In den letzten Jahren hat China bereits enorme Fortschritte beim Umweltschutz gemacht und ist beispielsweise das Land, in dem sich die Luftqualität im letzten Jahrzehnt am stärksten verbessert hat. Auf der 37. Sitzung des Ständigen Ausschusses des 13. Nationalen Volkskongresses werden diese Woche Gesetze diskutiert, die die landesweiten Maßnahmen noch besser koordinieren sollen.
Wildvögel im Feuchtgebiet in der Weishanhu-Landschaftszone in der ostchinesischen Provinz Shandong. (Foto vom 21. Juli, Xu Suhui/Xinhua)
Chinas Gesetzgebung zum Umweltschutz hat sowohl in Bezug auf Quantität als auch Qualität deutliche Fortschritte gemacht, und Chinas Umweltschutz hat in den letzten zehn Jahren transformative und umfassende Veränderungen erfahren, wobei das nationale Rechtssystem für den Umwelt- und Naturschutz immer mehr Gestalt annimmt.
Zang Tiewei, ein Sprecher der Legislativkommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses (NVK), sagte auf der Pressekonferenz am Montag, dass das Rechtssystem zum einen das Umweltschutzgesetz (Environmental Protection Law), das eine grundlegende und umfassende Rolle spielt, und andererseits weitere spezialisierte Gesetze im Bereich des Umweltschutzes umfasse. Dazu gehörten zum Beispiel Gesetze zur Prävention und Kontrolle der Verschmutzung von Luft, Wasser, festen Abfällen, Boden und Lärm sowie für die Ökosysteme Meer, Feuchtgebiete, Grasland, Wald und Wüste. Das System umfasse überdies auch Rechtsvorschriften zum Schutz der Umwelt in bestimmten geografischen Gebieten oder Wassereinzugsgebieten. Zang zufolge wurden innovative Anstrengungen unternommen, um das chinesische Rechtssystem für den Umwelt- und Naturschutz zu verbessern und weiterzuentwickeln, wie etwa die Gesetze zum Schutz des Jangtse-Flusses und zum Schutz der Schwarzerde, die bereits verkündet wurden. Hinzu würden noch die Gesetzesentwürfe zum Schutz des Gelben Flusses und zum ökologischen Schutz des Qinghai-Tibet-Plateaus kommen, die derzeit zur Beratung vorliegen.
Das Rechtssystem für den Umwelt- und Naturschutz spiele eine wichtige Rolle bei der Prävention und Kontrolle der Umweltverschmutzung und beim Umweltschutz sowie bei den Bemühungen, den „blauen Himmel und die sauberen Gewässer" im Land zu erhalten, betonte Ma Jun, Direktor des in Beijing ansässigen Instituts für öffentliche und Umweltangelegenheiten, am Dienstag gegenüber der Global Times.
China ist das Land mit den schnellsten Fortschritten bei der Verbesserung der Luftqualität in den letzten zehn Jahren.
Der Ständige Ausschuss des 13. Nationalen Volkskongresses (NVK) wird von Mittwoch bis Sonntag in Beijing zu seiner 37.Sitzung zusammenfinden.
Die dritte Fassung des Gesetzentwurfs zum Schutz des Gelben Flusses werde dem Ständigen Ausschuss in diesem Zusammenhang zur Beratung vorgelegt, informierte Zang. Diese Version des Gesetzentwurfs verbessere die Grundsätze und Anforderungen für den ökologischen Schutz und die hochwertige Entwicklung des Gelben Flusses und stärke außerdem die intensive Nutzung der Wasserressourcen, einschließlich der Förderung des Baus von Wasserschutzanlagen für die Landwirtschaft, so Zang.
Die Umweltbedingungen des Gelben Flusses, der von den Chinesen auch als „Mutterfluss" bezeichnet wird, seien dank der großen Bemühungen im letzten Jahrzehnt enorm verbessert worden, so Ma. Dennoch seien weitere Gesetze zum Schutz des 5464 Kilometer langen Flusses notwendig, um beispielsweise die Maßnahmen in allen Provinzen und Regionen, durch die der Fluss fließt, besser aufeinander abzustimmen, so Ma.
