„Investitionen verbinden die Welt“: Das war das Motto der 24. Internationalen Fachmesse für Investitionen und Handel (CIFIT), die vom 8. bis zum 11. September im südostchinesischen Xiamen, Fujian, stattfand. Auf rund 120.000 Quadratmetern zeigten dabei Aussteller aus 119 Ländern und Regionen ihre Produkte, darunter rund 80 Prozent Seidenstraßenländer. Im Bild ist der Stand von CATL, an dem das Unternehmen seine Shenxing PLUS-Batterie vorstellte. (Foto: Lin Shanchuan / Xinhua)
Es ist eine weitere gute Nachricht für Investoren aus aller Welt: Am 8. September gaben Chinas oberste Wirtschaftsplaner bekannt, dass mit der Veröffentlichung der neuesten Negativliste für den Zugang ausländischer Investitionen alle noch bestehenden Beschränkungen für Investitionen in Chinas Fertigungssektor in diesem Jahr fallen.
Grundlage hierfür bilden die von der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC) sowie dem chinesischen Handelsministerium (MOFCOM) gemeinsam herausgegebenen „Sonderverwaltungsmaßnahmen für den Zugang ausländischer Investitionen“, die am 1. November des laufenden Jahres in Kraft treten. Sie sind auch als Negativliste 2024 bekannt.
Das Papier sieht vor, die Zahl der Beschränkungen von 31 auf 29 zu reduzieren, sodass für das produzierende Gewerbe keine Beschränkungen mehr gelten. Das Dokument hebt damit zwei Artikel auf, die bisher Gültigkeit besaßen: Zum einen die Auflage, dass der Druck von Publikationen unter Kontrolle der chinesischen Seite stehen muss. Das ist nun nicht mehr gegeben. Außerdem sind mit dem Inkrafttreten des Papiers auch Investitionen in Verarbeitungstechniken für TCM-Extrakte erlaubt. Dazu zählen etwa Dämpf- und Röstprozesse sowie das Kauterisieren und Kalzinieren. Aber auch Investitionen in die Herstellung chinesischer Patentarzneimittel mit geheimen Rezepturen sind ab November möglich.
Experten halten den Schritt für zeitgemäß und er dürfte neue Investoren anlocken. Überraschend aber sind die Neuerungen nicht. China macht damit lediglich konsequent seine Versprechen aus der Vergangenheit wahr. Bereits bei der Eröffnungszeremonie des dritten Seidenstraßen-Gipfelforums für internationale Zusammenarbeit im letzten Oktober hatte Chinas Staatspräsident Xi Jinping nämlich angekündigt, alle Beschränkungen für den Zugang ausländischer Investitionen im Fertigungssektor umfassend abzuschaffen. Auch auf der dritten Plenartagung des XX. Parteitags im Juli dieses Jahres wurde dieser Punkt erörtert und letztlich im Tagungsbeschluss festgehalten. Der Beschluss sieht vor, Chinas grundlegende marktwirtschaftliche Strukturen weiter zu optimieren und die Reform des Verwaltungssystems für ausländische Investitionen in China sowie Chinas Auslandsinvestitionen zu vertiefen. Parallel dazu hat China angekündigt, die Negativliste für den Marktzugang ausländischen Kapitals angemessen zu kürzen und bestehende Beschränkungen für den Marktzugang ausländischer Investitionen in der Fertigungsindustrie allseitig abzuschaffen.
Als eine wichtige Maßnahme zugunsten des Aufbaus eines modernen Fertigungssystems liegen die Vorteile der Aufhebung der bisherigen Beschränkungen klar auf der Hand: Der Schritt ermöglicht es China, sich noch intensiver an der globalen Arbeitsteilung und Kooperation zu beteiligen sowie seine Industrie- und Lieferketten noch offener und widerstandsfähiger zu machen. Die Vorgehensweise dürfte nicht nur für mehr Kapitalzufluss sorgen, sondern auch für höhere Qualität bei den Investitionen. Sie dürfte dabei helfen, ausländische Gelder vermehrt in Bereiche wie die fortschrittliche Fertigung und den Hightech-Sektor zu lenken, die Struktur des angezogenen Kapitals kontinuierlich zu optimieren und die Produktivkräfte neuer Qualität mit hohem Tempo zu entwickeln. Nicht zuletzt gilt das Vorgehen auch als mutiger Schritt zur Vertiefung der Reform des Verwaltungssystems für ausländische Investitionen. Gelingt es, in- und ausländische Investitionen in einem noch bereiteren Rahmen auf Augenhöhe zu verwalten, dürfte Chinas Geschäftsumfeld in punkto Marktorientierung, Rechtsstaatlichkeit und Internationalisierung in Zukunft noch besser abschneiden. Zweifellos stellt die Entscheidung auch einen starken Impuls dafür dar, die Strukturreform auf der Angebotsseite zu vertiefen und eine Entwicklung in Richtung höherer Qualität zu forcieren.
Die NDRC hat bereits angekündigt, man wolle mit dem Handelsministerium und anderen Stellen sowie auch mit verschiedenen Regionen eng zusammenarbeiten, um das System der Inländerbehandlung und die besagte Negativliste gut zur Anwendung zu bringen und eine zeitnahe Durchführung der neuen Öffnungsmaßnahmen zu gewährleisten. Ziel muss es letztlich sein, mehr multinationalen Unternehmen dabei zu helfen, von den Investitionschancen in China zu profitieren und langfristig sowie in verlässlichem Rahmen ihren Geschäftstätigkeiten in China nachzugehen.
Quelle: Beijing Daily, China Media Group
