Ingenieure inspizieren am 26. Juni ein Solarkraftwerk im Kreis Gonghe der Provinz Qinghai. (Xinhua)
Chinas Entwicklung hat seit 2012 noch einmal kräftig an Fahrt gewonnen und gestaltet sich heute gerechter, nachhaltiger und sicherer denn je. Zu diesem Fazit kam Zhao Chenxin, Vizeminister der Nationalen Kommission für Entwicklung und Reform, auf einer Pressekonferenz am 28. Juni. Chinas wirtschaftliche, wissenschaftliche und technologische Stärke habe ebenso zugenommen wie sein globaler Einfluss, so Zhao.
Zhao führt die Fortschritte des letzten Jahrzehnts auf das Streben nach qualitativ hochwertiger Entwicklung zurück. 2021 sei Chinas BIP auf 114,4 Billionen Yuan (16,5 Billionen Euro) gestiegen, was 18 Prozent des weltweiten BIP entspreche. 2012 habe dieser Wert noch 53,9 Billionen Yuan (7,8 Billionen Euro) betragen und damit nur 11,3 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung.
Eine offenere Wirtschaft
Dass Chinas Marktwirtschaft seit 2012 messbare Fortschritte erzielt habe, sei den konsequenten Reformanstrengungen des Landes zu verdanken, sagte Su Wei, stellvertretender Generalsekretär der Nationalen Kommission für Entwicklung und Reform, auf besagter Pressekonferenz. Man sei stets darauf bedacht, die Vitalität der Marktteilnehmer zu fördern, das Marktsystem und die makroökonomische Steuerung zu verfeinern und ein neues System für eine offene Wirtschaft auf hohem Niveau zu schaffen, so Su weiter.
In den letzten zehn Jahren habe man erfolgreich das Top-Level-Design für die Reform der staatlichen Vermögenswerte und Unternehmen vollendet, so Su. Auch sei es gelungen, die Struktur der staatlichen Wirtschaft zu optimieren und das Umfeld für die Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaft weiter zu verbessern. Die Zahl der privaten Unternehmen sei von 10,85 Millionen im Jahr 2012 auf 44,57 Millionen im Jahr 2021 gestiegen. Es sei ein Binnenmarkt mit 1,4 Milliarden Menschen entstanden, darunter zähle die Gruppe mit mittlerem Einkommen heute rund 400 Millionen Menschen, so Su. Chinas Rang im Doing Business Report der Weltbank kletterte von Platz 96 im Jahr 2013 auf Platz 31 im Jahr 2020.
China hatte weitere wirtschaftliche Öffnung zugesagt und Wort gehalten. In der Folge hat das Land im letzten Jahrzehnt mehr ausländische Investitionen angezogen als jedes andere Entwicklungsland. Mit Kapitaleingängen von 1,15 Billionen Yuan (167,4 Milliarden Euro) im Jahr 2021 steht die Volksrepublik heute weltweit an zweiter Stelle. Der Anstieg im Vergleich zu 2012 betrug hier stattliche 62,9 Prozent.
Nicht zuletzt ist es China gelungen, ein ausgeklügeltes System zur Förderung, zum Schutz und zur Verwaltung ausländischer Investitionen einzurichten. Investoren wurden umfassendere und stärkere rechtliche Schutzmaßnahmen bereitgestellt. Das im Jahr 2020 in Kraft getretene Auslandsinvestitionsgesetz verbietet heute die Verwendung von Verwaltungslizenzen sowie erzwungenen Technologietransfer gegenüber ausländischen Investoren und Firmen. Das Gesetz schreibt außerdem vor, dass ausländische Unternehmen Anspruch auf gleiche Beteiligung an der Formulierung und Überarbeitung nationaler, industrieller und lokaler Standards in Übereinstimmung mit dem Gesetz haben.
Zwischen 2017 bis 2021 reduzierte China fünf Jahre in Folge die Paragraphen in seinen Negativlisten für ausländische Investitionen und implementierte eine Reihe wichtiger Öffnungsstrategien in Sektoren wie Fertigung, Bergbau, Landwirtschaft und Finanzen, mit dem Ziel, mehr ausländische Unternehmen nach China zu locken.
Die von China im Jahr 2013 initiierte Seidenstraßeninitiative zielt darauf ab, alte Land- und Seehandelsrouten wiederzubeleben, um China und alle Teilnehmerländer durch gegenseitig vorteilhaften Handelsaustausch, gemeinsame Investitionen und Infrastrukturprojekte für multilaterale Entwicklung zu verbinden. Das Projekt erstreckt sich zu Land (Seidenstraßen-Wirtschaftsgürtel) und zu Wasser (maritime Seidenstraße des 21. Jahrhunderts).
