Von Zhang Xiaoling*
Am 15. März 2019 überprüfte und ratifizierte der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen im landschaftlich wunderschönen Genf in einer dritten Runde der universellen regelmäßigen Überprüfung den von China eingereichten Menschrechtsbericht. Auf der Revisionskonferenz hielten Vertreter aus 120 Staaten Reden, in denen sie ihre Unterstützung und Anerkennung für Chinas Menschenrechtslage zum Ausdruck brachten und in höchsten Tönen die riesigen Erfolge lobten, die China in Bezug auf die Entwicklung der Menschenrechte bisher erzielt hat. Die Fortschritte, die China bei der Armutsüberwindung und der weiteren Verbesserung seiner Rechtslage in Bezug auf Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur erzielt habe, seien von wichtiger Bedeutung und hätten wichtige Beiträge für die gemeinsamen Fortschritte und die gemeinsame Entwicklung aller Länder geleistet.
Im September vergangenen Jahres lud man mich ein, am Menschrechtsforum in Beijing teilzunehmen. Das Thema der Veranstaltung war damals „Die Armut überwinden: Gemeinsam eine Schicksalsgemeinschaft der Menschheit ohne Armut und mit gemeinsamer Entwicklung schaffen“. Dabei brachten Beamte, Gelehrte und Experten sowie prominente Persönlichkeiten aus fast 50 Ländern und Regionen sowie internationalen Organisationen ihre Anerkennung und ihr Lob für Chinas Arbeit in Bezug auf die Menschenrechte zum Ausdruck.
Tu Linlin (links), eine Armutshelferin in der Gemeinde Wuxian der Stadt Lu'an in der zentralchinesischen Provinz Anhui sammelt zusammen mit einer einkommensschwachen Bewohnerin, der sie zur Hilfe zugewiesen wurde, Pilze. Das Bild entstand am 29. September 2018.
Tom Zwart, Direktor des Zentrums für interkulturelle Menschenrechtsstudien der Freien Universität Amsterdam, sagte: „Die Erfolge, die China im Bereich der Armutsüberwindung erzielt hat, bilden meiner Meinung nach den größten Beitrag des Landes für die Menschenrechte weltweit.“ Auch der Präsident der indischen Menschenrechtsorganisation Age Care India, Sh. D. R. Kaarthikayan, lobte Chinas große Fortschritte in seiner Rede. Die Volksrepublik habe im Kampf gegen die Armut große Erfolge erzielt, die die Aufmerksamkeit der Weltgemeinschaft auf sich gelenkt hätten. Bis 2020 wolle das Land gemäß seinen Entwicklungszielen die Armut gänzlich abstreifen. Hier gebe China der Welt ein Beispiel, so der Inder. Neil Forbes Davidson, Mitglied des britischen Oberhauses, sagte: „China ist das Land weltweit, das bei der Armutsüberwindung bisher die größten Erfolge vorweisen kann. Noch nie hat ein Land der Erde die Armut in derart großem Ausmaß überwunden. Damit hat China nicht nur sich selbst verändert, sondern die ganze Welt.“
China zählt heute fast 1,4 Milliarden Menschen und beheimatet damit rund 18,4 Prozent der Weltbevölkerung. In Chinas großen Erfolgen bei der Armutsüberwindung manifestieren sich deshalb die Fortschritte bei der Menschenrechtsentwicklung des Landes besonders deutlich.
Einzigartige Erfolge im Kampf gegen die Armut
Seit der Gründung der Volksrepublik China, insbesondere seit Einführung der Reform- und Öffnungspolitik, hat die KP Chinas rund 700 Millionen Menschen erfolgreich aus der absoluten Armut geführt.
Zwischen 1978 und 2018 ist es China gelungen, seine Armutsquote von 97,5 Prozent auf 1,7 Prozent zu senken. Nach dem XVIII. Parteitag der KP Chinas brachte das Zentralkomitee der Partei mit Xi Jinping als Kern seine Grundkonzeption zur präzisen und auf einzelne Haushalte gerichteten Armenhilfe und Armutsüberwindung vor. Seither konnten jedes Jahr mehr als zehn Millionen Menschen nachhaltig aus der Armut geholt werden. Damit ist China zu dem Land der Welt geworden, das bisher die meisten Menschen aus der Armut befreien konnte. Damit hat es außerdem eine Führungsrolle bei der Verwirklichung der Milleniumsentwicklungsziele der Vereinten Nationen übernommen.
