Von Li Yuan
Die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes, kurz PKKCV, bildet eine wichtige Säule der chinesischen Demokratie. In den vergangenen Jahren haben die lokalen PKKCV-Komitees große Anstrengungen unternommen, um die wichtige Rolle der PKKCV-Mitglieder als Vertreter des Volkes in der konsultativen Demokratie noch besser zur Geltung zu bringen. Es wurden neue Plattformen errichtet, um zu ermöglichen, dass die PKKCV-Mitglieder ihren Pflichten noch besser nachkommen können und das System der sozialistischen konsultativen Demokratie auf der Basisebene gut praktiziert werden kann.
Thema Gesundheit und Altenpflege: Am 20. August 2017
fand in Shenzhen, Provinz Guangdong, eine Konsultationssitzung
der PKKCV-Mitglieder der Metropole statt.
Wie funktioniert Chinas konsultative Demokratie auf der Basisebene?
Blicken wir zunächst nach Shenzhen: Hier fand am 25. Juni 2017 in der Zentralbuchhandlung der Millionenmetropole eine groß angelegte Beratungssitzung der örtlichen PKKCV-Mitglieder statt. Sie wurde vom Shenzhener PKKCV-Komitee geführt und vom PKKCV-Komitee des Stadtbezirks Yantian organisiert. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Frage: „Was können wir im Gesundheitsbereich für die Bewohner Shenzhens tun?“ Alle Teilnehmer brachten ihre Vorschläge zum Aufbau eines moderneren medizinischen Umfeldes vor, das dem wirtschaftlichen Entwicklungsniveau der Stadt in Zukunft noch besser entsprechen soll.
Konsultationssitzungen wie diese sind in China für die Öffentlichkeit frei zugänglich. Interessierte können dem Ereignis als Gasthörer beiwohnen und sich sogar aktiv an der Diskussion beteiligen. Dies geschieht vor allem über das Hochhalten vorbereiteter Feedbackschilder, die mit den Worten „stimme zu“ oder „stimme nicht zu“ beschriftet sind. Während der genannten Sitzung herrschte in der Shenzhener Buchhandlung reges Treiben, die Zuhörer gingen ein und aus. Shenzhen hat diese freie und offene Form der politischen Partizipation bereits vor knapp vier Jahren eingeführt.
In seinem Bericht auf dem 19. Parteitag der KP Chinas betonte Staatspräsident und Generalsekretär Xi Jinping, dass der wahre Sinn der Volksdemokratie darin bestehe, über verschiedene Angelegenheiten gut zu beraten und zu Angelegenheiten aller auch tatsächlich alle zu konsultieren. Dem Shenzhener PKKCV-Komitee ist es durch die Veranstaltung solcher öffentlicher Konsultationssitzungen gelungen, eine Plattform zu errichten, auf der PKKCV-Mitglieder, Experten und Gelehrte, Regierungsorgane und die breite Bevölkerung gemeinsam über wichtige Angelegenheiten beraten. Die Öffentlichkeit bekommt so die Chance, die diskutierten Themen aus verschiedenen Perspektiven zu beleuchten, während die Regierungsorgane ihrerseits direkte Informationen über die Bedürfnisse und Forderungen der Bevölkerung einholen können. Auf diese Weise gelingt es, das Prinzip der Volksdemokratie gut zu realisieren.
Bei solchen beratenden Sitzungen spielen natürlich noch immer die PKKCV-Mitglieder die Hauptrolle. Sie sind dazu angehalten, einen geeigneten Weg zur Kommunikation mit der Öffentlichkeit zu finden. Während ihre Arbeit früher vor allem darin bestand, Anträge zu verfassen, an Symposien teilzunehmen, Untersuchungen durchzuführen und Inspektionsreisen zu machen, wird heute von ihnen erwartet, sich der Öffentlichkeit direkt zu stellen, sich den Menschen gegenüber in einfacher Sprache zu erklären und in verständlichen Worten über zentrale Angelegenheiten, die die Menschen direkt betreffen, zu beraten. Die professionellen Anforderungen an die PKKCV-Mitglieder haben sich also deutlich erhöht.
„All unsere PKKCV-Mitglieder führen die Konsultationen mit großer Ernsthaftigkeit und Umsichtigkeit“, lobt Xie Songquan, Abteilungsleiter des Shenzhener PKKCV-Komitees, die Arbeit seiner Kollegen. Die örtlichen PKKCV-Mitglieder bereiteten sich intensiv auf alle Sitzungen vor und stellten im Vorfeld umfassende Untersuchungen über die zur Diskussion stehenden Themen an. „Oft illustrieren sie ihre Ausführungen durch ganz konkrete Zahlen und Fallbeispiele, die sowohl fachlich fundiert als auch gut verständlich sind“, so Xie. Viele der örtlichen PKKCV-Mitglieder geben an, in den Konsultationssitzungen nicht nur einen neuen Kanal für ihre Beteiligung an und die Mitbestimmung bei Staatsangelegenheiten zu sehen, sondern auch eine wichtige Feedback-Plattform zur Selbstverbesserung, da die Sitzungen ein umfassendes Verständnis der betreffenden Themen und ein hohes Maß an Aufmerksamkeit erforderten.
