Das 20. Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas hat von Montag bis Donnerstag seine vierte Plenartagung in Beijing abgehalten, über die Empfehlungen des ZK der KP Chinas für die Ausarbeitung des 15. Fünfjahresplans (2026-2030) für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung diskutiert sowie diese angenommen. Dies geht aus einem am Donnerstag veröffentlichten Kommuniqué der Tagung hervor.
Anwesend waren 168 Mitglieder und 147 Kandidaten des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas. Als nicht stimmberechtigte Teilnehmer wohnten der Tagung zudem Mitglieder des ständigen Ausschusses der Zentralen Disziplinarkontrollkommission der Kommunistischen Partei Chinas, Zuständige der betreffenden Behörden sowie ausgewählte Abgeordnete des 20. Parteitags bei, darunter Genossen der Basisebene, Experten und Gelehrte.
Das Politbüro des ZK der KP Chinas führte den Vorsitz der Sitzung. Xi Jinping, Generalsekretär des ZK der KP Chinas, hielt dem Kommuniqué zufolge wichtige Ansprachen.
Die Plenartagung hörte und diskutierte den von Xi Jinping im Auftrag des Politbüros des Zentralkomitees erstatteten Tätigkeitsbericht und überprüfte und verabschiedete die „Vorschläge des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas zur Ausarbeitung des 15. Fünfjahresplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft“. Xi Jinping gab der Plenartagung zudem Erläuterungen zum Entwurf des besagten Vorschlagsdokuments.
Das Zentralkomitee stellte die folgenden Hauptziele für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in der Periode des 15. Fünfjahresplans auf: Es sollen bemerkenswerte Erfolge bei der Entwicklung hoher Qualität gelingen. Es gilt daher, das Niveau unserer Unabhängigkeit und selbstständigen Stärke in Wissenschaft und Technologie maßgeblich zu erhöhen. Wir streben nach neuen Durchbrüchen bei der weiteren umfassenden Reformvertiefung und einer merklichen Steigerung der gesellschaftlichen Kultiviertheit. Auch gilt es, die Lebensqualität der Bevölkerung kontinuierlich zu erhöhen. Wir wollen neue bedeutende Fortschritte beim Aufbau Chinas zu einem schönen Land realisieren und die nationalen Sicherheitsbarrieren weiter festigen. Auf dieser Grundlage und durch fünf Jahre weiterer harter Arbeit sollen Chinas Stärke in Wirtschaft, Wissenschaft und Technologie sowie Landesverteidigung und auch unsere umfassende nationale Stärke sowie unser internationaler Einfluss bis 2035 sprunghaft steigen. Das Pro-Kopf-BIP soll das Niveau eines auf mittlerer Stufe entwickelten Landes erreichen und das Leben der Chinesen soll insgesamt noch glücklicher und besser werden. Wir wollen die sozialistische Modernisierung bis dahin im Großen und Ganzen verwirklicht haben.
Das ZK der KP Chinas wird am Freitag eine Pressekonferenz über die Leitprinzipien des Plenums abhalten. Die Pressekonferenz, die um zehn Uhr beginnen soll, wird von der China Media Group (CMG) live übertragen und auf den wichtigsten Nachrichten-Webseiten, wie people.com.cn, xinhuanet.com und china.com.cn, zu sehen sein.
