen Zivilisation hinzuarbeiten. Schließlich ist die Chinesische Modernisierung auch eine Modernisierung, in der Mensch und Natur harmonisch koexistieren. In diesem Kontext sollten wir die Kohlenstoffemissionen weiter reduzieren, die Umweltverschmutzung verringern, mehr Grünflächen schaffen, mehr Wirtschaftswachstum fördern und all diese Anstrengungen gut koordinieren. Nicht zuletzt gilt es, auf intensive Fortschritte beim System zur Umweltsanierung hinzuarbeiten.
Ideengeber für die globale Modernisierung
Seit 1978 haben alle 3. Plenartagungen des ZK die langfristige Entwicklungsrichtung Chinas und der Welt maßgeblich geprägt. Trotz eines weltweit schleppenden Wachstums und geopolitischer Konflikte hat sich Chinas Wirtschaft in den letzten Jahren stetig entwickelt und rund 30 Prozent zum globalen Wirtschaftswachstum beigesteuert. China erweist sich damit als wichtiger Stabilisator des globalen Wachstums. In der ersten Hälfte des laufenden Jahres wuchs Chinas BIP denn auch um fünf Prozent gegenüber dem Vorjahrjahreszeitraum. Damit entsprach man im Wesentlichen dem zu Jahresbeginn gesetzten Wachstumsziel, was die Widerstandsfähigkeit der chinesischen Wirtschaft erneut klar unter Beweis gestellt hat.
Der Jahrhundertwandel, der sich gerade vollzieht, verleiht der jüngsten Plenartagung eine besondere Bedeutung. Die Sitzung markiert zweifelsohne einen neuen Meilenstein, lenkt den Fortschritt auf dem Modernisierungsweg des Landes in die richtige Richtung und bietet auch anderen Staaten neue Ideen und Lösungen für die eigene Entwicklung.
Im Zuge der sich abzeichnenden neuen technologischen und industriellen Revolution hat Chinas Außenöffnung zu einer globalen Zirkulation von Spitzentechnologien und Faktorkapital geführt. Chinesische Unternehmen in Übersee versorgen die Welt heute mit hochwertigen Produkten. Zugleich greifen sie den Entwicklungsländern unter die Arme, etwa in Bezug auf den Aufbau von Infrastruktur und Industriesystemen, aber auch bei der Modernisierung der Industrieketten. All dies geschieht durch die internationale Kooperationsplattform der Seidenstraßeninitiative. Sie ist zu einem eindrucksvollen Sinnbild des Engagements und der globalen Vision Chinas gereift, seine fortschrittlichen Technologien mit der wirtschaftlichen Entwicklung der Welt zu vereinen.
Reformen, die darauf ausgerichtet sind, in raschem Tempo Produktivkräfte neuer Qualität herauszubilden und ein moderneres Industriesystem aufzubauen, werden der Anwendung digitaler und grüner Technologien im Industriesystem neue Impulse geben. Sie fördern letztlich auch die digitale und grüne Transformation der Industrien und die Anwendung neuer Technologien weltweit. Alles in allem gibt China der Welt damit wichtige Impulse für das weitere Wirtschaftswachstum.
*Der Autor ist Direktor und Forscher des Zentrums für die Erforschung der Chinesischen Modernisierung an der Chinesischen Akademie der Wissenschaften.
