Ein Kommentar von Radio China International
Schon immer haben Notfälle Regierungskompetenz auf den Prüfstand gestellt. Chinas Staatspräsident Xi Jinping bezeichnete auf der 12. Sitzung der Zentralen Kommission für die Vertiefung der allseitigen Reformen Covid-19 als eine Epidemie, die so schnell grassiert, so viele Menschen infiziert und so schwer zu kontrollieren ist, wie es seit der Gründung der Volksrepublik keine andere gegeben hat. Xi sprach von einer wichtigen Prüfung für Chinas Regierungssystem und Kompetenz.
Bereits am ersten Tag des Chinesischen Frühlingsfestes tagte der Ständige Ausschuss des Politbüros beim ZK der KP Chinas unter Vorsitz von Xi mit einer Sitzung zum Thema Covid-19. In den darauf folgenden 40 Tagen leitete Xi sechs weitere Sitzungen des Ständigen Ausschusses.
Xi führt persönlich das Land in einem als „Volkskrieg“ bezeichneten Kampf gegen den Ausbruch einer Epidemie, über deren Erreger bisher nur wenig bekannt ist. Dies gibt ein Beispiel für die Stärken, die Überlegenheit und die Kraft des chinesischen Systems. Der Kampf ist voll und ganz auf das Volk angewiesen. Binnen kurzer Zeit ist jede Gemeinde und jedes Dorf in China mobilisiert worden. Die 1,4 Milliarden Chinesen bilden eine Schutzlinie gegen die Epidemie.
Der Kampf kann nur gewonnen werden, wenn er einheitlich geplant und durchgeführt wird. Dabei versteht Beijing das Verhältnis zwischen Epizentrum Wuhan, Hubei und anderen Landesteilen gut. Das ganze Land beteiligt sich koordiniert an der Unterstützung für Hubei. 40.000 Mediziner aus allen Landesteilen eilten nach Hubei, um ihre Kollegen dort zu unterstützen. Binnen zehn Tagen wurden zwei neue für Infizierte vorbehaltene Spezial-Krankenhäuser aus dem Boden gestampft. Die Logistik funktioniert hocheffizient und bringt notwendige Materialien nach Hubei.
Xi Jinping sprach bislang zweimal in der Hauptstadt Beijing öffentlich über die Lage. Nach Ansicht der französischen China-Expertin Sonia Bressler vermittelte Xi Mut für die Menschen Chinas und die Menschen auf der ganzen Welt, indem er persönlich an der Front wichtige Reden hielt. Die Welt lernt dadurch Chinas Willen und Entschlossenheit zum Sieg über die Epidemie kennen.
Der Kampf braucht internationale Zusammenarbeit. Nun breitet sich Covid-19 in vielen Ländern sehr schnell aus. China spendet 20 Millionen US Dollar an die Weltgesundheitsorganisation und bietet Unterstützung für andere Staaten, insbesondere für Entwicklungsländer. Ein konkretes Beispiel also für die Idee einer Schicksalsgemeinschaft der ganzen Menschheit. China steht außerdem in engem Kontakt mit der WHO, der EU, der AU, und der ASEAN. Mit Südkorea und dem Iran hat China wichtige Informationen rechtzeitig ausgetauscht. Auch chinesische Expertengruppen reisen in diese Länder und leisten dort Hilfe. Weltweit findet Chinas Verantwortung hohe Anerkennung.
Die KP Chinas sprach auf dem dritten Plenum ihres 18. Zentralkomitees im Jahre 2013 von dem Vorhaben, das Regierungssystem und die Regierungskompetenz zu modernisieren. Dieses Ziel wurde auf der vierten Plenarsitzung des 19. Zentralkomitees im vergangenen Jahr erneut bekräftigt. Seit der Gründung der Volksrepublik 1949 hat China zahlreiche schwierige Prüfungen bestanden. Die aktuelle Epidemie wird China wie schon andere Hürden in der Vergangenheit ebenfalls überwinden. Am Ende den Sieg über Covid-19 davonzutragen, kann noch einmal beweisen, welche Dynamik das politische System Chinas entfesseln kann.
Quelle: CRI vom 08.03.2020
