Eine Familie posiert am 6. Februar 2022 für ein Selfie vor einer herzförmigen Dekoration für Wünsche auf einer Straße in der Altstadt von Nanjing in der ostchinesischen Provinz Jiangsu.
Es wird angenommen, dass die Zeit schneller vergeht, je älter man wird. Es scheint erst gestern gewesen zu sein, dass der XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), der 2017 stattfand, auf 2020, 2035 und darüber hinaus blickte.
Seitdem ist so viel passiert und so viel erreicht worden. Der Fünfjahresplan, die Einführung des ersten Zivilgesetzbuches, das Versprechen, das Ziel der Kohlenstoffneutralität bis 2060 zu erreichen, die Beseitigung der Armut im ländlichen Raum und der Fokus auf den gemeinsamen Wohlstand – zahlreiche Meilensteine sind erreicht.
Jubiläen wurden gefeiert: 73 Jahre seit der Gründung der Volksrepublik China, der 100. Jahrestag der Gründung der KPCh und 25 Jahre seit der Rückkehr Hongkongs von der ausländischen Besatzung.
Auch weltweit sind unvorhergesehene Ereignisse eingetreten: die COVID-19-Pandemie, die Ukraine-Krise, die immer schwierigere geopolitische Lage und in diesem Jahr rekordbrechende Hitzewellen, schwere Dürre und heftige Regenfälle in China. Dem verstorbenen britischen Premierminister Harold Macmillan zufolge sind es die Ereignisse, die den Regierungen die meisten Schwierigkeiten bereiten. Auf die Frage, was er am problematischsten gefunden habe, soll er geantwortet haben: „Ereignisse, lieber Junge, Ereignisse“.
Es ist daher erstaunlich, wie sehr es China gelungen ist, sich auf langfristige Ziele zu konzentrieren und diese Schritt für Schritt zu erreichen. Das Regierungssystem des Landes ist zweifellos hilfreich. Unter der Führung der KPCh spielen die anderen acht politischen Parteien eher eine beratende als eine oppositionelle Rolle. Die Politik unterliegt daher keinen ideologischen Turbulenzen; sie kann langfristig verfolgt und entwickelt werden, anstatt Opfer parteipolitischer Auseinandersetzungen zu werden.
Chinas wichtigster Motor für eine systematische und nachhaltige Entwicklung der Politik bildet jedoch das System der nationalen Fünfjahrespläne. Jeder Planungszeitraum beginnt zwischen den alle fünf Jahre stattfindenden Parteitagen der KPCh, wodurch in der Regel sichergestellt wird, dass Änderungen in der politischen Ausrichtung eher übergangsweise als disruptiv sind.
Unter ausdrücklicher Bezugnahme auf die Forderungen des XVI., XVII. und XVIII. Parteitags der KPCh prognostizierte der XIX. Parteitag im Jahr 2017, dass die Zeit bis 2020 „eine entscheidende Phase der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand“ sein werde. Um dies zu erreichen, müssten die Armut gezielt bekämpft, die Umweltverschmutzung eingedämmt und große Risiken beseitigt werden.
Der XIX. Parteitag sah auch vor, dass der Zeitraum vom XIX. Parteitag bis zum XX. Parteitag eine Periode der historischen Überlagerung der Ziele „Zweimal hundert Jahre“ ist. Das erste der beiden Ziele, bis zum Jahr 2021, dem 100. Jahrestag der KPCh, den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu vollenden, wurde verwirklicht und die absolute Armut beseitigt. Nun hat das Land unter der Leitung von Staatspräsident Xi Jinping, der auch Generalsekretär des Zentralkomitees der KPCh und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist, einen neuen Marsch angetreten, um auf das zweite der beiden Ziele „Zweimal hundert Jahre“ zuzusteuern, nämlich den Aufbau eines modernen sozialistischen Landes bis zum 100. Gründungstag der Volksrepublik China. Dazu müsste die sozialistische Modernisierung bis 2035 „im Wesentlichen verwirklicht“ sein, und China müsste sich bis 2050 „zu einem modernen sozialistischen Land entwickeln, das reich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch und schön ist“. Die Politik in den meisten Ländern schließt eine solche langfristige Planung aus, weil Ereignisse die Aufmerksamkeit ablenken und neue Regierungen die Politik ihrer Vorgänger rückgängig machen.
