Touristen genießen die Nacht in der alten Stadt Xiangyang in der zentralchinesischen Provinz Hubei, 30. April 2023. Photo: Xinhua

China hat am Sonntag einen Plan für Sonderinitiativen zur Ankurbelung des Konsums veröffentlicht. Damit will die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt die Binnennachfrage zum Hauptmotor und Anker des Wirtschaftswachstums machen.

Der Plan, der vom Generalbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und dem Generalbüro des Staatsrats herausgegeben wurde, zielt darauf ab, den Konsum kräftig anzukurbeln, die Binnennachfrage auf breiter Front zu fördern und die Kaufkraft durch höhere Einnahmen und geringere finanzielle Belastungen zu erhöhen.

Der Plan zielt auch darauf ab, eine effektive Nachfrage durch ein qualitativ hochwertiges Angebot zu generieren sowie das Konsumumfeld zu verbessern, um die Konsumbereitschaft der Verbraucher zu stärken und ausgeprägte Einschränkungen beim Konsum anzugehen.

Der in acht große Abschnitte gegliederte Plan verfolgt einen ganzheitlichen Ansatz, indem er gleichzeitig Faktoren wie Einkommenswachstum, Verbesserung der Qualität des Dienstleistungskonsums, Aufwertung des Konsums und Verbesserung des Konsumumfelds berücksichtigt.

Der Plan zielt darauf ab, ein angemessenes Lohnwachstum zu fördern, indem die Beschäftigungsförderung als Reaktion auf die wirtschaftlichen Bedingungen verstärkt und die Mechanismen zur Anpassung der Mindestlöhne verbessert werden. China wird demnach die Einkommenskanäle durch Maßnahmen zur Stabilisierung des Aktienmarktes und zur Entwicklung von mehr Anleiheprodukten für Privatanleger erweitern.

Der Plan ruft dazu auf, Wege zu finden, um den Wert von Häusern, die sich rechtmäßig im Besitz von Landwirten befinden, durch Mietvereinbarungen, Kapitalbeteiligungen und Genossenschaftsmodelle zu erschließen.

Ein Blick in einen Supermarkt in Qianxi in der südwestchinesischen Provinz Guizhou. (Foto vom 9. Februar 2025, Xinhua) 

Der Plan legt den Schwerpunkt sowohl auf traditionelle Konsumsektoren wie Wohnungsbau und Automobile als auch auf neu entstehende Kategorien wie durch künstliche Intelligenz (KI) gesteuerte Produkte, Wirtschaft in geringer Höhe („low altitude“) und den sogenannten „Silbertourismus“ (speziell für Senioren).

China wird die Entwicklung und Anwendung neuer Technologien und Produkte wie autonomes Fahren, intelligente Wearables, ultrahochauflösende Videos, Gehirn-Computer-Schnittstellen, Robotik und additive Fertigung, besser bekannt als 3D-Druck, beschleunigen, um neue wachstumsstarke Konsumsektoren zu schaffen.

Ein weiterer Schwerpunkt des Plans ist die Förderung des Konsums aus dem Ausland durch die systematische Ausweitung der Vereinbarungen über die einseitige Befreiung von der Visumpflicht und die Optimierung regionaler Maßnahmen zur visafreien Einreise.

Durch die Verknüpfung der Konsumausgaben mit umfassenderen gesellschaftlichen Zielen wie der Verbesserung der Altenpflege, der Unterstützung der Kinderbetreuung und der Vereinbarkeit von Beruf und Familie bettet der Plan das Konsumwachstum in Chinas umfassendere Entwicklungsziele ein und signalisiert, dass der Konsum nicht nur als wirtschaftliches Ziel, sondern als Mittel zur Verbesserung der Lebensqualität positioniert wird.

Dementsprechend wird China die Einführung eines Subventionssystems für die Kinderbetreuung in Erwägung ziehen. Es wird die förderfähigen Regionen anleiten, Personen in flexiblen Beschäftigungsverhältnissen, Wanderarbeiter und Personen in neuen Beschäftigungsverhältnissen, die von der Grundkrankenversicherung für Arbeitnehmer abgedeckt werden, in das Versicherungsprogramm für Geburten einzubeziehen.

Im Bereich der Altenpflege wird das Land im Jahr 2025 die steuerlichen Zuschüsse für die Grundversorgung im Alter und die medizinische Grundversorgung für Landbewohner und nicht erwerbstätige Stadtbewohner erhöhen. Außerdem werden die Grundrenten für Rentner angemessen angehoben.

Das Land wird sich für die strikte Umsetzung des Systems des bezahlten Jahresurlaubs einsetzen, um sicherzustellen, dass das Recht der Arbeitnehmer auf Erholung und Urlaub gesetzlich geschützt ist. Außerdem wird es die unrechtmäßige Verlängerung der Arbeitszeit verbieten.