Den Wunsch der Menschen nach einem schönen Leben erfüllen
Im Alten China litten rund 80 Prozent der Menschen über lange Zeiträume an Hunger bzw. hatten nur ungenügende Nahrungsmittel zur Verfügung. Fast jedes Jahr fielen Zehntausende, wenn nicht sogar Hunderttausende den Folgen des Hungers zum Opfer. Statistiken zeigen, dass das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen im Jahr 1949 in China gerade einmal 27 US-Dollar pro Jahr betrug. Die durchschnittliche Lebenserwartung der Chinesen lag damals nur bei 35 Jahren. Und die Sterblichkeitsrate erreichte bis zu 33 Menschen pro tausend Einwohner. Mehr als 80 Prozent der Bevölkerung waren Analphabeten.
Seit Gründung des Neuen China hat sich der Index der menschlichen Entwicklung (Human Development Index, kurz HDI) stark erhöht. China gelang es, sich kontinuierlich von einem Land niedriger zu einem Land hoher Entwicklungsstufe zu mausern. 2018 erreichte Chinas jährliches Pro-Kopf-Einkommen fast 10.000 US-Dollar und überstieg damit das durchschnittliche internationale Niveau der Länder im oberen Mittelfeld der Entwicklungsleiter.
Die im Rahmen des im Mai 2019 einberufenen hochrangigen Dialogs über "Big Data und globale Armutsüberwindung" veröffentlichten Daten zeigen, dass China mehr als 70 Prozent zur weltweiten Armutsbekämpfung beigetragen hat.
Die durchschnittliche Lebenserwartung stieg mit der Zeit auf über 76 Jahre. Damit hat China heute das Niveau eines auf mittlerem Level entwickelten Landes erreicht. Auch das Kultur- und Bildungsniveau der Menschen wurde fortlaufend erhöht. 2017 lag die Dauer der durchschnittlichen Schulbildung, welche Chinesen im Alter von 15 Jahren oder älter bis dahin erfahren hatten, bei 9,6 Jahren. Die Bevölkerung im arbeitsfähigen Alter hatte im Schnitt 10,5 Jahre Schulbildung genossen. Die Abdeckungsrate der neunjährigen allgemeinen Schulpflicht erreichte 93,8 Prozent und zog somit mit dem durchschnittlichen Niveau der Länder mit hohem Einkommen gleich. Heute leidet das Gros der Chinesen nicht mehr unter Armut, Grundbedürfnisse wie Nahrung und Kleidung werden befriedigt und die Bevölkerung hat den historischen Sprung zu bescheidenem Wohlstand vollzogen.
Die Rechte besonderer Gruppen garantieren
In den rund 70 Jahren seit ihrer Gründung hat die Volksrepublik eine Reihe von Gesetzen formuliert, die die Rechte besonderer Gruppen wie der nationalen Minderheiten sowie von Frauen, Kindern, Senioren und Behinderten effektiv garantiert haben. Seit 2009 hat China insgesamt drei „Nationale Aktionspläne für Menschenrechte“ formuliert. In jedem dieser Pläne widmete sich dabei ein eigenes Kapitel dem Schutz der Rechte besonderer Gruppen und verzeichnete diesbezüglich konkrete Anforderungen und Maßnahmen.
Nehmen wir die Lage der Frauen als Beispiel: Vor der Gründung der Volksrepublik wurden sie durch die Strukturen von Feudalherrschaft, Familienclans, Theokratie sowie ihre Ehemänner unterdrückt und gehörten zur untersten Gesellschaftsschicht. Es war für sie damals undenkbar, die gleichen Chancen und Rechte wie Männer zu genießen. Im Neuen China wurden die feudalistischen Strukturen, durch welche die Frauen bis dahin unterdrückt worden waren, abgeschafft, ebenso wie die alten Gesetze, durch die Frauen bis dahin diskriminiert worden waren. In der Verfassung der Volksrepublik China ist die Gleichberechtigung der Geschlechter eindeutig als grundlegendes Prinzip festgeschrieben.
1995 richtete China erfolgreich die vierte Weltfrauenkonferenz der Vereinten Nationen aus und bekräftigte damit in einem weiteren Schritt die Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau als wichtigen Grundsatz seiner nationalen Politik. Die Volksrepublik vervollkommnet sein Gesetzessystem zur Gewährleistung der Rechte der Frauen fortwährend. Die Entwicklung der Frauen wurde in den Gesamtplan für sozioökonomische Entwicklung integriert. Darüber hinaus wurde ein spezieller Entwurf für die Umsetzung des Programms der Frauenförderung formuliert. Heute werden die Rechte der Frauen in allen Bereichen der chinesischen Politik, Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft effektiv realisiert.
Eine Straße, die sich bis zum Dorf Qishu in Pengshui Miao und dem autonomen Kreis Tujia der Stadt Chongqing erstreckt, wurde über die steilen Berghänge angelegt.