Thema von direktem Belang für die Bevölkerung
Besuch vor Ort: Am 11. Mai 2017 veranstaltete das PKKCV-Komitee
des Beijinger Stadtbezirks Haidian eine Konsultationssitzung
über die Renovierung alter Wohnviertel, um diese seniorenfreundlicher zu gestalten.
Praktiken der konsultativen Demokratie auf der Basisebene, wie sie sich in Shenzhen beobachten lassen, haben nicht nur eine Plattform für die Beratung mit der breiten Bevölkerung geschaffen, sondern sie unterstreichen auch den Anspruch, dass die Themenauswahl und die Behandlung von Anträgen der PKKCV-Mitglieder die Interessen der Bevölkerung gut widerspiegeln muss.
Werfen wir nun einen Blick in die Hauptstadt: Hier hat das PKKCV-Komitee des Beijinger Stadtbezirks Haidian nach dem Vorbild des Landeskomitees ein System der zweiwöchentlichen Konsultationssitzungen eingeführt. Dank der reichen Ressourcen an hochqualifizierten Fachkräften in diesem Bezirk ist es dem Komitee durch den neuen zweiwöchigen Mechanismus gelungen, eine regelmäßige Plattform der politischen Konsultation mit breiter Beteiligung, spezifischen Themen und gründlichen Diskussionen aufzubauen, die äußerst fruchtbare Ergebnissen liefert.
Am 4. September 2017 beispielsweise fand hier eine Konsultationssitzung zum Thema „Die Positionierung des Bezirks Haidian bei der Optimierung der industriellen Struktur“ statt. Es war bereits 13.00 Uhr und der Parteisekretär des Bezirks Haidian sollte eigentlich mit seiner Abschlussrede beginnen, als die Teilnehmer erklärten, sich noch weiter mit dem Thema beschäftigen zu wollen. „Da es sich um ein Schlüsselthema in der neuen Situation handelte, hatten sich alle intensiv vorbereitet und im Vorfeld gründliche Untersuchungen angestellt. Die Diskussionen waren dementsprechend hitzig und alle rissen sich um das Wort“, erinnert sich Fu Shouqing, Vorsitzender des PKKCV-Komitees des Stadtbezirks, der die Konsultationssitzung damals moderierte. „Seien Sie unbesorgt! Die heutige Sitzung ist nur der Anfang. Unser Komitee wird eine spezielle Plattform errichten, damit sie weitere Vorschläge machen können. Ich bin davon überzeugt, dass wir dem PKKCV-Komitee und der Regierung des Bezirks Haidian am Ende einen zufriedenstellenden Antrag zu diesem Thema überreichen werden“, beruhigte Fu die Teilnehmer.
Am 1. August 2017 organisierte das PKKCV-Komitee des
Beijinger Stadtbezirks Haidian eine Spendenveranstaltung
zur Erhaltung historischer Dokumente.
Über das Instrument der zweiwöchigen Konsultationssitzungen haben die PKKCV-Mitglieder des Bezirks auch die Entwicklung des Wintersports vor den Olympischen Winterspielen 2022 vorangebracht und den Bau betreffender Veranstaltungsorte gefördert. Zu den bisher verbuchten Erfolgen gehört außerdem die Förderung der Gründung eines Kindergartens für den Nachwuchs nationaler Minderheiten. Auch wurde die Ausbildung von Grund- und Mittelschülern in Wissen und Fertigkeiten der traditionellen chinesischen Kultur und die Entwicklung des Öko- und Freizeittourismus im Großraum Xishan im Bezirk Haidian vorangebracht.
Weil die Themen, die bei den Konsultationssitzungen behandelt werden, von direktem Interesse für den Alltag der Bevölkerung sind, haben sie die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf sich gelenkt und die Leidenschaft der Stadtbewohner für die aktive Teilnahme an den regelmäßigen Diskussionsrunden entfacht.
In seinem Bericht auf dem 19. Parteitag betonte Generalsekretär Xi Jinping, dass die Rechte des Volkes auf breite, langfristige und intensive Beteiligung am alltäglichen politischen Leben gewährleistet werden müssen. Durch Veranstaltungen wie die zweiwöchentlichen Konsultationssitzung in Haidian oder andere spezielle Diskussionsforen in den Wohnvierteln, auf denen PKKCV-Mitglieder nicht nur Reden halten, sondern auch die Meinung der Bevölkerung einholen, ist es den lokalen PKKCV-Komitees gelungen, ein neues Modell der konsultativen Demokratie zu praktizieren. Damit haben sie die breite, mehrstufige und institutionalisierte Entwicklung der konsultativen Demokratie erfolgreich vorangebracht.
