Von Jin Xin*
Anfang September fand der Gipfel des Chinesisch-afrikanischen Kooperationsforums in Beijing statt. Diese wichtige Veranstaltung hat die chinesisch-afrikanischen Beziehungen weiter vertieft und deren Entwicklungsrichtung vorgegeben.
Anfang September dieses Jahres besuchte Idriss Déby, Präsident der Republik Tschad,
die südwestchinesische Metropole Chongqing, um sich über die wirtschaftliche und
gesellschaftliche Entwicklung der Stadt zu informieren.
Umfassende Ankopplung an den gemeinsamen Aufbau der Seidenstraßeninitiative
In seiner Rede auf der Konferenz chinesischer und afrikanischer Unternehmer im Rahmen des Beijinger Gipfels erläuterte Chinas Staatspräsident Xi Jinping tief gehend die chinesisch-afrikanische Zusammenarbeit im Rahmen der Seidenstraßeninitiative. Aus dieser Rede geht hervor, dass Afrika in Zukunft ein Schwerpunktgebiet beim gemeinsamen Aufbau der Seidenstraßeninitiative wird. Der Schwarze Kontinent ist Chinas natürlicher Kooperationspartner. Infrastrukturelle Verbindung und Vernetzung sowie eine Zusammenarbeit im Bereich der Produktionskapazitäten werden in Afrika dringend benötigt. Von zahlreichen historischen und aktuellen Faktoren ausgehend können sich die afrikanischen Länder zu einer Staatengruppe entwickeln, die größte Vitalität bei der Umsetzung der Seidenstraßeninitiative aufweist. Auch können diese Länder zusammen mit China an der Gestaltung einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit bestens mitwirken. Durch die Seidenstraßeninitiative können die beiden Seiten eine aufgewertete Version der chinesisch-afrikanischen Zusammenarbeit schaffen, wodurch auch die strategische Partnerschaft zwischen China und Afrika bereichert wird. Eine solche chinesisch-afrikanische Zusammenarbeit kann mit gutem Beispiel vorangehen und Ländern auf anderen Kontinenten als Vorbild dienen.
Während des Gipfels zeigten die führenden Persönlichkeiten der afrikanischen Länder großes Interesse an der Ankopplung der Seidenstraßeninitiative an die Pläne und Projekte der Wirtschaftsentwicklung ihrer eigenen Länder. Einige Regierungs- und Staatschefs haben bereits während des Gipfels Absichtserklärungen und Rahmenabkommen über die Zusammenarbeit im Bereich der Produktionskapazität für die Umsetzung der Seidenstraßeninitiative unterzeichnet. Eine Reihe afrikanischer Länder veranstaltete am Rande des Gipfels auch Gesprächsrunden für die Anziehung chinesischer Investoren. Einige Regierungs- und Staatschefs plädierten für die Nutzung des guten Investitionsklimas und der diesbezüglichen Begünstigungspolitik in ihren eigenen Ländern. Die führenden Persönlichkeiten der Länder in Ost- und Nordafrika, im südlichen Afrika sowie in Westasien stellten außerdem während des Gipfels höchstpersönlich ihre Erfahrungen und Erkenntnisse darüber vor, wie ihre Länder von der Seidenstraßeninitiative profitiert haben, um die Staats- und Regierungschefs aus West- und Mittelafrika über die Vorteile der Teilnahme an der Seidenstraßeninitiative zu informieren und sie zum Handeln zu motivieren. Diese Länder beschleunigten ihrerseits die Befriedigung des Nachholbedarfs, indem sie die tiefgründigen Inhalte der Seidenstraßeninitiative umfassend erfassten und die optimalen Schnittmengen ihrer Entwicklungsstrategien und ihrer vorrangigen Entwicklungsprojekte mit der Seidenstraßeninitiative festlegten. Diejenigen afrikanischen Länder, die ihre Absichtserklärungen über die Kooperation mit China bereits unterzeichnet hatten, nahmen die Umsetzung dadurch in Angriff, dass sie direkt mit den chinesischen Regierungsabteilungen und Unternehmen als Kooperationspartnern ins Gespräch kamen, um gemeinsam den Geist und Inhalt der Absichtserklärungen in konkrete Projekte umzuwandeln. Ziel ist es, noch mehr Vorzeige- und Flagschiffprojekte zum beiderseitigen Nutzen ins Leben zu rufen.
