Es ist März und damit die Zeit der „Zwei Tagungen“ in China, nämlich für die parallel stattfindenden Jahrestagungen des Chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) und des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV). Der ca. 3000 Abgeordnete umfassende Nationale Volkskongress ist dabei das höchste legislative in China. Er trifft nach Entgegennahme des Arbeitsberichts der Regierung die Entscheidungen für den Kurs des Jahres.
Für Chinas Politik also das alljährliche herausragende politische Ereignis.
Werfen wir einen Blick auf die Bilanz des Landes im zurückliegenden Jahr, so sticht vor allem eine Zahl ins Auge: China hatte ein „sattes“ Wachstum von 5,2 Prozent im gerade zu Ende gegangenen Jahr 2023 zu verzeichnen. Eine Zahl, von der andere entwickelte Länder nicht einmal träumen. Und mit seiner Wirtschaftskraft trägt China zu etwa 30 Prozent des globalen Wirtschaftswachstums bei. Dies unterstrich etwa jüngst wieder die Generaldirektorin der Welthandelsorganisation (WTO), Ngozi Okonjo Iweala, und sprach am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos davon, dass China eine Schlüsselrolle für das Wohlergehen der Weltwirtschaft zukomme.
Besucher beobachten am 19. September 2023 einen Roboter beim Schweißen einer Autokarosserie während der 23. China International Industry Fair (CIIF) in der ostchinesischen Stadt Shanghai. (Xinhua/Fang Zhe)
Bei der Eröffnung der NVK-Tagung kündigte Ministerpräsident Li Qiang im Rechenschaftsbericht der Regierung an, dass das Land bis 2024 ein BIP-Wachstum von fünf Prozent anstrebe. Und die Signale in China weisen klar darauf hin, dass China sich nicht auf den Lorbeeren seiner Erfolge ausruhen wird, sondern seine wirtschaftliche Erfolgsdynamik fortsetzen wird. Nach dem so überzeugenden Grundsatz: „Stillstand bedeutet Rückschritt“.
Und diese Zielrichtung hat Chinas Staatspräsident Xi Jinping bereits verschiedentlich, namentlich auf der Zentralen Wirtschaftskonferenz des Landes Ende vergangenen Jahres deutlich gemacht. Hierzu gehört neben etwa der weiteren konsequenten Öffnung nach außen und der nachdrücklichen Optimierung der landwirtschaftlichen Strukturen vor allem der von Wissenschaft und Technologien geführte innovationsorientierte Aufbau eines modernen Industriesystems. Mit anderen Worten: China wird sein Wirtschaftssystem wissenschaftsbasiert weiter in Richtung Spitzentechnologien entwickeln. Präsident Xi hat in diesem Zusammenhang von der „Entwicklung der Produktivkräfte neuer Qualität“ gesprochen. Innovationsgetriebene Spitzentechnologien werden nach und nach die traditionellen Formen ersetzen, mit hoher Effizienz und von hoher Qualität.
Und dies erfolgt auf der Grundlage einer sorgfältigen, vorausschauenden Planung, denn Chinas Ausgaben für die Entwicklung von Wissenschaft und Technologie sind in den vergangenen sechs Jahren um durchschnittlich 6,4 Prozent jährlich gestiegen.
Und am Mittwoch griff Xi den Begriff im Rahmen der „Zwei Tagungen“ erneut auf. In einer Diskussion mit den PKKCV-Mitgliedern, den politischen Beratern des Landes, forderte er ein stärkeres Verantwortungsbewusstsein der Mitarbeiter in Wissenschaft und Technologie. Diese sollten „ihre Aufgaben für die wissenschaftliche Innovation schultern, die Grundlagenforschung intensivieren, den Kampf um die Schlüsseltechnologien zum Erfolg führen und damit neue Triebkräfte für die Entwicklung von Produktivkräften neuer Qualität kultivieren“. Ich bin daher überzeugt: China ist weiter auf einem guten, sehr erfolgreichen Weg.
Der Autor ist Ministerialdirigent a.D. (Land Hessen), Mitglied des Justizprüfungsamtes Hessen a.D. und Beirat der CIIPA des Handelsministeriums der VR China. Die Meinung des Autors spiegelt die Position unserer Webseite nicht notwendigerweise wider.
