Vor 25 Jahren wurde der Union Jack, die Nationalflagge des Vereinigten Königreichs, am Regierungsgebäude von Hongkong eingeholt und die rote Fünf-Sterne-Flagge der Volksrepublik China gehisst. Dies markierte das Ende der britischen Kolonialherrschaft über Chinas Hongkong, ein demütigendes Kapitel in der Geschichte der chinesischen Nation. Als Hongkong nach 156 Jahren Kolonialherrschaft in die offenen Arme seines Vaterlandes zurückkehrte, nahm die chinesische Regierung die Ausübung der Souveränität über Hongkong wieder auf und begann, den Ort als Sonderverwaltungszone zu regieren.
In den letzten 25 Jahren hat die Sonderverwaltungszone Hongkong (HKSAR) mit der tatkräftigen Unterstützung des Festlandes eine solide gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung erfahren.
Am 15. Juni 2022 findet in Hongkong eine Reihe von Aktivitäten zur Feier des 25. Jahrestages der Rückkehr Hongkongs nach China statt. An vielen Stellen entlang der Straßen in Hongkong werden zu diesem Anlass Plakate aufgestellt. Dieses Bild wurde in Tsim Sha Tsui aufgenommen.
Erfolgreiche Praxis von „Ein Land, zwei Systeme“
Bei der Umsetzung der Politik „Ein Land, zwei Systeme“ konnte man nicht auf Erfahrungen zurückgreifen. Die Herausforderungen, die sich daraus ergeben haben, sind unvermeidlich, aber auf sie zu reagieren und Lösungsansätze zu entwickeln, eröffnet der Politik ein breites Feld, ihre Vitalität und Widerstandsfähigkeit zu erweisen.
In den vergangenen 25 Jahren hat die Zentralregierung die Richtlinien „Ein Land, zwei Systeme“, „Hongkonger verwalten Hongkong“ und „hochgradige Autonomie“ vollständig, getreu und unbeirrt umgesetzt. Sie hat Chinas Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen fest gewahrt, für eine langfristige, friedliche und stabile Entwicklung gesorgt und die Prosperität Hongkongs sichergestellt. Die Menschen in Hongkong genießen jetzt im Rahmen der Politik „Ein Land, zwei Systeme“ umfassendere demokratische Rechte und Freiheiten als jemals zuvor.
Die Wahl des Chief Executive der HKSAR-Regierung für die sechste Amtszeit fand vor dem 25. Jahrestag der Rückkehr Hongkongs statt. Am 8. Mai gewann der Kandidat Lee Ka-chiu die Wahl mit überwältigenden 1.416 Stimmen, was mehr als 99 Prozent der angegebenen Stimmen ausmachte. Lees Sieg spiegelt den Willen der Menschen in Hongkong wider und leitet ein neues Kapitel für die Umsetzung des Wahlspruchs „Patrioten verwalten Hongkong“ ein.
Das neue Wahlsystem in Hongkong basiert auf der verfassungsmäßigen Ordnung der Sonderverwaltungszone, die durch die Verfassung und das Grundgesetz (Basic Law) gebildet wird. Die politischen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen, kulturellen und historischen Bedingungen Hongkongs wurden bei der Entwicklung des Wahlsystems berücksichtigt, um einen Weg zur Demokratie mit Merkmalen Hongkongs zu finden.
Praxis ist das einzige Kriterium, um die Wahrheit zu prüfen. Die Fakten zeigen reichlich, dass das neue Wahlsystem Hongkongs ein gutes System ist, das dem Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ gerecht wird und in der Realität Hongkongs verankert ist.
Die Stärke des Systems liegt in der strikten Umsetzung des Prinzips „Patrioten verwalten Hongkong“, das sicherstellt, dass kompetente Patrioten gewählt werden, um Hongkong zu regieren. Hongkong ist eine Sonderverwaltungszone der VR China, und die Machtausübung in Hongkong muss in den Händen von Patrioten bleiben. Kriterien für Patrioten sind klar umrissen und objektiv. Patrioten sind diejenigen, die die nationale Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen aufrichtig wahren, das grundlegende System des Landes und die verfassungsmäßige Ordnung der Sonderverwaltungszone Hongkong respektieren, sich für diese einsetzen und ihr Bestes tun, um den Wohlstand und die Stabilität Hongkongs zu bewahren.
In den nächsten fünf Jahren wird Hongkongs neue Regierung die große Verantwortung übernehmen, die Politik „Ein Land, zwei Systeme“ gewissenhaft und umfassend fortzuführen.