China habe bereits mehr als 200 Seidenstraßen-Kooperationsabkommen mit 149 Ländern und 32 internationalen Organisationen unterzeichnet, so Zhao. Bis Mai verkehrten gut 55.000 Güterzüge zwischen China und Europa, die 4,8 Millionen TEU transportierten. Chinas Warenhandel mit den Teilnehmerländern der Initiative belaufe sich derzeit auf insgesamt 11,5 Billionen Euro. Zudem habe man nichtfinanzielle Direktinvestitionen von mehr als 136 Milliarden Euro in den Seidenstraßenländern getätigt, sagte Zhao.
Neue Chancen
In den letzten zehn Jahren habe China 130 Millionen städtische Arbeitsplätze geschaffen, sagte Yang Yinkai, ein weiterer stellvertretender Generalsekretär der Nationalen Kommission für Entwicklung und Reform. „Das Maßnahmenpaket zur Wachstumsstabilisierung hat sich seit Mai ausgezahlt und die Beschäftigungslage hat sich merklich verbessert“, so Yang. Er fügte hinzu, dass die Regierung die wirtschaftlichen Grundlagen weiter konsolidieren werde, um Beschäftigungsmöglichkeiten für junge Menschen zu schaffen und sie auch beim Gang in die Selbstständigkeit und Existenzgründung zu unterstützen.
Laut Yang hat China erfolgreich einen marktbasierten Preismechanismus eingeführt. 97,5 Prozent der Waren- und Dienstleistungspreise seien Ende 2021 vom Markt bestimmt gewesen, so der Experte. Darüber hinaus hat China seine Preisregulierungsmechanismen weiter verbessert. Zwischen 2012 und 2021 betrug der durchschnittliche jährliche Anstieg des Verbraucherpreisindex, eines wichtigen Inflationsindikators, rund zwei Prozent.
„China wird möglicherweise noch einige Zeit dem Druck der importierten Inflation ausgesetzt sein, vor allem aufgrund anhaltender geopolitischer Konflikte“, gab Yang zu bedenken. „Doch dank ausreichender Marktversorgung und einem diversifizierten politischen Instrumentarium verfügt unser Land über gute Bedingungen und politische Instrumente, um die Preise stabil zu halten. Wir sind zuversichtlich, dieses Ziel auch weiterhin zu erreichen“, so Yang.
Seit 2012 habe China seine Investitionen ausgeweitet und die Ausgaben für Sachanlagen seien stetig gewachsen, was zur nachhaltigen Entwicklung der Wirtschaft beitrage, so Yang. In Sektoren wie 5G, Rechenzentren, Wasserwirtschaft, Schienenverkehr und Energie wurden bedeutende Großprojekte angestoßen. Gleichzeitig seien auch die Investitionen in Bildung, Gesundheit, bezahlbares Wohnen sowie Umwelt- und Klimaschutz gestiegen.
Im Zeitraum von 2013 bis 2021 beliefen sich Chinas Anlageinvestitionen auf insgesamt 409 Billionen Yuan (59,6 Billionen Euro), mit einer durchschnittlichen jährlichen Wachstumsrate von 7,8 Prozent. Die Investitionen im Dienstleistungs- und Hightech-Sektor wuchsen jährlich um 8,9 bzw. 15 Prozent. Seit 2012 macht privates Kapital mehr als 55 Prozent der Gesamtinvestitionen des Landes aus und dient als Hauptmotor für das Wachstum.
„In der letzten Dekade haben wir in jeder Hinsicht Fortschritte in Wissenschaft und Technologie gemacht, und diese werden heute deutlich spürbar“, fuhr Yang fort. China hat seinen Rang im Global Innovation Index von Platz 34 vor einem Jahrzehnt auf Platz 12 im Jahr 2021 verbessert und ist damit weltweit das einzige Land, das einen nachhaltigen und schnellen Aufstieg verbucht.
Die auf der Pressekonferenz veröffentlichten Zahlen zeigen außerdem, dass die Geschäftseinnahmen der chinesischen Hightech-Industrie von 9,95 Billionen Yuan (1,44 Billionen Euro) 2012 auf 19,91 Billionen Yuan (2,91 Billionen Euro) im Jahr 2021 gestiegen sind. Der Anteil am BIP der Branche wuchs im gleichen Zeitraum von 1,68 auf 2,67 Prozent. Im letzten Jahrzehnt hätten sich Chinas Ausgaben für Grundlagenforschung verdreifacht, was das Land zu einem fruchtbaren Feld für Innovationen und Unternehmensgründungen auf der ganzen Welt mache, so Yang.
Die chinesische Wirtschaft sei also widerstandsfähig und verfüge über großes Potenzial. Ihre Größe ermögliche es ihr, Schwankungen zu überstehen, sagte Ou Hong, ebenfalls stellvertretender Generalsekretär der Nationalen Kommission für Entwicklung und Reform. „Wir sind davon überzeugt, dass wir wirtschaftliche Schwierigkeiten und Herausforderungen jeder Art zweifellos überwinden können. China ist in der Lage, unerwartete Veränderungen zu bewältigen und so ein stetiges und nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu gewährleisten“, so sein Fazit.
