Das Foto zeigt Supermarktkunden beim Kauf von Gemüse im Kreis Danzhai in der Provinz Guizhou im Südwesten Chinas. (Xinhua/Yang Wukui)
Das Generalbüro des Staatsrates hat kürzlich seine „Leitlinien zur weiteren Freisetzung des Konsumpotenzials und zur Förderung der nachhaltigen Konsumerholung“ herausgegeben. Das Papier regt strategische Maßnahmen in fünf Aspekten an. Ziel ist es, die geordnete Erholung und Entwicklung des Konsums zu fördern und ihn insgesamt zu stabilisieren. Auch will China durch das Maßnahmenpaket seine Fähigkeiten zur Konsumentwicklung umfassend stärken. Es ist vorgesehen, ein günstiges Konsumumfeld zu schaffen und die Grundlage für eine qualitativ hochwertige Entwicklung des Konsums zu festigen.
Momentan steht Chinas Wirtschaft unter doppeltem Druck: einerseits durch das Wiederaufflammen der Coronapandemie im Inland, andererseits durch die instabile internationale Lage. Auch schrumpfende Nachfrage, Engpässe beim Angebot und schwächelnde Markterwartungen dämpfen die wirtschaftlichen Erwartungen. Laut den Wirtschaftsdaten des ersten Quartals konnten im laufenden Jahr zwar in Sachen Stabilisierung Fortschritte erzielt werden, gleichzeitig schwellen aber noch immer Sorgen, was die wirtschaftliche Stabilität angeht. Der Abwärtsdruck auf die chinesische Wirtschaft steigt weiter.
Nach Angaben des Nationalen Statistikamtes erreichte Chinas BIP im ersten Quartal 2022 rund 27 Billiarden Yuan, ein Anstieg von 4,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr, wenn man Preiseffekte herausrechnet. Eine gute Entwicklung konnte in den Bereichen High-End-Fertigung, neue Technologien und neue Industrien von strategischer Bedeutung verzeichnet werden. Auch die Geschäfte großer Unternehmen und der Außenhandel florierten. Allerdings stachen nach wie vor einige Probleme heraus. So waren die Wachstumsraten von Anlageinvestitionen und Konsum im ersten Quartal 2022 rückläufig. Auch fehlte es dem Wirtschaftswachstum an Triebkraft und die Markterwartungen schwächelten.
Grundsätzlich muss sich Chinas Wirtschaft bei der Verwirklichung einer nachhaltigen, gesunden und stabilen Entwicklung auf die „Troika“ aus Investitionen, Konsum und Export stützen. Was die Investitionen angeht, dürfte ihr Umfang in diesem Jahr weiter zunehmen. Das ist vor allem der proaktiven Finanzpolitik der Zentralregierung sowie der lokalen Regierungen zu verdanken, ebenso wie frühzeitigen und maßvollen Infrastrukturinvestitionen sowie der Erzeugung von Synergieeffekten aus staatlichem und gesellschaftlichem Kapital.
In Sachen Export ist China trotz der sich verdüsternden weltwirtschaftlichen Wachstumsprognosen nach der militärischen Eskalation des Ukraine-Konfliktes noch immer der größte Handelspartner von mehr als 120 Ländern und Regionen. Die Volksrepublik ist mittlerweile zum weltweit am schnellsten wachsenden Hauptexportmarkt sowie zu demjenigen Entwicklungsland geworden, das weltweit die meisten ausländischen Investitionen anzieht. Durch die Öffnung nach außen auf hohem Niveau, die Umsetzung der Seidenstraßeninitiative und seine multilateralen und bilateralen Wirtschafts- und Handelsmechanismen verfügt Chinas Außenhandel noch immer über eine relativ große Stärke und Wettbewerbsfähigkeit.
In Sachen Konsum verfügt China – als großes Land mit einer Mittelschicht von mehr als 400 Millionen Menschen, seiner kontinuierlichen Steigerung des verfügbaren Einkommens der Bürger und der merklichen Verbesserung seines Konsumumfeldes – über enormes Potenzial. Wegen der anhaltenden Auswirkungen der Coronapandemie und anderer Faktoren aber ist das Einkommen einiger Gruppen merklich zurückgegangen. Der Konsum in traditionellen Branchen wie Gastronomie, Unterhaltung, Kulturwesen und Tourismus, die sich nicht einfach auf Onlinebetrieb umstellen lassen, unterliegt starken Einschränkungen und die Beschäftigungs- und Einkommenserwartungen sind instabil. Beeinflusst von diesen Faktoren waren die Konsumzahlen zuletzt stark rückläufig.
Um durch die Stabilisierung und Ausweitung des Konsums die Wirtschaft zu stabilisieren und das Wachstum zu fördern, ist es derzeit erforderlich, die fünf in den eingangs genannten Leitlinien vorgeschlagenen Maßnahmen strikt umzusetzen. Gleichzeitig gilt es, vier Hauptwidersprüche anzupacken und gezielt aufzulösen.