Der West Kowloon Cultural District mit dem Hong Kong Palace Museum im Vordergrund und dem M+ Museum auf der linken Seite
Stärkste Unterstützung durch die Zentralregierung
In den letzten 25 Jahren hat Hongkong viel durchgemacht: die asiatische Finanzkrise 1997, die SARS-Epidemie 2003, die internationalen Finanzturbulenzen 2008, die illegale Occupy-Central-Bewegung 2014, die Kontroverse um das Auslieferungsgesetz 2019 und die anhaltende COVID-19-Pandemie. Trotz dieser Herausforderungen hat Hongkong eine insgesamt stabile Entwicklung aufrechterhalten, die untrennbar mit der starken Unterstützung des Festlandes verbunden ist.
Die asiatische Finanzkrise von 1997 versetzte Volkswirtschaften in ganz Asien einen schweren Schlag. Mit der starken Unterstützung der Zentralregierung führte die Regierung der Sonderverwaltungszone einen Kampf, um den Hongkong-Dollar und den Hang Seng Index gegen spekulative Angriffe des amerikanischen Milliardärs George Soros zu verteidigen. In dem kritischen Moment im August 1998, als der Finanzmarkt von Hongkong am Rande des Zusammenbruchs stand, griff die Zentralregierung ein und stellte durch eine Reihe von Maßnahmen den Wohlstand und die Stabilität Hongkongs sicher. Die rechtzeitige Hilfe schützte die Bindung des Hongkong-Dollars an den US-Dollar und vereitelte erfolgreich die Angriffe internationaler Spekulanten.
Im Jahr 2003 bricht die Infektionskrankheit SARS zeitgleich in Hongkong und auf dem Festland aus. Die Zentralregierung unternahm alle Anstrengungen, um Hongkong dringend benötigte Medikamente und Schutzausrüstungen kostenlos zur Verfügung zu stellen. Dank der Solidarität und Stärke der Bevölkerung Hongkongs und der Hilfe vom Festland konnte der Ausbruch nach einigen Monaten endlich unter Kontrolle gebracht werden.
Als Hongkong im Jahr 2008 von der internationalen Finanzkrise betroffen war, führte die Zentralregierung umgehend 14 Maßnahmen in sieben Bereichen zur Förderung der finanziellen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit ein. Die Unterstützung stärkte das Vertrauen, linderte die drängenden Probleme der Menschen und belebte die Wirtschaft. Im Jahr 2011 erließ die Zentralregierung 36 weitere Richtlinien, um die Entwicklung Hongkongs voranzutreiben.
Im September 2014, als einige die illegale Occupy-Central-Bewegung planten, unterstützte die Zentralregierung die Regierung der Sonderverwaltungszone Hongkong voll und ganz, indem sie an ihrer Politik „Ein Land, zwei Systeme“ festhielt. Dies ermöglichte es der Regierung Hongkongs, die 79-tägigen illegalen Aktivitäten unter Wahrung der verfassungsmäßigen Ordnung zu beenden und die Interessen Hongkongs wirksam zu schützen.
Auch 2019 litt Hongkong unter einer Reihe von Turbulenzen im Zuge einer Initiative zur Änderung des Auslieferungsgesetzes der Region. Einige ausländische und überseeische Kräfte nutzten die Situation und mischten sich in die Angelegenheiten Hongkongs ein. Ihre Aktionen gefährdeten ernsthaft den wirtschaftlichen Wohlstand und die gesellschaftliche Stabilität Hongkongs, bedeuteten eine schwere Bedrohung für die nationale Sicherheit und stellten, was noch gravierender war, die entscheidende Linie des Grundsatzes „Ein Land, zwei Systeme“ in Frage. Angesichts der Situation ergriff die Zentralregierung Maßnahmen zur festen Unterstützung der Regierungschefin, der Regierung und der Polizei der Sonderverwaltungszone bei der Niederschlagung gewaltsamer Zusammenstöße und der Beendigung von Gewalt und Chaos. Die öffentliche Ordnung wurde schließlich wiederhergestellt.
Die im Jahr 2020 ausgebrochene COVID-19-Pandemie hält bis heute an. Insbesondere in diesem Jahr war die Hongkonger Regierung von der „doppelten Bedrohung“ durch die Delta- und die Omikron-Variante überfordert. Im kritischen Moment reichte die Zentralregierung Hongkong eine helfende Hand, indem sie eine Reihe von Maßnahmen ergriff, deren Ergebnisse das Vertrauen der Menschen in Hongkong in die Bekämpfung der Pandemie erheblich stärkten.
