Der XX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas, der vom 16. bis 22. Oktober 2022 abgehalten wurde, gilt als Meilenstein in der Geschichte dieser Partei.
In dem von Xi Jinping, dem Generalsekretär des Zentralkomitees der KP Chinas, dem Parteitag vorgelegten Bericht wurden die wichtigsten Errungenschaften zusammengefasst, die das Land in den letzten zehn Jahren erzielt hat.
Vor einem Jahrzehnt stellte Xi Jinping die Ziele „Zweimal hundert Jahre“ vor: bis zum 100. Jahrestag der KP Chinas im Jahr 2021 den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu vollenden und bis zum 100. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China im Jahr 2049 ein „modernes sozialistisches Land aufzubauen, das reich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch und schön ist“.
Ein Bauer erntet am 10. Oktober 2022 Trauben in seinem Obstgarten in der Autonomen Präfektur Qiandongnan der Miao und Dong in der südwestchinesischen Provinz Guizhou. (Foto von Cai Xingwen/Xinhua)
Kernelement der Vollendung des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand war die Kampagne zur Überwindung extremer Armut. Dieses Ziel wurde Ende 2020 erreicht – bemerkenswerterweise während China gleichzeitig gegen die COVID-19-Pandemie kämpfte (eine Pandemie, die leider in vielen Ländern der Welt zu einem dramatischen Anstieg der Armut geführt hat). Zu Beginn des Programms zur gezielten Armutsbekämpfung im Jahr 2014 wurden knapp 100 Millionen Menschen als unterhalb der Armutsgrenze lebend identifiziert; sieben Jahre später war die Zahl null.
Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Antonio Guterres, erklärte, dass China „die größte Errungenschaft der Armutsbekämpfung in der Geschichte“ vollbracht habe. Die Beseitigung der extremen Armut in einem Entwicklungsland mit 1,4 Milliarden Einwohnern – das zum Zeitpunkt der Gründung der Volksrepublik China im Jahr 1949 eines der ärmsten Länder der Welt war – ist zweifellos eine außerordentliche Leistung.
Warum China? Warum hat gerade China und nicht ein anderes Land die umfassendste Armutsbekämpfung der Geschichte erfolgreich durchgeführt? Wie konnte China in nur 73 Jahren aus einem Zustand extremer Armut, Unterentwicklung und Rückständigkeit zu einem Land mit der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt aufsteigen, in dem die durchschnittliche Lebenserwartung seiner Bevölkerung die der Menschen in den Vereinigten Staaten übertrifft?
Die Antwort liegt in Chinas politischem System, seiner revolutionären Geschichte und der Führung der KP Chinas – die sicherlich nach jedem vernünftigen Maßstab die erfolgreichste politische Partei der Geschichte ist. Was das moderne China ausmacht und die Grundlage für seinen Erfolg bildet, ist im Grunde das sozialistische System. Die Macht wird von den und im Auftrag der Menschen ausgeübt, nicht von einer kleinen Gruppe von Menschen, die Kapital besitzen und einsetzen. In kapitalistischen Ländern ist die Kapitalistenklasse die herrschende Klasse und verfügt über politische Mechanismen, die es ihr ermöglichen, ihre eigenen Interessen gegenüber denen der einfachen Menschen in den Vordergrund zu stellen.
Die USA sind ein weitaus reicheres Land als China, da sie zwei Jahrhunderte früher industrialisiert wurden und ein globales imperialistisches System aufgebaut haben, über das sie weiterhin erhebliche wirtschaftliche Vorteile erzielen. Und doch können die USA ihrem Volk nicht die gleichen grundlegenden Menschenrechte garantieren, die die Menschen in China genießen. In den USA gibt es Hunderttausende von Obdachlosen; es gibt Millionen von Kindern, die in Armut leben; es gibt außerdem zig Millionen Menschen, die keinen Zugang zu medizinischer Versorgung haben. Diese Probleme werden schlimmer, nicht besser, weil die herrschende Klasse nicht bereit oder nicht in der Lage ist, die enormen Ressourcen zur Behebung der Probleme einzusetzen. Während sich das Leben der chinesischen Bevölkerung verbessert, leiden die Menschen in den USA, Großbritannien und vielen anderen Ländern unter der neoliberalen Sparpolitik.