Hierzu zählen erstens die Einkommen. Sie bilden den Dreh- und Angelpunkt für kräftigen Konsum. Es gilt daher, das Grundeinkommen der Bürger zu stabilisieren und aufrechtzuerhalten, und zwar durch Maßnahmen wie Beschäftigungsstabilisierung, Verbesserung der Lebenshaltung, Förderung des Unternehmertums und eine gezielte Unterstützung kleiner und mittlerer Betriebe sowie Kleinstunternehmen. Gleichzeitig ist es notwendig, kontraktive Maßnahmen im Einkommensbereich umsichtig einzuführen und Diskriminierung am Arbeitsplatz in Bezug auf Region, Alter und Geschlecht zu beseitigen.
Zweitens ist die COVID-19-Pandemie die treibende Kraft unter den verschiedenen Widersprüchen, die zur Abschwächung der aktuellen Verbrauchernachfrage geführt haben. Deshalb muss sich die ganze Gesellschaft klar bewusst werden, dass eine gezielte Verhütung und Kontrolle der Pandemie essentiell für den Schutz von Gesundheit, Beschäftigung, Einkommen und Wachstum ist. Die Regierungen auf allen Ebenen müssen ihre Verantwortung für die Eindämmung der Pandemie strikt umsetzen. Bürger, Unternehmen und Institutionen müssen die ihnen übertragenen Präventions- und Kontrollaufgaben entschlossen durchführen. Parallel dazu gilt es, die Erforschung und Entwicklung sowie klinische Studien in Bezug auf spezifische Medikamente zur Behandlung der Krankheit zu beschleunigen. Es gilt, auf der Grundlage der Einhaltung der dynamischen Null-COVID-Strategie, die China derzeit verfolgt, den langwierigen Kampf gegen das neuartige Coronavirus sowie auch den harten Kampf um ausreichendes Wirtschaftswachstum entschlossen zu führen.
Drittens ist es notwendig, die dialektische Beziehung zwischen öffentlichem und privatem Konsum gut zu begreifen und auszugestalten. Bei der Ausweitung des Konsums sollten wir also nicht nur die Ausgaben der Gesellschaft für den öffentlichen Konsum steigern, sondern auch den privaten Konsum gezielt ankurbeln. Gegenwärtig entwickelt sich Chinas gesellschaftlicher öffentlicher Konsum gut, auch wenn noch immer einige Probleme hervorstechen. Beispielsweise sind die finanziellen Investitionen sowie der Umfang und die Qualität dieser Investitionen in den Bereichen Wissenschaft, Kultur und Bildung, Gesundheitsfürsorge, Umweltschutz, städtische öffentliche Dienstleistungen sowie in Bezug auf verschiedene verbrauchernahe öffentliche Serviceleistungen noch immer unzureichend. Auch die Kluft zwischen einzelnen Regionen, Stadt und Land sowie verschiedenen Gruppen ist nach wie vor verhältnismäßig groß. Daher sollten im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten der Zentralregierung und der lokalen Regierungen die Investitionen und die Förderung des öffentlichen Verbrauchs kontinuierlich erweitert sowie die systemische und physische Infrastruktur vervollständigt werden. Andererseits müssen wir mit allen Mitteln für eine Erhöhung der verfügbaren Einkommen der Bürger sorgen, weiterhin ein gutes Konsumumfeld schaffen, die strukturelle Reform der Angebotsseite kontinuierlich fördern, die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und Industrien weiter stärken und die Unternehmen dazu ermutigen und dabei lenken, den Menschen qualitativ hochwertige Produkte und Dienstleistungen anzubieten und den Ansprüchen der Bevölkerung an ein schönes Leben gerecht zu werden.
Viertens ist es vonnöten, Liquiditätsprobleme zu erkennen und den Umfang der Konsumfinanzierung moderat zu lockern und auszuweiten. Aufgrund der Auswirkungen der Coronapandemie sehen sich nicht wenige Menschen mit relativ großen Liquiditätsengpässen bei ihren Einkünften konfrontiert. Eine mögliche Lösung wäre hier, die Vergabe von Konsumkrediten angemessen und gezielt zu erweitern sowie innovative Kreditprodukte auf den Markt zu bringen. Das gilt insbesondere in Konsumbereichen wie Immobilien, Automobile, Kultur und Tourismus. Hier sollten wir diejenigen, die über die notwendigen Voraussetzungen verfügen, zu kreditfinanzierten Langzeitanschaffungen ermutigen.
Obwohl sich Chinas Wirtschaft in diesem Jahr mit einem relativ großen Abwärtsdruck konfrontiert sieht, ist es unserem Land gelungen, unter der starken Führung des Zentralkomitees der KP Chinas eine Reihe von Stärken voll auszuspielen. Hier sind etwa die Stärke unseres grundlegenden Wirtschaftssystems, der industriellen Basis des Landes, des riesigen Marktes und des großen wirtschaftlichen Handlungsspielraums zu nennen, sowie auch Chinas Rolle als bedeutende Handelsnation. Vor diesem Hintergrund wird Chinas Wirtschaft durch die wirksame Umsetzung der Maßnahmen zur Verhütung und Kontrolle der Pandemie, der Sechsfachen Stabilisierung und der Sechsfachen Gewährleistung sicherlich in der Lage sein, sich stabil und auf das Fernziel ausgerichtet zu entwickeln.
*Han Wenlong ist Professor für Wirtschaftswissenschaften an der Southwest University of Finance and Economics in Chengdu, Sichuan.