China verkündete mit aller Deutlichkeit die „Fünf Unterlassungen“
In seiner Grundsatzrede auf der Veranstaltung „Communist Party of China in Dialogue with World Political Parties High-Level Meeting“ am 1. Dezember 2017 betonte Generalsekretär Xi Jinping, China habe kein ausländisches Modell eingeführt und werde weder ein chinesisches Modell ins Ausland ausführen noch von anderen Ländern verlangen, China als Musterbeispiel nachzuahmen. In seiner Eröffnungsrede auf dem Beijinger Gipfel des Chinesisch-afrikanischen Kooperationsforums ging er auf den diesbezüglichen chinesischen Standpunkt ein und betonte nachdrücklich die „Fünf Unterlassungen“: China werde nicht in die Suche der afrikanischen Länder nach dem ihren eigenen Verhältnissen entsprechenden Entwicklungsweg eingreifen, sich nicht in ihre inneren Angelegenheiten einmischen, seinen eigenen Willen nicht anderen aufzwingen, keine politischen Bedingungen an seine Unterstützung für die afrikanischen Länder knüpfen und keine politischen Vorteile bei Investitionen und Finanzierung in den afrikanischen Ländern anstreben.
Mit diesem klaren Standpunkt werden klare Antworten auf die im Ausland zur Verunglimpfung der Volksrepublik verbreiteten negativen Behauptungen über die so genannte „Kolonialisierung Afrikas durch China“ und den „Export des chinesischen Modells“ gegeben. Im Gegenteil: China unterstützt die afrikanischen Länder aufrichtig und steht diesen bei ihrer Entwicklung zur Seite, ohne politische Bedingungen an die Hilfeleistung zu knüpfen. Zugleich appellierte die Volksrepublik an andere Länder, sich nicht in die inneren Angelegenheiten der afrikanischen Länder einzumischen, sondern sich für deren Entwicklung stark zu machen.
Allerdings muss man auch erkennen, dass einige unfreundlich gesinnte Kräfte die Vertiefung der chinesisch-afrikanischen Beziehungen in Misskredit bringen und den so genannten „Neokolonialismus“ und andere falsche Behauptungen weiter verbreiten werden. Es ist eigentlich normal, dass einige westliche Beobachter die Zusammenarbeit zwischen dem weltweit größten Entwicklungsland und dem Kontinent, auf dem sich die meisten Entwicklungsländer konzentrieren, durch eine schwarze Brille betrachten. Ob die chinesisch-afrikanische Zusammenarbeit durch Freundschaft geprägt ist, wissen China und die afrikanischen Länder am besten. Die beiden Seiten besitzen das unbezweifelbare Recht, ein Urteil darüber abzugeben. Niemand sollte nach seinem Gutdünken oder mit einer Illusion die auf der Hand liegenden Errungenschaften der chinesisch-afrikanischen Zusammenarbeit verneinen und auch kann niemand die aktiven Handlungen der internationalen Gemeinschaft zur Unterstützung der Entwicklung Afrikas stören und verhindern.
