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Aktionsplan zur Verhütung und Bekämpfung der Luftverschmutzung

2023-05-29 14:30:00 Source:german.chinatoday.com.cn Author:
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大气污染防治行动计划 

  

Aktionsplan zur Verhütung und Bekämpfung der Luftverschmutzung 

  

中共中央、国务院高度重视大气污染防治工作。2013年9月,国务院印发《大气污染防治行动计划》(简称“大气十条”),以保障人民群众健康为出发点,按照政府调控与市场调节相结合、全面推进与重点突破相配合、区域协作与属地管理相协调、总量减排与质量改善相同步的总体要求,提出要加快形成“政府统领、企业施治、市场驱动、公众参与”的大气污染防治机制,本着“谁污染、谁负责,多排放、多负担,节能减排得收益、获补偿”的原则,实施分区域、分阶段治理。

 

Die Verhütung und Bekämpfung der Luftverschmutzung ist ein wichtiges Anliegen des ZK der KP Chinas und des Staatsrates. Im September 2013 veröffentlichte der Staatsrat daher den „Aktionsplan zur Verhütung und Bekämpfung der Luftverschmutzung“ (kurz: „Zehn-Punkte-Programm zur Luftverbesserung“). Um die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen, sieht der Aktionsplan vor, die Regulierung durch die Regierung mit der Marktsteuerung zu verbinden, bei umfassender Forcierung der Bekämpfung schwerpunktmäßige Durchbrüche zu erzielen, regionale Zusammenarbeit und lokales Management zu koordinieren sowie die Reduzierung der Gesamtausstoßmenge von Schadstoffen mit der Verbesserung der Luftqualität gleichzusetzen. Ziel ist es, rasch einen Mechanismus für die Verhütung und Bekämpfung der Luftverschmutzung aufzubauen, der durch die Anleitung der Regierung, die Sanierung durch Unternehmen, die Orientierung am Markt und die Mitwirkung der Öffentlichkeit gekennzeichnet ist. Nach den Prinzipien, „Verantwortlichkeitszuschreibung für die Verschmutzung“, „mehr Emissionen, mehr Verpflichtungen“ und „Profite und Kompensationen für Energieeinsparung und Emissionsreduzierung“, soll die Luftqualität regional und stufenweise verbessert werden.   

  

《大气污染防治行动计划》确定了十个方面的措施,即加大综合治理力度,减少多污染物排放;调整优化产业结构,推动产业转型升级;加快企业技术改造,提高科技创新能力;加快调整能源结构,增加清洁能源供应;严格节能环保准入,优化产业空间布局;发挥市场机制作用,完善环境经济政策;健全法律法规体系,严格依法监督管理;建立区域协作机制,统筹区域环境治理;建立监测预警应急体系,妥善应对重污染天气;明确政府企业和社会的责任,动员全民参与环境保护。

 

Der Aktionsplan formuliert Maßnahmen in zehn Aspekten. Konkret heißt es, den Ausstoß von verschiedenartigen Schadstoffen durch härtere Schritte zur Bekämpfung zu verringern, bei Anpassung und Optimierung der Industriestruktur die Transformation und Niveauanhebung der Industrien voranzutreiben, mithilfe der beschleunigten technologischen Erneuerung der Unternehmen ihre Innovationsfähigkeiten in Wissenschaft und Technologie zu erhöhen, bei der Energieumstrukturierung die Versorgung mit sauberen Energien auszubauen, zur Optimierung der Standortverteilung der Industrien strenge Kriterien für Energieeinsparung und Umweltschutz auszuarbeiten und durch die Entfaltung der Marktfunktionen die Umweltwirtschaftspolitik zu verbessern. Auch ist gemeint, das Rechtssystem zu vervollständigen und die Kontrolle und Verwaltung streng und gesetzmäßig auszuüben, zur regionalen Umweltverbesserung nach einheitlicher Planung Formate für regionale Kooperation einzuführen, in Bezug auf schwere Luftverschmutzung Überwachungs-, Frühwarn- und Notfallrettungssysteme zu etablieren, und nicht zuletzt die Verantwortung von Regierung, Unternehmen und Gesellschaft klar zu definieren und die Bevölkerung zum Umweltschutz zu mobilisieren.     

  

2018年7月,国务院印发《打赢蓝天保卫战三年行动计划》,明确了大气污染防治工作的总体思路、基本目标、主要任务和保障措施,提出了打赢蓝天保卫战的时间表和路线图。到2020年,全国地级及以上城市优良天数比率为

87%,全国PM2.5平均浓度为33微克/立方米,6项主要污染物平均浓度同比均明显下降,超额实现“十三五”提出的总体目标和量化指标,《打赢蓝天保卫战三年行动计划》圆满收官。“十四五”时期,中国将深入开展污染防治行动,加强城市大气质量达标管理,持续改善京津冀及周边地区、汾渭平原、长三角地区空气质量,基本消除重污染天气。

 

Im Juli 2018 veröffentlichte der Staatsrat den „Dreijahres-Aktionsplan für die Wahrung des blauen Himmels“. Darin wurden die generellen Gedankengänge, das grundlegende Ziel, die Hauptaufgaben und die Gewährleistungsmaßnahmen eindeutig festgeschrieben sowie ein genauer Zeit- und Fahrplan vorgegeben. Bis 2020 betrug der Anteil der Tage mit guter Luftqualität in Städten auf Präfekturebene und aufwärts 87 Prozent. Die Feinstaubkonzentration (PM2,5) erreichte im Landesdurchschnitt 33 Mikrogramm pro Kubikmeter, und die durchschnittliche Konzentration der sechs wichtigsten Schadstoffe war im Vergleich zum Vorjahr deutlich gesunken. Damit wurden die im 13. Fünfjahresplan festgelegten Gesamtziele und quantitativen Indikatoren übererfüllt. Außerdem markierten diese Errungenschaften die erfolgreiche Umsetzung des dreijährigen Aktionsplans. Im Zuge des 14. Fünfjahresplans wird China nun seine Aktionen zur Verhütung und Sanierung der Umweltverschmutzung intensiv fortsetzen und das Management für die Erfüllung der städtischen Luftqualitätsnormen verstärken. Insbesondere ist vorgesehen, die Luftqualität im Ballungsraum Beijing-Tianjin-Hebei, in der Fenwei-Ebene und im Jangtse-Delta konsequent zu verbessern, um schwere Luftverschmutzung im Wesentlichen zu beseitigen.  

 

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