Wenn Politik durch Worte geprägt wird, erfordert Politik Taten. Die extreme ländliche Armut wurde durch Kombination von Maßnahmen ausgerottet, die ab 1986 erprobt und entwickelt wurden. Mit einer Datenbank, in der alle von Armut betroffenen Personen erfasst wurden, übernahmen Beamte zusätzlich zu ihren normalen Pflichten die persönliche Verantwortung für das finanzielle Wohlergehen namentlich genannter Personen. Wohlhabende Unternehmen und Regionen wurden mobilisiert, um arme Landkreise und Dörfer zu unterstützen.
Der 14. Fünfjahresplan, 65 Kapitel lang und vom Nationalen Volkskongress (NVK) am 11. März 2021 offiziell gebilligt, nimmt den Aufbau eines modernen sozialistischen Landes als Kernziel. Als Reaktion auf die erfolgreiche Beseitigung der ländlichen Armut konzentriert er sich nicht, wie von vielen erwartet, auf die Bekämpfung der städtischen Armut. Vielmehr schlägt er ehrgeizigere Bestrebungen zur Wiederbelebung des ländlichen Raums - in dem Bemühen, die Kluft zwischen dem Lebensstandard auf dem Land und in der Stadt zu verringern - und des gemeinsamen Wohlstands für alle bis 2050 vor.
In Bezug auf die Wiederbelebung des ländlichen Raums erkennt der Plan an, dass die Strategie, „das verarbeitende Gewerbe und städtische Einrichtungen zur Unterstützung der Landwirtschaft und der ländlichen Entwicklung“ zu ermutigen, zur Förderung der Wiederbelebung des ländlichen Raums beizutragen, „ein einzigartiger chinesischer Ansatz“ ist. Es hätte hinzugefügt werden können, dass kein anderes Land dieses Ziel erreicht hat, weil unkontrollierte Marktkräfte durch Skaleneffekte immer die Städte begünstigen.
Der gemeinsame Wohlstand als konkrete Zielsetzung fand ebenso wie die Wiederbelebung des ländlichen Raums erstmals im Bericht auf dem XIX. Parteitag seine Erwähnung. Im ersteren Fall stand dies im Zusammenhang mit den internationalen Beziehungen und dem Wunsch nach „einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit“, die durch „dauerhaften Frieden, allgemeine Sicherheit und gemeinsame Prosperität“ gekennzeichnet ist. Der 14. Fünfjahresplan sieht jedoch den gemeinsamen Wohlstand als Teil des ersten wesentlichen Leitprinzips vor: „Wir müssen uns für einen auf den Menschen ausgerichteten Ansatz einsetzen und auf gemeinsamen Wohlstand hinarbeiten“.
Entgegen mancher internationaler Meinung ist das Erreichen gemeinsamen Wohlstands kein neues Ziel. Es wurde bereits 1953 mit der Gründung von landwirtschaftlichen Genossenschaften als „das ultimative Ziel“ der chinesischen Bauern identifiziert. Das Ziel änderte sich mit der Öffnung der Wirtschaft nicht, aber die Mittel, es zu erreichen, änderten sich, indem „einigen Bauern erlaubt wurde, zuerst reich zu werden“. Es folgte ein beispielloses Wirtschaftswachstum, und bis 2011 hatte sich China von einem Land mit niedrigem zu einem Land mit mittlerem Einkommen gewandelt. Es ist nun zu erwarten, dass es bis 2025 ein Land mit hohem Einkommen sein wird.
Im neuen Umfeld des vergleichbaren Volksvermögens müssen sich die politischen Instrumente zur Erreichung des gemeinsamen Wohlstands erneut ändern. Die Ära des raschen Wirtschaftswachstums führte unweigerlich zu Ungleichgewichten zwischen ressourcenreichen und weniger wohlhabenden Regionen, zwischen städtischen und ländlichen Gebieten und zwischen Einzelpersonen, von denen einige besser in der Lage waren, Marktchancen zu nutzen.
