Liu Xiya (links), Abgeordnete des Nationalen Volkskongresses, Chinas oberster Legislative, zugleich auch Rektorin der Xiejiawan-Grundschule in Chongqing, sammelt am 24. Februar Meinungen und Vorschläge von Eltern zur Verringerung der Nachhilfe- und Hausaufgabenbelastung der Schüler. (Foto: XINHUANET)
Ohne eine tiefergehende Analyse der Demokratiesysteme in sozialistischen Republiken vorzunehmen und vor allem ohne die Errungenschaften der chinesischen Volksdemokratie anzuerkennen, hat der Westen in der Vergangenheit immer wieder versucht, China seine eigenen Werte aufzuzwingen. Das gilt insbesondere für die Vereinigten Staaten. Der Grund: In den westlichen Ländern ist man der Meinung, die eigenen Werte seien das einzige Kriterium für Demokratie auf diesem Globus.
Fakt aber ist, dass Menschen in einem System, das sie nicht gutheißen oder für ungeeignet halten, nicht gedeihen und wachsen können. Sie empfänden so weder Glück noch Zufriedenheit. Unter solchen Voraussetzungen wäre es unmöglich gewesen, auch nur zehn Prozent dessen zu schaffen, was die chinesische Nation in den letzten Jahrzehnten erreicht hat.
Respekt vor der eigenen Wahl
Chinas Auffassung von Demokratie war schon Gegenstand vieler Debatten in der internationalen Gemeinschaft. Einige haben Chinas Regierungsansatz mit dem Argument kritisiert, dieser ersticke die politische Freiheit und die Menschenrechte. Chinas Perspektive auf die Demokratie ist jedoch nuancierter, als es diese vereinfachende Sichtweise vermuten lässt. Tatsächlich zeichnet sich der chinesische Ansatz durch viele positive Aspekte aus. Und diese haben durchaus Nutzwert für andere Länder, insbesondere die Entwicklungsländer.
Historisch gesehen war China lange Einmischungen von außen ausgesetzt. Man denke nur an die Zeit der Opiumkriege Mitte des 19. Jahrhunderts bis zur japanischen Invasion in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts. In diesem Umstand wurzelt Chinas starker Glaube an das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder. Aus chinesischem Verständnis ist die Demokratie ein politisches System, das von jedem Land selbst gewählt werden sollte, und zwar auf Grundlage der jeweils eigenen kulturellen, sozialen und historischen Umstände. China setzt sich dafür ein, die Souveränität und Unabhängigkeit aller Staaten zu respektieren. Jedes Land sollte demnach seine eigenen politischen Systeme und Mechanismen entwickeln, und das in einem passenden Tempo.
Chinas Herangehensweise an Demokratie und Nichteinmischung ist besonders attraktiv für viele Entwicklungsländer, die ebenfalls Kolonialherrschaft und äußere Einmischung erdulden mussten. Für diese Staaten wird das Prinzip der Nichteinmischung als wichtiger Schutz gegen externe Versuche angesehen, ihnen politische und wirtschaftliche Systeme aufzuzwingen. Durch die Förderung der Achtung der Souveränität und Unabhängigkeit ist China in der Lage, starke Partnerschaften mit diesen Ländern aufzubauen, die auf gegenseitigem Respekt und Vertrauen beruhen.
Ein Modell, bei dem der Mensch im Mittelpunkt steht
„Die Volksdemokratie des gesamten Prozesses ist ein wesentliches Merkmal der sozialistischen Demokratie - es ist eine Demokratie in ihrer umfassendsten, authentischsten und effektivsten Form“, so Chinas Staatspräsident Xi Jinping.
Chinas sozialistische Demokratie hat sich nach zahlreichen Experimenten und auf der Grundlage der nationalen Umstände des Landes entwickelt, genauso wie Chinas politisches System. Präsident Xi betonte bei zahlreichen Anlässen, dass China die westliche Demokratie respektiere, dass aber auch andere Länder im Gegenzug lernen sollten, der sozialistischen Demokratie mit gebührendem Respekt zu begegnen.
Die politische Beteiligung des Volkes gilt als das Wesen der sozialistischen Demokratie Chinas. Dass „alle Macht in der Volksrepublik China dem Volk gehört“, dieser Grundsatz ist in der Verfassung des Landes fest verankert. Er stellt den zentralen Wert des politischen Systems Chinas dar und ist im System des Volkskongresses sowie im System der von der Kommunistischen Partei Chinas geführten Mehrparteienkooperation und politischen Konsultation gut verkörpert.
