Chinesischer Spitzenpolitiker in den USA: Der Besuch von Liu Jianchao soll die Diplomatie stärken und den Grundstein für die Zusammenarbeit im Jahr 2024 legen. Dabei geht es auch um die Umsetzung des erzielten Konsenses aus dem vergangenen Jahr.
Liu Jianchao, Leiter der Internationalen Abteilung beim Zentralkomitee der Kommunistischen Partei (KP) Chinas, ist der erste hochrangige Beamte der Partei, der die USA seit dem Gipfeltreffen der beiden Staatschefs in San Francisco im November letzten Jahres besucht. Chinesische Experten sind der Ansicht, dass Lius Besuch nicht nur der parteiübergreifenden Diplomatie eine größere Rolle in den bilateralen Beziehungen ermöglicht, sondern auch dazu beitragen soll, die Beziehungen zwischen China und den USA im Jahr 2024 zu stabilisieren, wenn mit größeren Turbulenzen in den Beziehungen zu rechnen ist.
In einem Seminar im Rahmen des „Track-1.5-Dialogs“, das am Montag (Ortszeit) in New York stattfand, sagte Liu, dass beide Länder den wichtigen Konsens, der von den Staatschefs erreicht wurde, umsetzen, gemeinsam ein korrektes Verständnis aufbauen, Differenzen effektiv handhaben, eine für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit fördern, die Verantwortung großer Länder gemeinsam tragen und den Austausch zwischen den Menschen gemeinsam fördern sollten. John Thornton, Ko-Vorsitzender des Kuratoriums der Asia Society, und Daniel Russel, ehemaliger stellvertretender Außenminister für ostasiatische und pazifische Angelegenheiten, nahmen ebenfalls an der Veranstaltung teil.
Die Internationale Abteilung beim Zentralkomitee der KP Chinas sei bereit, den Austausch und die Zusammenarbeit mit der Asia Society zu verstärken, den „Track-1.5-Dialog“ gut zu führen und zu einer stabilen, gesunden und nachhaltigen Entwicklung der bilateralen Beziehungen beizutragen, sagte Liu.
Liu hat auch eine Rede beim Council on Foreign Relations gehalten, einem amerikanischen Thinktank, und zwar bei einer Veranstaltung mit dem Titel „The Future of China and China-US Relations: A Conversation With Liu Jianchao“ (Ein Gespräch mit Liu Jianchao) am Dienstag.
Als Leiter der Internationalen Abteilung beim Zentralkomitees der KP Chinas zielt Lius Besuch in den USA darauf ab, der parteiübergreifenden Diplomatie eine positivere Rolle in den Beziehungen zwischen China und den USA zu verleihen, erklärte Diao Daming, Experte für Amerikastudien an der Renmin-Universität in Beijing, am Dienstag der Global Times und fügte hinzu, dass der Besuch auch dazu dienen soll, den von den beiden Staatschefs im November letzten Jahres in San Francisco erzielten Konsens weiter umzusetzen und die Zusammenarbeit zu fördern.
Li Haidong, Professor an der Chinesischen Universität für Auswärtige Angelegenheiten, erklärte, dass die Entscheidung, Liu, einen erfahrenen Diplomaten und einflussreichen Vertreter der chinesischen Diplomatie, Anfang des Jahres in die USA zu entsenden, zwei Zwecken diene: Erstens zeige dies Chinas Engagement für die Förderung der Kommunikation und des Dialogs mit den USA; zweitens hoffe man, dass Lius Besuch zur Stabilisierung der Beziehungen zwischen China und den USA in einem Jahr beitrage, das voraussichtlich zahlreiche Herausforderungen mit sich bringe, darunter die bevorstehende Wahl der regionalen Führungspolitiker in Taiwan und die Präsidentschaftswahl in den USA.
Seit dem Gipfeltreffen in San Francisco haben Experten die Beziehungen zwischen den beiden Ländern als „dynamisch stabil“ bezeichnet. Während beide Länder versuchen, die Stabilität in einem allgemeinen Sinne aufrechtzuerhalten, haben die USA ihre Absicht, China zu unterdrücken, noch nicht aufgegeben. Insbesondere hat Washington Chinas Interessen im Südchinesischen Meer und in Bezug auf Taiwan aktiv infrage gestellt.
Diao sagte, dass das Ringen auf der einen Seite und die Zusammenarbeit auf der anderen Seite die neue Normalität der Beziehungen zwischen China und den Vereinigten Staaten sei und bleiben werde, und dass Lius Besuch ein solches Szenario widerspiegele.
