In der zweiten Jahreshälfte wird die Kommunistische Partei Chinas ihren XX. nationalen Parteitag abhalten. Das politische Ereignis ist von denkbar großer Bedeutung, kommt es doch zu einem wichtigen Zeitpunkt. Denn China schickt sich derzeit an, einen neuen Marsch zum umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes anzutreten sowie auf das zweite seiner beiden Jahrhundertziele zuzusteuern. Der anstehende Parteitag gilt daher als ein zentrales Ereignis im politischen Leben von Partei und Staat.
Entsprechend zentral ist auch die Frage, wer als Delegierter an dem Parteitag teilnehmen wird. Die Partei setzt hier auf die besten Köpfe aus den eigenen Reihen, die sich durch innovative Ideen auszeichnen und die Fortschrittlichkeit der Partei spiegeln. Die 2300 Delegierten schultern das Vertrauen von mehr als 95 Millionen Parteimitgliedern und über 4,8 Millionen Basisorganisationen. Sie bündeln also den Willen der gesamten Partei. Die Bevölkerung setzt entsprechend hohe Erwartungen an sie. Wir geben einen Überblick über den Auswahlprozess der Delegierten und beantworten die wichtigsten Fragen zum Thema.
Feierliches Gelöbnis: Am 3. Juni 2021 legten diese Parteimitglieder in der Gedenkhalle des I. Parteitages der KP Chinas in Shanghai symbolisch erneut ihren Beitrittseid zur Partei ab. (Foto: Liu Ying/Xinhua)
1. Wie viele Delegierte werden für den XX. Parteitag gewählt?
Die Zahl der Delegierten des Parteitages beträgt 2300, wie auch schon beim XIX. Parteitag vor fünf Jahren.
2. Wie wird die Zahl der Delegierten bestimmt und zugeteilt?
Die zahlenmäßige Verteilung der Delegierten richtet sich hauptsächlich nach der Zahl der Parteiorganisationen und der Zahl der Parteimitglieder, wobei auch Faktoren wie die Zahl der Delegierten der vorangegangenen Parteitage berücksichtigt werden.
3. Wie werden die Wahleinheiten aufgeteilt?
Die Delegiertenwahl des XX. Parteitages ist in 38 Wahleinheiten unterteilt, darunter Provinzen, autonome Gebiete und regierungsunmittelbare Städte, zentrale Partei- und Staatsorgane, Einheiten, die das zentrale Finanzsystem repräsentieren, sowie Einheiten aus den der Zentralregierung unterstehenden Unternehmen (in Beijing).
4. Welche Bedingungen müssen die Parteitagsdelegierten erfüllen?
Laut den Anweisungen des Zentralkomitees werden an die potentiellen Delegiertenkandidaten strengste Anforderungen gestellt. Dabei stehen die politischen Normen an erster Stelle. Bei den Delegierten muss es sich um Vorzeigeparteimitglieder handeln, die sich strikt an die Kriterien für gute Kommunisten halten und die die Fortschrittlichkeit der Kommunistischen Partei in sechs Aspekten unter Beweis stellen, nämlich Ideologie, Politik, Qualifikation, Arbeitsstil, Leistung und Amtsausübung.
5. Wie wird eine breite Repräsentativität sichergestellt?
Erstens gibt es einen festen Anteil von Delegierten, die direkt in Produktions- und Arbeitsfeldern tätig sind.
Zweitens werden schwerpunktmäßig Vorzeigeparteimitglieder aus den Reihen der Arbeiter, Bauern, Fachkräfte und des technischen Personals empfohlen.
Drittens ist ein fester Anteil an weiblichen Parteimitgliedern und Parteimitgliedern aus ethnischen Minderheiten vorgesehen.
Viertens wird die Identität der Kandidaten streng kontrolliert, um das Vorspiegeln falscher Lebensläufe zu verhindern.
Glanzvolles Jubiläum: Am 1. Juli 2021 fand auf dem Tiananmen-Platz in Beijing die Feier zum 100. Gründungstag der KP Chinas statt. (Foto: Li He/Xinhua)
6. Wie funktioniert das Wahlverfahren?
1) Erarbeitung der Nominierungsvorschläge: Hier wird an der Massenlinie festgehalten. Nominierungsempfehlungen gehen folglich von der Basisebene aus. Alle Parteiorganisationen und Parteimitglieder an der Basis beteiligen sich an diesem Prozess. Die Grundparteiorganisationen schlagen aufgrund der zugeteilten Delegiertenzahl sowie der Voraussetzungen und der strukturellen Anforderungen an die Delegierten gewissenhaft ihre Kandidaten vor. Basierend auf den Meinungen der Mehrheit der Parteiorganisationen und Parteimitglieder an der Basis bestimmen die Grundparteikomitees nach eingehender Recherche also gemeinsam geeignete Kandidaten und empfehlen diese.
2) Prüfung durch die Parteiorganisationen: Die Wahleinheiten prüfen die vorläufigen Kandidaten für die Parteitagsteilnahme auf Herz und Nieren. Dabei werden die Einschätzungen der Parteiorganisationen, der lokalen Parteitagsdelegierten, anderer Parteimitglieder und der Bevölkerung eingeholt.
3) Festlegung der vorläufigen Kandidatenliste: Die Wahleinheiten berufen die Sitzung des Ständigen Ausschusses des Parteikomitees ein, schlagen auf Grundlage der Überprüfungsergebnisse und der strukturellen Anforderungen vorläufige Kandidaten für die Teilnahme am nationalen Parteitag vor und geben diese in geeigneter Weise innerhalb der Wahleinheit bekannt. Anschließend holen sie noch einmal die Meinungen der Parteiorganisationen, der lokalen Parteitagsdelegierten und anderer Parteimitglieder ein.
4) Festlegung der Kandidaten: Die Wahleinheiten berufen eine Plenarsitzung des Parteikomitees ein. In diesem Rahmen werden die Kandidaten dann per Abstimmung bestimmt.
5) Offizielle Delegiertenwahl: Die Wahleinheiten berufen zur Delegiertenwahl lokale Parteitage oder Delegiertensitzungen ein. Vor der Abhaltung des XX. nationalen Parteitages der KP Chinas wird das Prüfungskomitee für Delegiertenqualifikationen des XX. Parteitags die Qualifikationen der Delegierten noch einmal abschließend prüfen.
7. Wann endet die Delegiertenwahl des XX. Parteitages?
Die Delegiertenwahl geht bis Ende Juni dieses Jahres zu Ende.