In jedem kritischen Moment, dem Hongkong gegenüberstand, war die Zentralregierung zur Stelle, stets bereit, Unterstützung zu leisten. Die Erfahrungen bei der Bewältigung der Herausforderungen hat Hongkong geholfen, ein tieferes Verständnis dafür zu erlangen, wie die Politik „Ein Land, zwei Systeme“ und das Grundgesetz vollständig und getreu umgesetzt werden können.
Auf der Suche nach Stabilität und Wohlstand
Hongkong ist ein heiliger und unabtrennbarer Teil Chinas, und die Angelegenheiten Hongkongs sind Chinas innere Angelegenheiten, die keine Einmischung externer Kräfte dulden.
Aktivitäten, die versuchten, Hongkong zu destabilisieren, waren in den letzten Jahren weit verbreitet. Diejenigen, die sich China widersetzten, konspirierten mit externen feindlichen Kräften. Im Namen des Strebens nach „Demokratie“ versuchten sie, das Land zu spalten und die Regierung zu untergraben. Ihr eigentlicher Zweck war es, Hongkong eine Vorreiterrolle in den Farbrevolutionen zu verschaffen. Diese Taten gefährdeten die nationale Sicherheit Chinas und untergruben den Wohlstand und die Stabilität Hongkongs.
Diese destabilisierenden Kräfte sabotierten die Rechtsstaatlichkeit, die gesellschaftliche Stabilität, die Wirtschaft und die Lebensgrundlage der Menschen in Hongkong. Öffentliche Einrichtungen wurden beschädigt und zerstört, Einkaufszentren und Geschäfte niedergebrannt und unbeteiligte Bürger bedroht, belagert und verletzt.
Die USA sind der größte Manipulator hinter den Kulissen, wenn es darum geht, den Wohlstand und die Stabilität Hongkongs zu untergraben. Ihre ultimative Absicht ist es, China einzudämmen. Das vom chinesischen Außenministerium veröffentlichte „Faktenblatt: Einmischung der USA in Hongkong-Angelegenheiten und Unterstützung für antichinesische, destabilisierende Kräfte“ enthüllte grobe Verletzungen des Völkerrechts und der grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen sowie die mutwillige Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten durch die Vereinigten Staaten. Das Dokument besteht aus 102 Artikeln in fünf Kategorien und listet die Zeit, Orte, Personen, Prozesse und Methoden der US-amerikanischen Einmischung in die Angelegenheiten Hongkongs auf.
Das Presseamt des chinesischen Staatsrates hat am 20. Dezember 2021 das Weißbuch „Hongkong: Demokratischer Fortschritt im Rahmen von ‚Ein Land, zwei Systeme‘“ herausgegeben. Das Weißbuch präsentiert einen umfassenden Überblick über Ursprung und Entwicklung der Demokratie in der Sonderverwaltungszone sowie die Prinzipien und die Position der Zentralregierung.
Während sie die schlechte Leistung ihrer eigenen Länder in Bezug auf Demokratie, Freiheit und Menschenrechte ignorierten, machten einige Menschen aus westlichen Ländern wiederholt unverantwortliche Bemerkungen über Hongkong. Der eigentliche Zweck besteht darin, China einzudämmen, indem man die „Hongkong-Karte“ ausspielt. Diese unbegründeten Anschuldigungen konnten den Willen der chinesischen Regierung nicht erschüttern, die Politik „Ein Land, zwei Systeme“ vollständig und getreu umzusetzen. Die feindlichen Kräfte werden Hongkong nicht davon abhalten, einen demokratischen Weg zu gehen, der seinen Bedingungen entspricht, sich vom Chaos zu erholen sowie Stabilität und Wohlstand zu verwirklichen.
Alle Versuche, Hongkong zu stören und Chinas Entwicklung einzudämmen, sind zum Scheitern verurteilt.
Am 19. Mai 2022 wurde im Yau Tsim Mong Multicultural Activity Centre Hongkongs erstes Wandbild zum Thema ethnische Integration enthüllt.
Fortschritt und Prosperität
Die Rückkehr zum Vaterland eröffnete Hongkong neue Möglichkeiten.
Hongkong profitiert von der „Ein Land, zwei Systeme“-Politik und erhält mehr Möglichkeiten, da China die Seidenstraßeninitiative vorantreibt und die Greater Bay Area (GBA) Guangdong-Hongkong-Macao geschaffen hat.
In der Region des Perlfluss-Deltas wurde so ein städtischer Ballungsraum aus Hongkong, Macao und neun weiteren Städten der Provinz Guangdong gebildet. Es handelt sich dabei um eines der größten und wettbewerbsfähigsten GBA weltweit. Verglichen mit den GBAs San Francisco, New York und Tokyo weist das GBA Guangdong-Hongkong-Macao die höchste BIP-Wachstumsrate und die größte Landfläche und Bevölkerung auf.
