Neugierig auf neue Technik: Am 6. Januar 2023 betrachten diese Messebesucher am Stand des chinesischen Unternehmens Autel Robotics eine Drohne. Das Bild entstand während der Consumer Electronics Show (CES) 2023 in Las Vegas. Chinesische Unterhaltungselektronikmarken stellten vor Ort eine Vielzahl innovativer Produkte vor. (Foto: Zeng Hui/Xinhua)
Staatspräsident Xi Jinping hat in seiner Rede auf dem jüngsten Nationalen Volkskongress (NVK) in Beijing auf die besondere Bedeutung des Hightech-Sektors für die Modernisierung Chinas hingewiesen. Das Land blickt in diesem Feld auf eine erfolgversprechende Zukunft. Diese Ansage haben auch die Experten, Wissenschaftler und Unternehmer, die sich mit führenden Technologien des 21. Jahrhunderts befassen, unter den NVK-Abgeordneten genau zur Kenntnis genommen. Und sie verstehen sie als eine klare Aufforderung für weitere Anstrengungen.
Unmittelbar vor dem NVK äußerte sich auch die nicht gerade für chinafreundliche Analysen bekannte australische Denkfabrik „Australian Strategic Policy Institute“ (ASPI) zum Thema. Sie steht dem australischen Verteidigungsestablishment nahe. In einem Bericht stellte der Think Tank fest, dass die Volksrepublik schon heute in 37 der 44 für die künftige Wirtschaftsentwicklung kritischen Technologien führend ist. Das betrifft unter anderem neue Technologien wie Hightech-Materialien und deren Produktion, künstliche Intelligenz, Computer und Kommunikation, Energie und Umwelt, Quantentechnologie, Bio- und Gentechnologie, Impfstoffe sowie Elektromobilität. Für all diese Wissenschafts- und Wirtschaftszweige sind Halbleiter der modernsten Generation erforderlich.
Die US-Regierung hat öffentlich ihre Absicht verkündet, die technologische Entwicklung Chinas verlangsamen zu wollen und zu diesem Zweck den „CHIPS and Science Act“ erlassen. Dieser verbietet die Lieferung aller amerikanischer Highend-Halbleiter-Technologien bzw. der damit im Zusammenhang stehenden Produkte US-amerikanischen Ursprungs nach China. Die europäischen Länder, aber auch Japan, werden unter Druck gesetzt, dem amerikanischen Gesetz zu folgen.
Jubiläumsfahrten: Dieser Güterzug rollte am 9. März 2023 zum 50. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen China und Spanien von Madrid aus in Richtung China ab. Am selben Tag machte sich auch ein Zug aus dem ostchinesischen Yiwu in Zhejiang – ein bedeutendes Zentrum für den Großhandel von Kleinwaren – auf den Weg nach Madrid. (Foto: Meng Dingbo/Xinhua)
Zehn Jahre Seidenstraßeninitiative – Zehn Jahre friedliche Entwicklung des Globalen Südens
Der scheidende Premierminister Li Keqiang hob in seinem letzten Tätigkeitsbericht der Regierung an die NVK-Abgeordneten die Diplomatie chinesischer Prägung mit den über 140 an der Seidenstraßeninitiative beteiligten Ländern hervor. China hat sich durch eine enge, harmonische Zusammenarbeit mit allen Ländern dafür eingesetzt, gemeinsames Wachstum zu erzielen, Marktprinzipien und internationale Regeln einzuhalten und eine Reihe von Projekten zur Förderung der Konnektivität und Zusammenarbeit in Bezug auf die industriellen Kapazitäten durchzuführen. Die Im- und Exporte zwischen China und den Seidenstraßenländern stiegen in den vergangenen fünf Jahren im Schnitt jährlich um 13,4 Prozent. Und die Zusammenarbeit mit diesen Ländern hat in einer Vielzahl von Bereichen stetige Fortschritte gebracht.
Nach zehn Jahren Seidenstraßeninitiative ist die Volksrepublik nun der wichtigste Handelspartner der meisten Länder weltweit, allen voran der Staaten in Asien, Lateinamerika und Afrika. Durch gleichberechtigten, nicht auf Hegemonie ausgelegten Handel konnten diese Länder sich weiterentwickeln und unabhängiger von den früheren Kolonialmächten werden. Sichtbarer Ausdruck dessen ist die Erfolgsgeschichte der BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika). Immer mehr Länder wünschen sich, als neue Mitglieder in deren Kreis aufgenommen zu werden. Dieser der internationalen Harmonie verpflichteten „Seidenstraßen-Diplomatie“ ist es auch zu verdanken, dass nach vielen Jahren der Konfrontation Länder wie der Iran und Saudi-Arabien wieder diplomatische Beziehungen aufnehmen. Staatspräsident Xi Jinping und auch die Abgeordneten des NVK haben betont, die Außenpolitik des Friedens fortzusetzen und noch weiter auszubauen.
„Die privaten Firmen und Unternehmer gehören zu uns!“
Dies war einer der Kernsätze einer hochkarätigen Konferenz im Rahmen des NVK, während der Staatspräsident Xi mit führenden Industrievertretern der chinesischen Privatwirtschaft die zukünftige ökonomische Entwicklung erörterte. Die erfolgreiche Politik der Nutzung kapitalistischer Marktwerkzeuge und des Marktes wird fortgesetzt – ohne dabei das Ziel der Schaffung einer sozialistischen Gesellschaft chinesischer Prägung aus den Augen zu verlieren. In den westlichen Medien, auch in Deutschland, wurden Anstrengungen, monopolistische Entwicklungen in der chinesischen IT-Industrie zu verhindern, als eine Eindämmung des privaten Kapitals gedeutet. Tatsächlich aber ging es darum, faire Marktbedingungen für junge, innovative Unternehmen zu sichern und die Interessen der Konsumenten zu schützen. Schon in seinem Bericht an den XX. Parteitag versicherte Xi Jinping die unerschütterliche Unterstützung der Privatwirtschaft, die mehr als 60 Prozent des nationalen Bruttoinlandsprodukts erwirtschaftet, mehr als 80 Prozent der städtischen Arbeitsplätze bietet, 70 Prozent aller Innovationen kreiert und 50 Prozent des Steuereinkommens zahlt.
Beides – eine starke, durch Innovationen getriebene Privatwirtschaft und eine für die Daseinsführsorge und die makroökonomische Stabilität zuständige staatliche Wirtschaft – sind für die Erfüllung des Chinesischen Traums unabdingbar. Und sie ergänzen sich gegenseitig. Ausländische Unternehmen, auch deutsche, sind ausdrücklich eingeladen, an den Erfolgen der Zukunft teilzuhaben.
*Uwe Behrens ist langjähriger Chinakenner und war 27 Jahre unter anderem in China und Indien als Logistikmanager tätig.