Das System der Volkskongresse ist ein politisches System, das für die Gewährleistung des Status des Volkes als Herr des Landes von grundlegender Bedeutung ist. Diejenigen, die Chinas sozialistisch-demokratisches System kritisieren, wissen vielleicht nicht oder haben nie versucht in Erfahrung zu bringen, dass die Abgeordneten der Volkskongresse aus allen Gesellschaftskreisen und aus allen 56 ethnischen Gruppen stammen. Sie gehören verschiedenen Altersgruppen an, haben einen unterschiedlichen Bildungshintergrund und verschiedene Konfessionen. Sie sind vollständig repräsentativ für das Volk und können sich am Diskussions- und Entscheidungsprozess beteiligen.
Sie tun dies, indem sie die von der Verfassung gewährten Rechte ausüben, nämlich sich an der Gesetzgebung, der Überwachung, der Ernennung und Abberufung von Beamten zu beteiligen und Entscheidungen über wichtige Fragen zu treffen. Auf diese Weise bringt das auf den Menschen ausgerichtete politische System die Weisheit und Stärke der gesamten Gesellschaft voll zur Geltung. So wird sichergestellt, dass alle politischen Maßnahmen und Beschlüsse rational sind und ein möglichst breiter Konsens erzielt wird.
Es ist zentral zu verstehen, dass China auf ein System der Mehrparteienkooperation und der politischen Konsultation unter Führung der KP Chinas setzt. Dieses System betont die Führung der KP und ermöglicht gleichzeitig eine breite Beteiligung auch anderer Parteien sowie sachkundiger Experten ohne Parteizugehörigkeit an der Beratung von Staatsangelegenheiten und der Ausübung der Aufsicht.
Es ist überdies wichtig zu wissen, dass Chinas politisches System im Gegensatz zu den Zwei- oder Mehrparteiensystemen, mit denen sich westliche Länder rühmen, das übliche Szenario vermeidet, in dem die Parteien ihre eigenen Interessen gegenüber denen des Volkes priorisieren und den Schwerpunkt darauf legen, gegen Oppositionen zu gewinnen, anstatt gemeinsam für das Wohlergehen der Menschen zu arbeiten. Nichtsdestotrotz hat die KP Chinas das Prinzip, dem Volk von ganzem Herzen zu dienen, in die Regierungsführung des Landes integriert. Auf diese Weise können nicht nur die Interessen des Volkes grundlegend garantiert werden. Vielmehr gewährleistet Chinas sozialistische Demokratie unter der Führung der Partei auch die politische Kontinuität und die Nachhaltigkeit der Entwicklungsziele.
Westliche Kritiker ignorieren gerne, dass die KP nicht der einzige Akteur im politischen System Chinas ist. Basierend auf dem System der Mehrparteienkooperation und der politischen Konsultation haben die acht Nicht-KP-Parteien und sachkundige Persönlichkeiten ohne Parteizugehörigkeit ebenfalls ein Mitspracherecht in Staatsangelegenheiten. Die Komitees der politischen Konsultativkonferenzen des chinesischen Volkes dienen als beratende Gremien und sorgen für eine gute Regierungsführung zum Wohle der chinesischen Nation, nicht als Arenen für Parteien, die für ihre Eigeninteressen werben.
Im Bericht auf dem XX. Parteitag der KP Chinas im Jahr 2022 erklärte Xi Jinping, dass Chinas sozialistische Demokratie die umfassendste, echteste und effektivste Demokratie sei, um die grundlegenden Interessen des Volkes zu schützen. In dem Bericht heißt es weiter, dass der eigentliche Zweck der Entwicklung der sozialistischen Demokratie darin bestehe, den Willen des Volkes voll zum Ausdruck zu bringen, seine Rechte und Interessen zu schützen, seine Kreativität zu entfachen und systemische und institutionelle Garantien zu geben, um sicherzustellen, dass das Volk das Land regiert.
Gegenseitiges Lernen
Im Lichte der Entwicklung des sozialistischen demokratischen Systems Chinas und vor dem Hintergrund der oben genannten Diskussionen über Demokratie kann man leicht zu dem Schluss kommen, dass es den westlichen Kritikern in erster Linie an einem objektiven Blick auf das System der sozialistischen Demokratie mangelt. Sie sollten erkennen, dass es auch von dem chinesischen volkszentrierten Konzept der Demokratie viel zu lernen gibt.
Insbesondere andere Entwicklungsländer können viel von Chinas Demokratieverständnis und seinem Governance-System lernen. Noch wichtiger aber ist, dass sie - auch das hat Xi Jinping immer wieder betont - „die politischen Systeme anderer Länder nicht einfach mechanisch kopieren sollten“.
*Mahnoor Makhdoom ist Redakteurin für China-Angelegenheiten bei The Daily Mail in Pakistan.