Stimmen aus allen Gesellschaftsschichten Gehör schenken
Die konsultative Demokratie und ihre Umsetzung betreffen nicht nur die PKKCV-Mitglieder und die breite Bevölkerung, sondern auch die entsprechenden Regierungsorgane, die in diesem Prozess eine zentrale Rolle spielen.
Dies wird am Beispiel der erwähnten Sitzung zum Thema Gesundheitspolitik der Stadt Shenzhen deutlich. Hier wurden Probleme wie die bisher unzureichenden und ungleich verteilten medizinischen Ressourcen sowie der Mangel an lokalen medizinischen Hochschulen und hochqualifizierten Fachkräften thematisiert. Zhang Hong, Vizedirektor des Erste-Hilfe-Zentrums der Stadt, erklärte gegenüber den Teilnehmern damals: „Ich kann Ihnen versichern, dass sich die lokalen Gesundheitszentren mit diesen Problemen derzeit intensiv befassen bzw. einige Schwachpunkte bereits behoben haben.“ So sei zum Beispiel die Versorgung der Bewohner der örtlichen Wohnviertel mit allen Medikamenten, die im Katalog der Krankenversicherung gelistet seien, rund um die Uhr sichergestellt.
„Außerdem haben wir die Experten der großen Top-Kliniken der Stadt aufgefordert, ambulante Dienste in den Gesundheitszentren der Wohnviertel anzubieten, damit die Menschen dort ebenfalls in den Genuss einer hochwertigen medizinischen Versorgung kommen, ohne dabei ihre Wohnviertel verlassen zu müssen“, so Zhang weiter.
Xu Yong, Parteisekretär des Shenzhener Volkskrankenhauses, ist Zeuge der Erfolge der medizinischen Reformen der Stadt. Er sagt, dass das grundlegende Ziel der stufenweisen Diagnose und Behandlung darin liege, auch die einfachen Leute in den Genuss hochwertiger medizinischer Ressourcen zu bringen. „Genau diese Menschen sind diejenigen, denen wir eine angenehme und effektive medizinische Versorgung garantieren wollen.“
Intensive Beratungen: Am 20. Oktober 2017 kam das PKKCV-Komitee
des Bezirks Haidian, Stadt Beijing, zu seinem Jahrestreffen
zur Besprechung staatlicher Angelegenheiten zusammen.
Xu schlug außerdem vor, ein neues, kombiniertes Modell der medizinischen Behandlung einzuführen. „Dabei sollten die großen, guten Krankenhäuser mit den Gesundheitszentren der Wohnviertel kooperieren. Auf diese Weise können wir einen ungehinderten Zugang zu entsprechender medizinischer Behandlung sowohl in den großen Kliniken als auch in den kleinen Gesundheitszentren der Wohnviertel ermöglichen. Darüber hinaus lässt sich auf diese Weise ein Behandlungskanal für chronische und hartnäckige Krankheiten etablieren. So kann das Verwaltungsniveau auch kleinerer und untergeordneter Krankenhäuser verbessert werden, während größere Kliniken ihre Funktionsabdeckung erweitern können, so dass letztlich immer mehr Menschen Zugang zu einer hochwertigen medizinischen Behandlung direkt in den Wohnvierteln erhalten“, so Xu.
Und wie genau läuft nun eine typische öffentliche Konsultationssitzung ab? Trotz sehr unterschiedlicher Themen seien den Sitzungen laut Xie Songquan wichtige Schritte gemeinsam wie eine Einführung in das Tagesthema, Erläuterungen durch Experten, eine umfassende Diskussion unter den PKKCV-Mitgliedern, die Beteiligung der Öffentlichkeit und Stellungsnahmen der Regierungsorgane.
Auf diese Weise wird einerseits die direkte Kommunikation zwischen den Regierungsorganen, den PKKCV-Mitgliedern und den Stadtbewohnern ermöglicht, so dass die relevanten politischen Maßnahmen gut erklärt werden. Dies trägt dazu bei, dass extreme Positionen neutralisiert werden und die Stadtbewohner die Chance erhalten, sich mit der Komplexität des Themas und den bisherigen Anstrengungen der Regierung vertraut zu machen. Andererseits stellen diese freien und offenen Konsultationssitzungen an alle Vertreter der Regierungsorgane die Anforderung, in einfacher Sprache direkt und effektiv mit der Öffentlichkeit zu kommunizieren. Durch die gemeinsame Beteiligung an der Konsultation finden unterschiedliche Stimmen aus allen Gesellschaftsschichten Gehör. So kann durch intensiven Meinungsaustausch und intensive Diskussion letztlich ein guter Konsens erreicht werden.