Auch der Anteil der Frauen in der Politik wurde um einen weiteren Schritt erhöht. Der 13. Nationale Volkskongress (gewählt 2018 für fünf Jahre) zählt derzeit 742 weibliche Abgeordnete, damit liegt der Frauenanteil bei 24,9 Prozent. In den Partei- und Staatsorganen im gesamten Land ist die Zahl der weiblichen Kader von 422.000 in der Anfangsphase der Reform und Öffnung bis zum Jahr 2017 auf 1,9 Millionen gestiegen. Damit sind heute rund 26,5 Prozent aller Kader weiblich. Durch Chinas Arbeitsrecht werden Frauen, die in China über 43 Prozent der arbeitenden Bevölkerung ausmachen, besonders geschützt. Auch das Recht auf gleichberechtigte Bildung wird für alle Chinesinnen garantiert. Die Bildungsunterschiede zwischen den Geschlechtern konnten deutlich verringert werden.
Auch in Bezug auf die medizinische Versorgung schützt China effektiv die Rechte der Frauen. Die durchschnittliche Lebenserwartung von Frauen liegt in China derzeit bei 79,4 Jahren. Die Sterblichkeitsrate von Gebärenden ist bis 2018 auf 18,3 pro 10.000 Frauen gesunken. Und auch die Säuglingssterblichkeit konnte auf 6,1 Promille reduziert werden. Der Leitindex der Mutter-Kind-Gesundheit erreicht insgesamt das Niveau der Länder der Welt mit mittlerem bis hohem Einkommen. China wird damit von der Weltgesundheitsorganisation als ein Land mit hoher Leistung in Bezug auf die Mutter-Kind-Gesundheit eingestuft.
Chinesische Konzepte bereichern Menschenrechtsentwicklung weltweit
Bis zum heutigen Tag ist China bereits 26 internationalen Menschrechtsabkommen beigetreten. China ist Mitinitiator der „Erklärung der Vereinten Nationen über das Recht auf Entwicklung“ sowie aktiver Unterstützer und Verfechter der „Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung“. Außerdem wurde die Volksrepublik bereits viermal mit hohem Stimmanteil in den UN-Menschenrechtsrat gewählt.
Im März 2017 wurde das von Chinas Staatspräsidenten Xi Jinping vorgebrachte Konzept zum Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit durch den UN-Menschenrechtsrat erstmals in zwei UN-Resolutionen über wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Rechte sowie über das Recht auf Nahrungsmittelsicherheit aufgenommen. Im selben Jahr fand das Konzept zudem Eingang in die Resolution des UN-Sicherheitsrates. Außerdem wurde die von China eingereichte Resolution zur Förderung einer Zusammenarbeit zum gemeinsamen Gewinnen im Bereich der Menschenrechte vom UN-Menschenrechtsrat auf seiner 37. Sitzung angenommen.
Im September 2018 gab China auf der 39. Sitzung des UN-Menschenrechtrats im Namen von fast 140 Ländern eine Erklärung mit dem Titel „Gemeinsame Anstrengungen zur Beseitigung der Armut und zur gemeinsamen Förderung der Entwicklung der Sache der internationalen Menschenrechte" ab. Und im November 2018 verpflichtete sich China, in den darauf folgenden fünf Jahren jährlich 800.000 US-Dollar an das Büro des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte (OHCHR) zu spenden, um dessen Arbeit in Bezug auf die Menschenrechte zu unterstützen. Des Weiteren richtete China einen Hilfsfond zur Unterstützung der Süd-Süd-Zusammenarbeit ein, um die anderen Entwicklungsländer in ihrem Kampf gegen die Armut zu unterstützen.
Blickt man also auf die 70 Jahre zurück, die seit der Gründung der Volksrepublik vergangen sind, so ist es China als größtem Entwicklungsland der Welt eindrucksvoll gelungen, den Grundsatz der Universalität der Menschenrechte mit seiner eigenen Realität zu verbinden, das Konzept der Entwicklung der Menschenrechte ständig weiter voranzubringen. Dabei hat China stets den Menschen in den Mittelpunkt gestellt und das Recht auf Lebenshaltung und Entwicklung als grundlegendes Menschenrecht betrachtet. China hat die Entwicklung als Schlüssel zur Lösung all seiner Probleme erkannt und einen Entwicklungsweg der Menschenrechte mit chinesischer Prägung eingeschlagen. Gleichzeitig haben Chinas Menschenrechtsprogramme und -praktiken auch die Entwicklungsländer erfolgreich inspiriert und der internationalen Gemeinschaft chinesische Weisheit und Erfahrungswerte für die Bewältigung von Menschenrechtsproblemen geliefert.
*Zhang Xiaoling ist Professorin an der Staatlichen Verwaltungshochschule der Zentralen Parteischule der KP Chinas.