Chinas guten Willen durch Taten beweisen
Zur Vertiefung der chinesisch-afrikanischen Beziehungen wurde während des Gipfels eine Reihe handfester Maßnahmen verkündet. Dabei geht es vor allem darum, die Unterstützungsgelder für Afrika um die stolze Summe von 60 Milliarden US-Dollar aufzustocken. Damit sollen die chinesisch-afrikanischen Beziehungen aufgewertet und das Niveau der Mechanismen für ergebnisorientierte Zusammenarbeit angehoben werden. Zudem sollten Plattformen mit neuen Funktionen wie z. B. eine chinesisch-afrikanische Wirtschafts- und Handelsmesse in China und ein chinesisch-afrikanischer Friedens- und Sicherheitsfonds errichtet werden. In den kommenden drei Jahren und der Zeit danach werden die bereits verkündeten „Acht Aktionen“, die sich von der Förderung der industriellen Produktion bis zum gesellschaftlich-kulturellen Austausch erstrecken, durchgeführt. Jede Aktion ist klipp und klar formuliert und wird greifbare Ergebnisse erzielen. In Zukunft wird die chinesisch-afrikanische Zusammenarbeit immer mehr konkrete Errungenschaften schaffen, die der Entwicklung in Afrika Schub verleihen werden. An alldem ist zu erkennen, dass die chinesische Regierung großen Wert darauf legt, keine Phrasen zu dreschen, sondern Worten Taten folgen zu lassen und Versprechungen einzuhalten.
Bei der Umsetzung der verkündeten Maßnahmen neigt China dazu, den afrikanischen Kooperationspartnern die Hilfe, die sie am dringendsten benötigen, zu leisten. Die Kooperation sollte also zur Deckung des dringendsten Bedarfs dienen und das Geld am zweckdienlichsten verwendet werden. Jegliche „Protzerei“ sollte vermieden werden. Mit einer effizienten, präzisen und hochqualitativen Verwendung der Mittel wird die Entwicklung in den afrikanischen Ländern vorangebracht. Über die Frage, was die afrikanischen Länder am dringendsten benötigen, können bilaterale Beratungen zwischen den Regierungen, Denkfabriken und Unternehmen sowie anderen gesellschaftlichen Akteuren zur Vertiefung der Ankopplung aufgenommen werden.
Voraussichtlich werden China und die afrikanischen Kooperationspartner eine Reihe von Wirtschafts- und Handelskooperationszonen neu gründen bzw. aufwerten, damit sich Industriecluster in den Gastgeberländern herausbilden können und sich das heimische Industrialisierungsniveau erhöht. Dadurch können auch diese Länder ihre endogene Entwicklungsenergie stärken und durch die industrielle Entwicklung ihre nachhaltige Finanzkraft steigern.
China würde sich freuen, zu sehen, dass durch den gemeinsamen Aufbau der Seidenstraßeninitiative die infrastrukturelle Verbindung und Vernetzung in den Ländern ganz Afrikas beschleunigt und die Kosten von Verkehr, Transport und Telekommunikation gesenkt sowie mehr finanzielle Vorteile durch die Wirtschaftsentwicklung erwirtschaftet werden.
China begrüßt auch die Teilnahme der entwickelten Länder als Akteure – statt nur als „Zuschauer“ – am gemeinsamen Aufbau der Seidenstraßeninitiative und ist bereit, mit ihnen eine Drittmarkt-Kooperation durchzuführen, damit sie ihre verhältnismäßige Stärke in Technologie und Wirtschaft entfalten können. Zusammen mit den Industrienationen sollte eine Reihe von Vorzeigeprojekten der Drittmarkt-Kooperation aufgebaut werden, damit eine Win-win-Situation für die drei Seiten China, afrikanische Länder und Industrienationen geschaffen und der Kuchen in Afrika vergrößert wird.
Die Volksrepublik ist außerdem bereit, ihre Interaktion und Zusammenarbeit mit internationalen Finanzinstitutionen und im Rahmen multilateraler Kooperationsmechanismen zu verstärken, um die infrastrukturelle Verbindung und Vernetzung in den afrikanischen Ländern zu fördern und das Niveau ihrer Industrialisierung zu steigern, ihre Stellung in der globalen Wertschöpfungskette zu erhöhen und gemeinsam zur Prosperität und Entwicklung in Afrika beizutragen.
*Autor Jin Xin ist Direktor des Zentrums für internationale Gegenwartsforschung der Abteilung für internationale Kommunikation beim Zentralkomitee der KP Chinas und Leiter des Sekretariats der Vereinigung der Denkfabriken für die Seidenstraßeinitiative.