Obwohl die extreme Armut im ländlichen Raum beseitigt wurde, bleiben nach internationalen Standards für Länder mit mittlerem Einkommen weiterhin rund 200 Millionen Menschen arm, und die Einkommensungleichheit ist zwar rückläufig, aber immer noch vergleichsweise hoch. Da nur wenige Menschen zuerst reich werden und andere folgen, ist die Einkommensverteilung pyramidenförmig – mit wenigen Personen an der Spitze und vielen an der Basis. In der Provinz Zhejiang werden Maßnahmen erprobt, um gemeinsamen Wohlstand zu erreichen. Dabei wird versucht, die Pyramide in eine Olivenform umzuwandeln, indem die Gruppe der Personen mit mittleren Einkommen erheblich vergrößert und der Anteil der Personen mit zu hohen oder sehr niedrigen Einkommen verringert wird.
Das strategische Engagement für den gemeinsamen Wohlstand wurde trotz der Auswirkungen der Ereignisse angekündigt. Anfang 2021 hatten die Volkswirtschaften weltweit noch immer mit den Folgen der COVID-19-Pandemie zu kämpfen, und Impfstoffe waren knapp. Chinas Null-COVID-Politik stellte im Gegensatz zu vielen Strategien im Ausland Menschenleben über Profite, führte aber gerade deswegen dazu, dass sich die chinesische Wirtschaft vor den meisten anderen erholte und so eine anhaltende globale Rezession verhinderte.
Die Pandemie wurde jedoch genutzt, um den ein oder zwei Jahre zuvor begonnenen Umschwung in der westlichen öffentlichen Meinung gegen China zu verstärken. Um die Aufmerksamkeit vom Misserfolg bei der Pandemie-Bekämpfung in den Vereinigten Staaten abzulenken, nutzten die Präsidenten Trump und Biden die Theorie, dass COVID-19 aus einem Labor in Wuhan ausgetreten sei, eine Theorie, die in wissenschaftlichen Veröffentlichungen dieses Jahres gründlich widerlegt wurde. Ebenso verstärkten westliche Zeitungen den Eindruck, dass China bei der Suche nach der Quelle der Pandemie nicht mit der Weltgesundheitsorganisation zusammengearbeitet habe, obwohl die beteiligten Wissenschaftler dies widerlegt hatten.
Die negative öffentliche Meinung hat der Trump-Administration wahrscheinlich geholfen, 2020 und 2021 weitere Handelsbeschränkungen gegen chinesische Unternehmen zu verhängen, die Präsident Biden weitgehend beibehalten hat. Die angeblich aus verschiedenen Gründen verhängten Restriktionen sollten - aus Angst vor Konkurrenz - den wirtschaftlichen Aufschwung aufhalten, der es China ermöglicht hatte, fast 800 Millionen Menschen aus der Armut zu befreien. In dem Maße, in dem die amerikanische Politik fortgesetzt wird und sich als erfolgreich bei der Eindämmung des chinesischen Wachstums erweist, wird sie das globale Ziel der Halbierung der Armut bis 2030 untergraben.
Dieselbe Negativität könnte erklären, warum viele westliche Kommentatoren den gemeinsamen Wohlstand fälschlicherweise als „Krieg gegen reiche Kapitalisten“ dargestellt haben. Der neoliberale Kapitalismus fördert massive Konzentrationen globaler Einkommen in reichen Ländern und unter megareichen Individuen. Dies erklärt weitgehend, warum die Einkommensungleichheit in den Vereinigten Staaten hoch und mit der in China vergleichbar ist, obwohl das Land ein Jahrhundert früher industrialisiert wurde.
Allerdings ist es eigensinnig, auf diese Weise negativ auf den gemeinsamen Wohlstand zu reagieren. Schließlich sah der XIX. Parteitag gemeinsamen Wohlstand als Ziel für die gesamte Menschheit vor, als Ergänzung zu „dauerhaftem Frieden und allgemeiner Sicherheit“. Im Westen gilt der Olivenbaum seit langem als Symbol für Frieden, Weisheit und Wohlstand. Wie passend also, dass das Streben nach gemeinsamem Wohlstand bedeutet, die weltweite Einkommensverteilung in die Form einer Olive zu verwandeln.
*ROBERT WALKER ist Professor an der Chinesischen Akademie für Sozialmanagement/Institut für Soziologie an der Pädagogischen Universität Beijing und emeritierter Professor und emeritierter Fellow des Green Templeton College, University of Oxford. Er ist außerdem Fellow der Royal Society of Arts und der Academy of Social Sciences im Vereinigten Königreich.
