Der Hafen von Qinzhou in der südchinesischen Autonomen Region Guangxi Zhuang
am 10. Januar 2018. Chinas nationaler Gesetzgeber eröffnete am Montag seine jährlichen Sitzungen
und kündigte Maßnahmen an, die China in den kommenden Jahren
zu einem großen, modernen und sozialistischen Land machen sollen, Foto: Lu Boan, Xinhua.
Die Vision und der zweistufige Ansatz waren bereits auf dem 19. Parteitag der Kommunistischen Partei im vergangenen Oktober beschlossen worden: Die sozialistische Modernisierung soll im Wesentlichen bis 2035 abgeschlossen sein. Mitte das Jahrhunderts dann soll China ein großartiges, modernes und sozialistisches Land sein.
Chinas Bruttoinlandsprodukt ist in den vergangenen fünf Jahren von 54 Billionen Yuan auf 82,7 Billionen Yuan gestiegen, mehr als 68 Millionen Menschen wurden aus der Armut gehoben und in den Städten wurden 66 Millionen neue Jobs geschaffen. Das Land sei weltweit führend bei Hochgeschwindigkeitszügen, dem E-Kommerz, mobilem Bezahlen und der Sharing Economy, so Li.
Dem Bericht zufolge hat die Regierung das Wachstumsziel für die Volkswirtschaft mit 6,5 Prozent für das Jahr 2018 angegeben. Das Ziel sei das gleiche wie im vergangenen Jahr, doch könnte sich die Wachstumsstruktur verändern, da China der Qualität des Wachstums Vorzug vor der Geschwindigkeit gebe, so der Ministerpräsident. „Wir fördern entschieden Wachstum von hoher Qualität“, sagte er.
Beobachter hatten festgestellt, dass die Zeit des „Wachstums um jeden Preis“ vorüber sei, dennoch werde China seine Rolle als Stabilitätsanker der Weltwirtschaft wahren, da sich die Qualität des Wachstums im Land verbessere und die Märkte weiter geöffnet würden.
Auf dem Feld der Künstlichen Intelligenz hat China einen Vorsprung, der die Art und Weise der Produktion in der Zukunft verändern könnte. Robin Li, Gründer der Suchmaschine Baidu, ist ein Pionier in Sachen KI. Das Unternehmen investiert massiv in autonomes Fahren.
„Menschen sprechen mich auf der Straße an und fragen, wann selbstfahrende Autos auf den Markt kommen, weil sie keine Lust haben, Autofahren zu lernen“, berichtet er. „Künstliche Intelligenz macht das Leben einfacher.“ Baidu und seine Partnerunternehmen haben ein gutes Geschäftsumfeld in China dank des positiven Geschäftsklimas im Land.
Auch Steuersenkungen waren Thema. Li bezifferte das Gesamtvolumen der Entlastungen für das aktuelle Jahr auf 800 Milliarden Yuan. Davon sollten Privatpersonen und Unternehmen gleichermaßen profitieren.
Die drei „wichtigsten Schlachtfelder“ für Chinas künftige Regierungspolitik seien Risiko, Armut und Umweltverschmutzung. Eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand könne nicht entstehen mit volatilen Finanzmärkten, Menschen, die in der Armutsfalle ausharren müssten, und verschmutztem Himmel, Gebirgen und Flüssen. Dies seien die drei kritischen Schlachten, welche die Partei zu schlagen habe.
Um die wachsenden Bedürfnisse nach hochwertigen Importprodukten der 400 Millionen Menschen umfassenden Mittelschicht zu erfüllen, werde China die Zölle auf Autos und Produkte der täglichen Lebensführung senken, versprach Li. Ambitionierte Ziele zu setzen und dann nichts oder nur wenig zu tun, werde nicht toleriert.. „Wir müssen bei unserer Arbeit alles geben, was wir können. Die Regierung des Volkes lässt das Volk nicht im Stich“, versprach er.
Am Montag brachte der Nationale Volkskongress zudem erstmals seit 14 Jahren einen Entwurf zur Änderung der Verfassung ein. Ziel ist die Aufnahme der Xi-Jinping-Gedanken in Chinas Grundgesetz. Zudem soll der Kampf gegen Korruption verstetigt werden, indem die Zuständigkeiten in einer hochrangigen nationalen Aufsichtsbehörde gebündelt werden.
„Die Sitzungen sind ein Wendepunkt“, stellte Zheng Changzhong, Professor für Politikwissenschaft an der Fudan-Universität, fest. „Die Staatsorgane arbeiten derzeit Pläne aus, damit die Ziele der Partei erreicht werden“, sagte er.
Quelle: china.org vom 06.03.2018