Hongkong genießt viele günstige Wachstumsbedingungen und einzigartige Wettbewerbsvorteile. Insbesondere die kontinuierliche und rasante Entwicklung Chinas in den letzten Jahren hat Hongkong seltene Chancen, unerschöpfliche Impulse und einen großen Entwicklungsraum beschert.
Hongkong ist das weltweit größte Offshore-RMB-Geschäftszentrum und wickelt mehr als 70 Prozent aller RMB-Zahlungen ab. Der Saldo der RMB-Einlagen in Hongkong hatte sich von 6,298 Milliarden RMB im Mai 2004 auf 841,9 Milliarden RMB im April 2022 fast um das 133-Fache erhöht.
Hongkong ist auch eine bidirektionale Dienstleistungsplattform für China, um ausländische Investitionen anzuziehen und die Globalisierung voranzutreiben, und ein wichtiges Offshore-Fundraising-Zentrum für chinesische Unternehmen. Im April 2022 waren 1.370 Unternehmen aus dem Festland an der Börse von Hongkong notiert, was 53,3 Prozent der Gesamtzahl der an der Börse notierten Unternehmen ausmachte und zu 77,7 Prozent des gesamten Marktwerts der Börse beigetragen hat.
Der 14. Fünfjahresplan (2021-2025) hat klar festgelegt, dass der chinesische Staat die Sonderverwaltungszone Hongkong weiterhin dabei unterstützen wird, seinen Status als internationales Finanz-, Schifffahrts- und Handelszentrum zu stärken und seine Rolle als globales Offshore-RMB-Geschäftszentrum, internationales Vermögensverwaltungs- und Risikomanagementzentrum zu fördern, seinen Status als internationales Luftfahrtdrehkreuz voranzutreiben und sich selbst als internationales Innovations- und Technologiezentrum, als regionales Handelszentrum für geistiges Eigentum sowie als Drehscheibe für den Kunst- und Kulturaustausch zwischen China und der Rest der Welt herauszubilden.
Mehr als drei Viertel der 100 größten Banken der Welt und 15 der 20 größten Private-Equity-Fonds der Welt haben Niederlassungen in Hongkong eröffnet. Viele als regionale Hauptquartiere.
Hongkong ist das Finanzzentrum Asiens. Im diesjährigen Bericht über den Index der globalen Finanzzentren, der von der Londoner Denkfabrik Z/Yen Group und dem Chinesischen Entwicklungsinstitut in Shenzhen veröffentlicht wurde, blieb Hongkong auf dem dritten Platz der Rangliste.
Hongkong verfügt auch über die wettbewerbsfähigsten Arbeitskräfte in Asien. Laut dem World Talent Ranking 2021, das vom Internationalen Institut für Managemententwicklung im schweizerischen Lausanne veröffentlicht wurde, belegte Hongkong den ersten Platz in Asien und ist damit gegenüber 2020 um drei Plätze aufgestiegen.
Die reichhaltige und vielfältige Esskultur ist eine unverwechselbare Fußnote dieser internationalen Stadt. In Hongkong leben mehr als 600.000 Nicht-Chinesen. Unter ihnen finden sich ausländische Geschäftsleute, Gastarbeiter und neue Einwanderer. Sie haben kulturelle Vielfalt, Vitalität und globale Perspektiven in die Entwicklung der Stadt eingebracht. Seit ihrer Rückkehr nach China ist die Stadt internationaler geworden und zieht Menschen aus aller Welt an.
Das Schicksal Hongkongs war schon immer mit dem des chinesischen Festlandes verwoben. Die Stadt hat Stabilität erlangt und sich auf eine neue Reise zum Wohlstand begeben. Die Menschen erwarten, dass Hongkong seine einzigartigen Vorteile voll entfalten, sich besser in die Gesamtentwicklung Chinas integrieren, langfristige Prosperität und Stabilität bewahren und seine Wettbewerbsfähigkeit als Sonderverwaltungszone kontinuierlich verbessern wird.
In den letzten 25 Jahren hat die großartige Praxis „Ein Land, zwei Systeme“ in Hongkong einen allgemein anerkannten Erfolg erzielt. An einem neuen Ausgangspunkt ist die Politik bereit, ihre noch stärkere Vitalität zu zeigen und größere Potenziale freizusetzen. Die Zukunft von Hongkong wird noch leuchtender!
*Kang Kai ist Sonderkommentator von China Heute.