Deng Xiaoping erklärte 1987, dass „nur das sozialistische System die Armut grundlegend beseitigen kann“. Die Klassenstruktur der Volksrepublik China bedeutet, dass die Bedürfnisse der Menschen immer im Vordergrund stehen. China konnte große Erfolge im Kampf gegen die Armut verzeichnen, weil es landesweit Hunderttausende von Menschen mobilisierte, um mit armen Gemeinden zusammenzuarbeiten und Wege zur nachhaltigen und dauerhaften Verbesserung ihrer Lebensbedingungen zu finden. Wie Xi Jinping bemerkte, „müssen sich diejenigen, die einst in Armut lebten, dank der unermüdlichen Bemühungen jeder einzelnen Generation von Chinesen nicht mehr um Nahrung oder Kleidung oder den Zugang zu Bildung, Wohnung und Krankenversicherung sorgen.“
Eine Patientin konsultiert am 11. April 2022 in einem provisorischen Krankenhaus im Shanghai World Expo Exhibition Center ein Ärzte-Team. (Foto: Liu Xiaojing/Xinhua)
Die COVID-19-Pandemie ist ein weiteres Beispiel für die relative Wirksamkeit verschiedener politischer Systeme. Die USA haben über eine Million Todesfälle durch COVID-19 erlitten. Großbritannien hat fast 200.000 Tote zu beklagen. Inzwischen hat China etwas mehr als 27.000 COVID-19-Todesfälle erlitten, obwohl seine Bevölkerung viermal so groß wie die der USA und 20-mal so groß wie die des Vereinigten Königreichs ist. China war bei der Bekämpfung der Pandemie unendlich viel erfolgreicher, weil von Anfang an enorme Ressourcen für die Rettung von Menschenleben mobilisiert wurden. Im Westen geht es in erster Linie um den Schutz der Gewinne und die Sicherstellung des wirtschaftlichen „Business-as-usual“. Ironischerweise war China erfolgreich bei der Rettung von Menschenleben, der Westen jedoch nicht beim Schutz der Gewinne. Da China schnell handelte, um zu verhindern, dass COVID-19 außer Kontrolle geriet, konnte es sein Wirtschaftswachstum aufrechterhalten, während der Westen in eine Rezession fiel.
Auch der Kampf gegen den Klimakollaps ist lehrreich. Obwohl China immer noch ein Entwicklungsland ist, hat es sich bei der Erzeugung und Nutzung erneuerbarer Energien mit Abstand zum Weltmarktführer entwickelt. Xi Jinping hat das Konzept der ökologischen Zivilisation unterstrichen, die ökologische Nachhaltigkeit in den Mittelpunkt der chinesischen Politikgestaltung gestellt und die Forderung erhoben, dass China „nie wieder ökonomisches Wachstum auf Kosten der Umwelt anstreben“ sollte. Im Jahr 2021 hat sich China verpflichtet, bis 2030 den Höchststand seiner Kohlenstoffemissionen zu erreichen und bis 2060 kohlenstoffneutral zu werden. Das Land hat bereits systematische Programme entwickelt, um diese Ziele zu erreichen.
China ist für ein Drittel aller weltweiten Investitionen in neue Energien verantwortlich und hat durch seine Innovationen die Kosten für Solar-, Wind- und Wasserkraft weltweit so stark gesenkt, dass sie in vielen Teilen der Welt preislich mit fossilen Brennstoffen konkurrieren können. Chinas Gesamtkapazität an erneuerbaren Energien ist größer als die der USA, der EU, Japans und Großbritanniens zusammen. Etwa 99 Prozent der weltweit eingesetzten Elektrobusse finden sich in China, ebenso wie 70 Prozent der weltweiten Hochgeschwindigkeitszüge. Darüber hinaus ist der Anteil der Wälder an Chinas Gesamtfläche von 12 Prozent in den frühen 1980er Jahren auf heute 23 Prozent gestiegen.
Wie sein Engagement für die Armutsüberwindung und die Bekämpfung der COVID-19-Pandemie ist Chinas entschlossenes Engagement für den Aufbau einer ökologischen Zivilisation Ausdruck seines sozialistischen Systems und der herausragenden Führung der KP Chinas.
Chinas Erfolge seit Gründung der Volksrepublik und die Erfolge, die es auf dem Weg zu einem großen modernen sozialistischen Land in jeder Hinsicht sicherlich noch erreichen wird, werden zweifellos fortschrittliche Menschen auf der ganzen Welt inspirieren.
*Carlos Martinez ist ein in London ansässiger Politologe und Mitherausgeber der Website Friends of Socialist China.
